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Was passiert? Keine Zuversicht, nur Hoffnung
Acht Jahre nach dem Beginn der Krise finden nun in wenigen Tagen in Griechenland Parlamentswahlen statt, bei denen die Genoss*innen von Syriza sehr wahrscheinlich als stärkste Kraft hervorgehen werden. Ob es dagegen auch zu einer Regierungsbildung reicht, ist zwar noch nicht klar, aber auch nicht auszuschließen. Obwohl wir als libertäre Kommunist*innen Wahlen im Allgemeinen für nicht besonders relevant halten, lohnt es sich in diesem Fall doch ein wenig genauer hinzuschauen, da die Möglichkeit besteht, dass es eine linke Regierung geben wird und für diesen Fall wollen wir einige Gedanken formulieren.

Nach Jahren des neoliberalen und autoritären europäischen Krisenmanagements würden wir uns mit den Menschen in Griechenland freuen, da eine realistische Chance bestehen könnte, dass die schlimmsten sozialen Katastrophen des Kapitalismus abgemildert werden. Gleichzeitig wird auch Syriza in den Zwängen einer parlamentarischen Regierungsform und übernationalen Verpflichtungen gefangen bleiben und daher stellt sich die Frage wie, und ob, dieser Spagat möglich ist.

Hierbei wird die spannendste Frage sein, ob Syriza, wie verschiedene andere Bewegungen zuvor, während dem Marsch durch die Institutionen ihre Werte und Ziele langsam aber sicher aufgeben, oder ob deren Versprechungen auch tatsächlich umgesetzt werden. Diese Versprechungen wie, dass „die Aktivist*innen auf den Straßen Griechenlands das Gewissen der Regierung bilden“ und gehör finden, es aufhört, dass Menschen an Trivialkrankheiten sterben, eine "menschlichere" Flüchtlingspolitik betrieben oder dass Golden Dawn zerschlagen wird. Das sind allerdings nur humanitäre Maßnahmen, die die größte Not lindern. Die größte Chance an diesem Wahlsieg dürfte daher darin bestehen, dass sich das repressive Klima in Griechenland abmildern könnte und so wirklich emanzipatorische Projekte und Organisierungen einen größeren Handlungsspielraum bekommen.

Die Fragen, die sich an uns stellen

Vor allem für unsere Bündnispartner*innen von A.K. würde sich daher die Frage stellen, wie mit dieser Linksregierung umzugehen ist. Für Linksradikale auch in anderen Ländern dürfte außerdem die generelle Frage interessant sein, wie mit linken Parteien umgegangen werden kann, inwieweit Kooperationen eingegangen werden können und in welchen Fälle klare Abgrenzungen erfolgen müssen. Speziell für eine radikale Linke in Deutschland stellt sich außerdem die Frage, wie hierzulande mit Syriza umgegangen wird, z.B. im Hinblick auf die massiven Anfeindungen vor der Wahl und die kommendenn Auswirkungen des Euroraums und welche Möglichkeiten zur Intervention sich bieten.

Auf diese Fragen haben wir selbst momentan noch keine Antworten, aber diese Fragen haben eine gewisse Relevanz für eine Radikale Linke, die gesellschaftliche Perspektiven entwicklen will und daher möchten wir mit diesem Text zu einer offenen Diskussion anregen und aufrufen, sei es in WG-Küchen, mit Freunden und Bekannten oder in transnationalen Bündnisstrukturen.

Diese Diskussion gibt es auch schon in Ansätzen und daher möchten wir auf zwei sich Texte hinweisen, in denen diametral entgegengesetze Positionen formuliert werden, die wir beide nicht zur Gänze teilen, aber auch schlüssige Argumente enthalten. In dem Text der Interventionistischen Linken wird ein sehr zuversichtliches Bild gezeichnet, dem man auch eine gewisse Sozialromatik unterstellen könnte und ein Artikel aus der Jungle World sagt dagegen eher eine negative Entwicklung aus einer idealistischen Perspektive voraus. Außerdem befinden sich derzeit Genoss*innen vor Ort in Griechenland und werden in den kommenden Wochen über die Ereignisse aus erster Hand berichten und diese analysieren.

http://www.interventionistische-linke.org/beitrag/keine-unterwerfung-eine-antwort-auf-paris-liegt-athen

http://jungle-world.com/artikel/2015/03/51244.html

Abschließend bleibt nur zu hoffen, dass Syriza eine nachhaltigere Entwicklung als die Frente Popular in Spanien anstoßen wird und Alexis Tsipras kein Schicksal wie Salvador Allende bevorsteht.

LevelUP - kommunistische Gruppe