Der
Geist der Anfang der 90er Jahre wehte ist wieder erwacht. Im gesamten
Bundesgebiet finden derzeit rassistisch motivierte Proteste gegen
Flüchtlinge statt. Zum großen Teil werden diese von Neonazis initiiert
und gesteuert und gipfeln immer öfter in Angriffen auf Menschen. 2013
gab es bisher mindestens 22
Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und Asylsuchende. Dreimal so viel
wie im ganzen vergangenen Jahr. Bis auf wenige Ausnahmen steht die
deutsche Linke diesen Zuständen bestenfalls ohnmächtig gegenüber.
Naziaufmärsche, Übergriffe, Brandanschläge...
Im thüringischen Greiz organisiert ein ehemaliger Blood&Honour-Kader Aufmärsche gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Im sächsischen Schneeberg beteiligen sich bis zu 1800 Personen an Fackelmärschen der NPD, die sich gegen die Unterbringung von Asylsuchenden in der Region richten, in Essen, Berlin, Leipzig, München und unzähligen anderen ost- und westdeutschen Städten und
Provinznestern finden ebenfalls Proteste gegen die Unterbringung von
Flüchtlingen statt. Als Krönung dieser rassistischen Simmung wurden seit
August 2013 mindestens sieben Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und -einrichtungen
(Luckenwalde/Brandenburg, Premnitz/Brandenburg,
Güstrow/Mecklenburg-Vorpommern, Duisburg/NRW, Gemünden am Main/Bayern,
Wehr/Baden-Württemberg und Oldenburg/Niedersachsen) verübt. Angeheizt
wird diese Pogromstimmung von Politikern und Medien. "Stark steigende
Asylberwerberzahlen", "Asylmißbrauch" oder "Flüchtlingswelle" sind die
Schlagworte die bemüht werden um dem Deutschen zu verdeutlichen, dass etwas aus dem Ruder läuft.
die Parallelen zu den frühen 90er Jahren...
Die
öffentliche Diskussion Anfang der 90er Jahre war eine ähnliche. "Das
Boot ist voll", die "Asylantenflut" oder eben der angebliche "Mißbrauch
des Asylrechts" führten zu dem sogenannten "Asylkompromiss", der
faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl im frisch
wiedervereinigten Deutschland. Die Pogrome in Mannheim, Hoyerswerda oder
Rostock wurden sogar noch dazu bemüht, um diesem Vorhaben Vorschub zu
leisten. Nach dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen wurde die Forderung
nach der Grundgesetzänderung noch vehementer vorgetragen. Die
rassistische Gewalt wurde auf die angeblich zu hohen Asylbewerberzahlen
zurückgeführt und mit der Warnung vor der "Gefährdung des inneren
Friedens" verbunden. Auch die von Nazis bis zu diesem Zeitpunkt
Ermordeten, waren dieser perfiden Argumentation eher hilfreich als hinderlich.und die deutsche Linke.
Am
26. Mai 1993 stimmte der Bundestag in letzter Lesung über die
Abschaffung des Grundrechts auf Asyl ab. Das Regierungsviertel in Bonn
glich einer Festung. 10.000 Demonstranten umzingelten das Bundeshaus,
viele Abgeordnete konnten den Plenarsaal nur per Hubschrauber oder
Rheinschiff erreichen. 2013,
20 Jahre später, rollt wieder eine rassistische Protestwelle durch
Deutschland und die Linke ist kaum in der Lage darauf adäquat zu
reagieren. Zudem geraten antirassistische Positionen derzeit immer mehr
in die Defensive. Die Kampagne "Rassismus tötet", die Anfang des Jahres
noch öffentliche Aktionen zu den Pogromen der 90er Jahre organisierte
und deren Zielsetzung es ist, "über die Mitgestaltung des öffentlichen
Diskurses" die Geschehnisse aufzuarbeiten und gegen deren Verdrängung im
öffentlichen Bewusstsein zu arbeiten, ist kaum noch wahrnehmbar. Zudem
arbeitet die Kampagne nur rudimentär zu den derzeitigen Vorkommnissen.
Größtenteils trifft dies auch auf lokale Antifagruppen und
antirassitische Initiativen zu. Eine positive Ausnahme ist hier
sicherlich Hamburg, bis zu 15000 Menschen beteiligen sich dort an
Demonstrationen, um die Lage von Flüchtlingen in der Hansestadt zu
verbessern. Quo vadis Antira?
Es
ist an der Zeit für eine bundesweite Vernetzung! Rassistische
Mobilisierungen und damit einhergehende Gefährdungen von Flüchtlingen
können und dürfen nicht unbeantwortet bleiben. Rassisten und ihren
Unterstützern muss die Bewegungsfreiheit genommen werden, nicht deren
potentiellen Opfern.
realistisch
Die Linke konnte damals keine Pogrome und Übergriffe verhindern, genauso wenig wie die Abschaffung des Asylrechts und sie ist auch heute nicht dazu in der Lage. Warum? Weil sie nicht nur von ihrer Größe her massiv geschrumpft ist, sondern auch der Grad der Organisierung in einem absolut desolaten Zustand ist.
Auch haben Habitus und Auftreten nichts mehr mit einer radikalen Linken von früher zu tun, die wenigsten in Teilen versuchte den Mob zurückzuschlagen. Bestes Beispiel die Bilder aus Schneeberg, da laufen 500 Linke im Black-Block-Outfit durch den Ort und versuchen nicht mal den Fackelmarsch der Nazis und RassistInnen zu stoppen, sondern fahren wieder in aller Ruhe nach Hause. Wenn das die Form der heutigen radikalen Linken ist, wozu braucht es sie dann noch? Und warum eigentlich dann immer noch ein autonomes Auftreten, wenn da nichts mehr dahinter steht?
Auch der Verweis auf die Kampagne "Rassismus tötet!" taugt nicht wirklich, ist es eben doch nur eine Kampagne, die noch nie wirklich von vielen Gruppen getragen wurde. Gerade große Zusammenhänge wie die IL, Anvanti und Ums Ganze zeichnen sich doch schon seit Jahren nur noch durch Ein-Event-Ereignisse im Jahr aus. Für eine Beteiligungen an solch wichtigen Kampagnen, wie die aktuelle Situation ja zeigt, reicht es doch bei den professionalisierten EvenetmagerInnen doch nicht mehr.
Es braucht nicht noch mehr Aufrufe uns Situationsbeschreibungen wie dunkel es gerade in Deutschland und ganz Europa ist, es bräuchte Menschen, die dass was sie lesen und schreiben auch ernst nehmen und eine Praxis münden lassen. Aber das ist und bleibt gerade vor den Ereignissen in diesem Jahr wunschdenken.
Die Linke wird wie damals zum Großteil wieder nur daneben stehen können und sich aufs dokumentieren von Pogromen und Angriffen beschränken. Eine Verhinderung steht auch 20 Jahre später nicht auf der Agenda und in den Möglichkeiten der Linken in Deutschland.
zui
Aber abgesehen von der Anzahl der Personen und des vorgehens dieser musst du bei diesem Vergleich auch mit erwähnen das die Bullen so gut aufgestellt sind wie noch nie. Taktiken, Schutzausstattung, ... das ist nicht vergleichbar mit den 70er, 80er und 90er Jahren und dem gegenüber stehen dann weniger und schlechter ausgerüstete Autonome. Wenn man also diese Zeitabschnitte vergleicht dann auch in diesen Hinblick (auch Überwachung und geheimdienstliche Arbeiten sind weitreichender als früher).
pessimistisch
So gut doch eine Verhinderung des rassitischen Fackelmarsches in Schneeberg gewesen wäre, so unrealitisch war doch aber die Situation dies am Samstag zu erreichen. Das es 500 Linke schaffen so spontan nach Schneeberg zu fahren war überraschend, aber ein notwendiges Zeichen. Beim Versuch an den Fackelmarsch heranzukommen hätten wir allenfalls Leute verheizt, an der BFE wäre sehr warscheinlich niemand vorbei gekommen. Und die schwarze Obeflächenbekleidung der meisten Teilnehmenden zu einem Zeichen des "Black-Blocks" umzudeuten ist ziemlich flach, wo doch "black is beautiful" längst zum Chic weit über die Szene hinaus gehört.
Nicht zu Vergessen, dass hinter der BFE ca. 200 organisierte Nazis standen, die später den Protestzug anführten. Die 500 die es am Samstag Abend nach Schneeberg geschafft haben, reichen dafür einfach nicht aus.
Was ich damit sagen will: So sehr ich deine Einschätzung teile, so wenig Sinnvoll finde ich es aktuell schon alle Segel zu streichen. Zumal die Linke nicht gerade für ihre lange Aufmerksamkeitsspanne bzgl. diverser Themen bekannt ist und sich idR auch nicht ad hoc auf diese einstellt. Teile der Zivilgesellschaft auf die man mancherorts leider angewiesen ist, brauchen oft noch länger.
100pro Zustimmen kann ich nur bei der Einschätzung der Großbündnisse. Wenn hier nicht endlich etwas eindeutiges zum Thema passiert, d.h. auch die Abwehrkämpfe in der Provinz unterstützt werden, haben sich die Projekte wirklich erledigt.
Folgen
Von den Folgen fuer die Gefluechteten im Lager vor Ort, wenn auch die letzte Nachtwache abgezogen ist mal abgesehen. Das waren klare Ansagen und ne sehr besonnene Demo. Und das trotz Provokationen der Bullen und definitiver Naehe zu den Rassisten. Schneeberg ist ne Komplizierte Situation und sollte auch so behandelt werden. Trotzdem ist der Aufruf hier berechtigt, wenn auch die Herleitung mitsamt Beispielen fragwuerdig ist. Was sich bei IL, UG und Avanti abspielst ist eher die Frage. Bzw. generell in der organisierten Linken. Raus aus den monoszene Antifastrukturen! Vielfaeltige AGs, heterogen organisierte Gruppen. Staerke Vernetzung nicht nur ueber Hausprojekte. Das waere mal ne Revolution.
selber machen? mitmachen?
wenn du schreibst
dann ist das doch eine völlig verquere erwartungshaltung! organisier doch selber was oder mach in einer der strukturen mit, damit die das leisten können, was du fordert. woher soll den beispielsweise die stärke der interventionistischen linken kommen, wenn genossinnen wie du nicht mitmachen?
getroffen
ich denke menschen die hier schreiben und sich dazu äußern werden irgendwie organisiert sein und in zusammenhängen was machen. daher wird deine erwiderung nicht zutreffen. aber da du dich ja anscheinend bei IL,Avanti und Ums ganze getroffen fühlst. vielleicht kannst du ja erklären weshalb von ihnen keine großen mobilisiserungen und kampagnen dazu gefahren werden? wieso gibt es denn dazu keine großen buskonvois in die rassistischen kacknester oder nachtwachen vor besonders gefährdeten unterkünften? wieso reagieren die größen politischen zusammenhänge in diesem land nicht auf die aktuelle rassistische welle?
zudem anderen beitrag weiter oben, dass die polizei auch nicht mehr die gleiche von früher ist. das mag stimmen, aber auch die 300 polizisten am samstag in schneeberg hätten verdammt alt aus gesehen bei 500 entschlossenen linken, wenn sie es denn wären. zumal da ja dann noch die nazis von der anderen seite dazu kommen würden, welches auch für die polizei eine unübersichtliche situation bedeutet hätte. gerade vor den erfahrungen der letzten jahre ist doch auch zu konstantieren, dass auch die polizei ins schwimmen gerät, wenn ihnen eine entschlossene und teilweise organisierte gruppierung entgegen steht.
aber auch gerade in der provinz gibt es weite landstriche die polizeilich nicht mehr abgedeckt werden. nazis wissen das und nutzen es nicht selten für ihre aktionen aus. linke findet mensch da eher selten um nazis und rassistInnen in die schranken zu weisen, obwohl es gerade auch da genug spielraum gibt. und gerade auch in den punkt nähern sich einige verhältnisse wieder den 90er an. nicht überall, aber es gibt unzählige regionen in deutschland, gerade z.b. auch in sachsen, in denen du mehr als 90 minuten warten kannst, bis dir mal ein streifenwagen zu hilfe kommt. fragt doch mal die alternativen jugendlichen in der provinz wie es ihnen da so ergeht. das ist auch nicht neu, sondern kann seit jahren mitverfolgt werden. letzter großer bundesweiter medialer aufschrei, hoyerswerda, kann mensch auch bei linksunten lesen: https://linksunten.indymedia.org/de/node/97784
ich frag mich wie viele anschläge und übergriffe es aktuell noch brauch bis die linke mal wieder den arsch hoch bekommt und aktiv wird. damit sollten aber nicht nur demos gemeint sein, die einmal durch den ort laufen und ein wenig was rufen und wieder nach hause fahren. das juckt einen nazi oder den rassistischen mob nun wirklich nicht mehr. lange kann mensch nicht mehr darauf bauen, dass vorher noch bilder über den bildschirm flackern oder in den zeitungen beschrieben wird, wie böse und radikal die linken doch sein und alles in schutt und asche legen. das kauft irgendwann einem auch niemand mehr ab, wenn alles immer schön in geordneten bahnen läuft und die ganzen käffer merken, ach die bellen nur...
Du erkennst es ja z.T. selbst....
..., wenn du am Ende ausführst, dass einfach große Demos mit ein paar Parolen und anschließender Busfahrt nach Hause eben nicht so viel bringen. Die AktivistInnen sind dann abends nämlich wieder zu Hause (oder vllt in Gewahrsam, wenns gekracht hat), die Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sind dann aber den Rest der Woche immer noch ungeschützt, selbst wenn am nächsten Samstag gleich die nächste Demo wäre. Überhaupt frage ich mich, warum hier so ein anklagender und erwartungsschwerer Ton gegenüber IL / UmsGanze angeschlagen wird. Die beiden Bündnisse haben im Osten (wo gerade nunmal der Schwerpunkt der rassistischen Mobilisierung liegt) nur sehr wenige oder keine Mitgliedsgruppen. Wenn sich also Ostdeutsche Gruppen in großer Anzahl diesen Organisierungsmodellen aus welchen Gründen auch immer verweigern, finde ich es etwas widersprüchlich, von genau diesen Orgas eine Präsenz vor Ort zu verlangen. Insofern sollte doch der erste Support wie z.B. Nachtwachen aus naheliegenden Antifahochburgen wie Leipzig etc. kommen. Schon rein logistisch/zeitlich wäre dies wohl kaum für einen lohnarbeitende Aktivistin von Avanti aus Bremen möglich.
du aber anscheinend nicht
Es sind aber nun mal die größten zusammenhänge in deutschland. wo bricht mensch sich denn einen zacken aus der krone das auch mal auf seine politische agenda zu setzen? und das strukturen vor ort nicht handeln, stimmt ja auch nicht. sie sind aber nun mal kleiner und vielleicht auf großorganisationen mit ihren netzwerken und anderen ressourcen angewiesen.
es ist unmöglich dauerhaft unterkünfte zu schützen, aber politische konsequenzen für nazis und rassistInnen sind möglich. dafür braucht es aber auch strukturen, die sich dem annehmen. und selbst das fahren zu den schon vorhanden aktionen, scheint ja nicht mal möglich.
und warum sollte es avanti-strukturen nicht möglich sein sich mal der sache in MV anzunehmen? das ja wirklich nicht soweit weg. auch zeigt diese unvollständige karte http://www.dok-maar.de, dass es nicht nur ein ostdeutsches phänomen ist. ich denke gerade avanti in bremen sollte dazu doch auch mehr sagen können, gibt es ja schließlich bei ihnen auch proteste wegen einer unterkunft.
und zu leipzig, du hast das letzte jahr wohl nicht die texte hier auf linksunten verfolgt oder? rassistische proteste in wahren, grünau... und jetzt wegen einer moschee. auch in leipzig sind die zeiten organisierter zusammenhänge wie früher vorbei. ein BGR gibt es nicht mehr, genauso wenig wie eine AA/BO, AAB, BAT....
in einer zeit wo es kaum noch größere zusammenhänge gibt und die vernetzung und organisation ziemlich schlecht ist, sollten vielleicht gerade die letzten größeren überregionalen zusammenhänge einspringen und aktiv werden. oder kümmern sich IL,UG und Avanti nur um regionen und städte wo es auch ortsgruppen gibt? willst du sagen hilfe bekommen andere strukturen vor ort nur, wenn sie sich den zusammenhängen anschließen? ist das die form der politik von dir/euch?
Richtige Einschätzung
Also, das haben die Genossen die in Schberg demonstrierten schon richtig eingeschätzt.
Und ob das so schlau ist was die Nazis jetzt so treiben ,und denen nicht noch gehörig auf die Füsse fallen wird ?
Das Problem ist die Definition von Radikal
Ich weis nicht ich komm ins grübeln wenn ich hier in den Kommentaren lese das sich in Schneeberg 500 linke sich nicht gegen 200 Bullen durchsetzen können um einen Nazi fackelmarsch zu verhindern.
Ich lehn mich jetzt einfach mal aus dem Fenster und sag da waren 30-50 wirklich fitte Leute dort und von dennen wollte oder konnte keiner einen Plan machen, anders kann ichs mir einfach nicht vorstellen warum nicht in die offensive gegagen wurde.
Jetzt fragt sich sicher der ein oder andere woher ich das wissen will zugegeben ich war nicht da aber ich kenne dafür die Bayrischen Hintlerwelter verhältnisse bei uns leider zu gut.
Ohne hier auf die genaue demo einzugehen bei uns ist es so gelaufen 300 Organiserte Kammeradschaftler, 2500 Bullen, weis was ich wie viel bürgis, ca. 400 Antifas und ne hand voll dies Kordiniert haben obwohl ziemlich viel in die hose gegangen ist und verhaftet wurde bis alle gesa Plätze voll waren haben es ca. 40 Leute geschaft die Nazis an mehren engstellen zu Blockieren und sie so Massiv einzuschränken für eine vollständige blockade waren wir im guten alten "Freistaat" zu Personen schwach.
Auch wenn es hier auf dem Land wahrlich nicht die Masse an linken giebt wo stellenweise in einer Gemeinde nur ein alternativer Mensch lebt oder in Kleinenstädten nur einen kleinen aber eingeschworen haufen, so sind das meiner meinung aber auch menschen die konseqent sind in dem was sie tun. Strafverfolgung, Bullen und anderen Repressionen schrecken diese nicht ab und das Strafrecht wird höchstens hinther als Taktischer Punkt berücksichtigt wenn die Kacke am dampfen ist.
Das Problem an der Urbanen Linken ist meiner Erfahrung nach leider das es nur einen kleinen "harten kern" der Szene giebt und der Rest größtenteils aus "Life styl" linken besteht die sich zwar von der geselschafft abgrenzen wollen aber zu konkreten handlungen nicht fähig sind, da sie im Hinterkopf den Chef, den Rektor/Asta oder sonst irgend jemanden haben denn mit einer vorstrafe die Politisch linksradikal zuzuordnen ist macht man bekanntlich keine Karriere.
Wenn 500 Schwarzgekleidete Menschen lese dann denk ich nicht wie die meisten Springer leser an 500 Radikale Autonome sondern an 1/10 derer der Rest rennt meist verpeilt mit, und da sich das schwarz Kleiden selbsterklärend im Black Block zum guten ton gehört ist auch nicht rauszuerkennen wer dieses 1/10 ist und genau da sehe ich die Chance der wirklich Radikalen Linken.
Ich weis in unserer Utopie ist jeder ein selbständiger herschafftsloser Mensch und Gewalt wäre unötig aber auf einer Militanten Demo ist es nunmal von Nöten das es Menschen giebt die Organisieren, Planen und die Menschen Koodinieren und mal einen bildlichen schubs in richtung richtung wie z.b schwache Hamburger Gitter oder Wannen sperren geben.
Meiner Meinung nach hat die Linke 3 Optionen die Radikale Linke nur die ersten 2:
1: Sich wider in breiter Masse massiv zu Radikalisieren und vorallem auf das Risko hin das die "Life Styl Linken" die Aktzeptanz bei den Bürgis verlieren um wider einen klaren Gegenpol zu den Herrschenden verhältnis zu schaffen.
2: Sich in kleinen Militanten untereinander vernetzten Netzwerken zusammenzuschließen um was zu bewegen, was natürlich durch die Taten auch in gewisser weise eine Radkalisierung des Umfelds bewirkt.
3:Sich anbiedern wie es leider immer öfter zu sehen ist um so einen langsamen Linksrutsch in der geselschafft zu erreichen. Aber wie man sieht dauert dies sehr lange und ist gegen Organisierte Nazis wirkungslos.
Desweiteren bin ich der Meinung das eine kleiner gut Organisierte strukturdurch gezielte Aktionen mehr Reist als ein haufen Menschen die am Wochende Fahnen schwenken Parolen rufen und dann wider verschwinden. Auch wenn Präsenz zeigen in kleinen Käffern auch sehr wichtig ist.
PS: Versteht mich nicht falsch ich und meine Genoss_innen würden Liebendgern in die Stadt ziehen um sich zu einer großen Szene alternativer Menschen gesellen aber wer hält den die Faust in der Pampa hoch?
Nur so ein Paar wirre gedanken von mir zur derzeitigen situation in der Szene.
Was haltet ihr davon Teilt ihr meine Einschätung oder liege ich völlig falsch?
Wer fehler findet darf sie Zählen oder behalten sind sicher einige :)
In dem Sinne bildet Antifa_Banden!