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Fight G8, fight for a revolution! No war but classwar!

Vom 17.-18. Juni 2013 treffen sich die Vertreter der G8-Staaten im Luxushotel Lough Erne Resort am gleichnamigen See in Nordirland. Die Gruppe der Acht ist eine jährlich tagende Konferenz der acht größten und einflussreichsten Staaten Deutschland, USA, Großbritannien, Japan, Frankreich, Italien, Kanada und Russland. Die Vertreter dieser Staaten handeln im Auftrag der Banken und Konzerne ihres Landes, im Auftrag der herrschenden Monopole, die alle ein möglichst großes Stück vom Welt-Kuchen ihr Eigen nennen wollen. Dieser Auftrag heißt: Profitmaximierung, mit allen verfügbaren Mitteln. Das bedeutet Erschließung und Sicherung von Rohstoffen (wie Erdöl und Uran), billigen Arbeitskräften und Absatzmärkten auf der ganzen Welt, Sicherung einer günstigen geostrategischen Position, Ausbeutung und Unterwerfung der unterdrückten Länder u.a. durch ökonomische Herrschaft, Einsetzung von Marionettenregierungen und Absetzung von unliebsamen Regierungen, Provokation und Aufrüstung von Bürgerkriegen, sowie Militäreinsätzen wie im Irak, in Afghanistan, Libyen oder Mali. Dass sie ihre imperialistischen Kriege als humanitäre Hilfsaktionen und Kampf für die Menschen- und Frauenrechte verkaufen, ist dabei mehr als zynisch, und hat den Zweck, über die eigentlichen Ursachen von Kriegen hinweg zu täuschen.

Abgeschottet vom Rest der Welt, nutzen die Regierungs- und Wirtschaftsvertreter der acht Staaten die jährliche Plattform, um unter sich über die Durchsetzung der Interessen der herrschenden Monopole, die Verteilung von Einflusssphären, und aktuelle und kommende Kriege auf der ganzen Welt zu beraten. Kurz gesagt: es geht um die ständige Aufteilung und Neuaufteilung der Welt unter den imperialistischen Großmächten, die sich diesen Gipfel geschaffen haben, um auf vermeintlich friedlichem Weg ihre konkurrierenden Interessen auszuschachern und die Einflussgebiete neu abzustecken.

G8 heute? Krieg, Krise und Ressourcenknappheit

Das diesjährige Gastgeberland für den G8-Gipfel, Großbritannien, ist nach den USA das Land mit den meisten Besatzungstruppen auf der Welt. Mit seinen stationierten Soldaten unterdrücken sie in zahlreichen besetzten Ländern die Bevölkerung und sichern ihren Zugang zu Rohstoffen. Besonders provokativ ist die Auswahl des Tagungsortes: das County Fermanagh im seit Jahrzehnten von britischen Truppen besetzten Nordirland. Der britische Premierminister David Cameron, der die diesjährige Präsidentschaft für den Gipfel hält, setzt das Motto Wachstum und Wohlstand durch freien Handel, Steuerpolitik und Transparenz auf die Tagesordnung. Die Versprechen der G8-Vertreter klingen verlockend: Bekämpfung von Armut, (Bürger-)Krieg und Hunger, Aufbau demokratischer und transparenter Gesellschaften, faire Verteilung von Staatsgeldern. Doch wie in den letzten Jahren wird den Menschen Sand in die Augen gestreut, denn sie sollen nicht wissen und verstehen, warum sich die Vertreter der herrschenden Monopole wirklich treffen. Kein G8-Gipfel hat für die verarmten und verhungernden Massen der Welt irgendeine Verbesserung gebracht. Im Gegenteil: sie bringen verschärfte Ausbeutung, Kriege und Verelendung über sie.

Imperialistisches Gerangel um Afrika und den Nahen Osten

Besondere Aufmerksamkeit schenken die Wirtschafts- und Regierungsvertreter auf dem diesjährigen G8-Gipfel erneut ihrer Politik in Afrika und im Nahen Osten, insbesondere das weitere Vorgehen in Mali und Syrien, sowie der Frage der Ressourcengewinnung. Afrika birgt riesige Vorräte an begehrten Ressourcen wie Erdöl, Uran, Kupfer und Gold. Insbesondere Mali hat große Uran-Vorkommen, die u.a. vom französischen Atomkonzern Areva ausgebeutet werden. Auch der Nahe Osten ist mit seinen Erdöl- und Erdgasvorkommen, sowie anderen seltenen Bodenschätzen eine Rohstoff-Schatzkammer für die Imperialisten. Die imperialistischen Großmächte wollen ihren ungehinderten Zugang zu diesen Ressourcen sichern. Für dieses Ziel nutzen sie alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, von ökonomischen Ausbeutungs- und Erpressungsmethoden über Unterstützung oder Sturz bestimmter Regierungen, bis hin zum militärischen Einsatz, wie z.B. in Afghanistan und Libyen. Seit mehreren Wochen schon befinden sich französische Truppen in Mali. Dort produzieren sie Ströme von zehntausenden Flüchtlingen und zerstören die Existenz von Menschen, um den ungehinderten Zugang zu Malis Bodenschätzen zu sichern. Ebenso wie in Afghanistan muss der „islamistische Terror“ als Rechtfertigung für diesen Einmarsch herhalten, da immer mehr Menschen ihre Lügen von Demokratie und Menschenrechten nicht mehr glauben.

Auch in Syrien tobt seit Monaten ein von den Imperialisten angeheizter Bürgerkrieg zwischen den Truppen Assads, der von China und Russland unterstützt wird, und den von westlichen Großmächten bezahlten und bewaffneten fundamentalistischen und anderen reaktionären Söldnern. Ziel ist es, Assad zu stürzen und ein Regime zu installieren, das im Dienste der westlichen Imperialisten steht. Die Kurden in Syrien nutzten die im Land herrschende Instabilität und Erhebungen gegen das Assad-Regime, und eroberten sich das in Syrien liegende kurdische Gebiet zurück. Sie versetzen damit nicht nur der nationalen Unterdrückung der Kurden einen erheblichen Schlag, sondern auch den Imperialisten, denen ein stabiles und von fortschrittlichen Kräften geleitetes Gebiet ein Dorn im Auge ist. Ein ähnliches Vorgehen wie im Syrien gab es in Libyen: die Imperialisten nutzten die Aufstände und Erhebungen der Massen gegen Gaddafi aus, um sie reaktionär in ihrem Interesse zu nutzen, und ein pro-westliches Regime zu installieren.

Umweltzerstörung zur Profitmaximierung

Ein weiteres wichtiges Thema des diesjährigen Gipfels wird die Suche nach neuen Formen der Energiegewinnung sein. Für eine profitable Produktion brauchen die Imperialisten billige Ressourcen, insbesondere Erdöl und Erdgas. Der Bedarf an Ressourcen steigt immer weiter und wird in den nächsten Jahren in die Höhe explodieren, wenn die Produktion und Konsumtion insbesondere Chinas und Indiens weiter wächst. Die Vorkommen von Ressourcen wachsen jedoch nicht mit, sondern werden knapp, sodass ihre Gewinnung immer teurer wird. Die imperialistischen Großmächte sind auf der Suche nach neuen, profitablen Formen der Energiegewinnung, wie z.B. das Fracking, bei dem unter Einsatz von chemischen Giftstoffen Erdgas gewonnen wird. Diese neuartigen Formen der Energiegewinnung gehen, ebenso wie die bisherigen, zu Lasten von Mensch und Umwelt, und bedeuten längerfristig irreversible Schäden in weiten Landstrichen und die Vergiftung von Trinkwasser. Die Folgen für Mensch und Umwelt sind den Imperialisten jedoch gleichgültig, solange sie profitabel produzieren können.

Verschärfung der Widersprüche zwischen den Imperialisten

Die Kriege und Krisen auf der ganzen Welt sind Ausdruck der sich verschärfenden Widersprüche im Imperialismus. Zu ihrer Profitmaximierung sind die Imperialisten gezwungen, die Ausbeutung der Massen zu verschärfen, die Umweltzerstörung voranzutreiben durch noch ungeniertere Ausplünderung der weltweiten Rohstoffe, und imperialistische Kriege in aller Welt zu führen. Auch zwischen den Imperialisten verschärft sich die Konkurrenz ? insbesondere zwischen China und den USA. Das ökonomisch und militärisch aufstrebende China wird zur ernsthaften Gefahr für die USA, sodass in stellvertretenden Konflikten wie in Syrien, durch Abgreifen von wichtigen Rohstoffquellen und Einflussgebieten, und militärisches Muskelspiel schon einmal die Machtpositionen im Kampf um weltweiten Einfluss klar gemacht werden sollen. Die wachsenden Widersprüche werden früher oder später auch zu direkten Kriegen zwischen den imperialistischen Mächten führen. Imperialismus bedeutet ständiger Kampf um die Neuaufteilung der Welt, und der G8-Gipfel ist ein Ausdruck davon.

Die Rolle Deutschlands

Der deutsche Imperialismus hat mehr als 6000 im Ausland stationierte Besatzungssoldaten, wenig im Vergleich zu anderen imperialistischen Mächten. Insgesamt hält sich der deutsche Imperialismus in der direkten militärischen Konfrontation eher zurück, und spielt eine andere Rolle z.B. in Syrien und Mali. Deutschland ist an vielen Kriegen insbesondere durch seine logistische Unterstützung mit zahlreichen Überwachungsdrohnen, militärischer und geheimdienstlicher Ausbildung und Spionagezentren beteiligt. Neben der aggressiven militärischen Unterwerfung der unterdrückten Länder sichert sich der deutsche Imperialismus seine Interessen bisher vor allem durch „friedliche“ ökonomische Herrschaft wie Investitionen, Kreditabhängigkeit und den Aufbau von Infrastruktur und staatlichen Strukturen in den ausgebeuteten Ländern.

Trotz der bisherigen militärischen Zurückhaltung des deutschen Imperialismus ist dieser nicht weniger aggressiv als die anderen imperialistischen Großmächte. Sowohl im Inneren als auch nach außen wird der Repressionsapparat aufgerüstet: durch Zusammenfassung der verschiedenen Geheimdienste und Zusammenlegung mit polizeilichen Strukturen, durch Errichtung von künstlichen Städten zur Planung und Übung von Aufstandsbekämpfungsstrategien, durch den Aufbau und die Finanzierung faschistischer Strukturen wie den Nationalsozialistischen Untergrund, durch den Ausbau des Überwachungssystems, durch die Beschneidung demokratischer Rechte z.B. bei unliebsamen Protesten und durch eine Verschärfung der Repression ganz im Sinne der Klassenjustiz, bei der Antifaschisten und Revolutionäre zu hohen Strafen verurteilt werden, will sich der deutsche Staat auf Massenerhebungen und Aufstände im Inneren vorbereiten. Auch die Militarisierung nach außen wird fortgesetzt: vor wenigen Monaten stationierte Deutschland im Namen der NATO Patriot-Raketen in der Türkei, die Bundeswehr wird zur flexiblen Berufsarmee umgestaltet, erstmalig kauft der deutsche Staat bewaffnete Drohnen; das sind nur einige Beispiele, wie sich der deutsche Staat auf kommende Konflikte, Aufstände und Kriege vorbereitet.

Seit Ausbruch der Wirtschaftskrise hat der deutsche Imperialismus mit Hilfe von Strukturanpassungsprogrammen der EU seine Herrschaft über weite Teile Europas ausgebaut. Die Folge: Massenarbeitslosigkeit und Elend in Griechenland, Spanien, Portugal und vielen weiteren Ländern.

Das Ganze wird begleitet von chauvinistischer Hetze gegen die „faulen Südeuropäer“ in den deutschen Medien. Die wahren Profiteure der „Euro-Krise“ sind die herrschenden Monopole, vor allem die deutschen Banken und Konzerne.

Egal wo ihr seid ? wir sind zuerst da!

Gegen die Gipfel der G8-Staaten gab und gibt es massenhaften Protest. Fortschrittliche, revolutionäre, demokratische und antiimperialistische Organisationen sagen jedes Jahr der Ausplünderung und Ausblutung unserer Welt durch die imperialistischen Großmächte den Kampf an. 2001 kam es in Genua, Italien, zu Massenkämpfen und blutigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diese stürmte u.a. eine Schule, in der Protestierende ein Camp aufgeschlagen hatten, und schlugen brutal auf die dort Schlafenden ein; hunderte wurden festgenommen. Der 23-Jährige Carlo Giuliani wurde auf einem öffentlichen Platz aus nächster Nähe von einem Polizisten mit Kopfschüssen ermordet.

2007 haben sich tausende Menschen auf den Weg nach Heiligendamm, Deutschland, gemacht und auf der Straße gekämpft. Tausende lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei. In den folgenden Tagen wurde der Gipfel durch Massenblockaden von der Außenwelt abgeschnitten. Trotz massiver staatlicher Repression, u.a. Tiefflug eines Bundeswehr-Tornados über ein Protestcamp, permanente Hubschrauber-Überwachung und mediale Hetze, konnte der Staat damals die Entstehung einer gemeinsamen Protestbewegung gegen den G8-Gipfel nicht verhindern. Auch bei vielen anderen Gelegenheiten entstand und entsteht europaweit eine massenhafte antikapitalistische Bewegung: sei es zu NATO-Gipfel, EU-Gipfeln, oder Protesten gegen Krise und kapitalistische Ausbeutung wie die Blockupy-Proteste in Frankfurt. Daran wollen wir uns auch in den kommenden Jahren orientieren, und unseren Widerstand organisiert und kämpferisch auf die Straße tragen.

Uns als Revolutionären muss klar sein: das Problem ist nicht, dass falsche Beschlüsse auf diesen Gipfeln getroffen werden, oder dass die Vertreter falsch gewählt wurden. Das Problem ist das imperialistische System, dass auf Ausbeutung des absoluten Großteils der Menschen (Der Arbeiterklasse und der werktätigen Massen) durch eine Minderheit (Die Bourgeoisie, die im Besitz der Produktionsmittel und des Staatsapparates ist) beruht. Die Imperialisten sind in ihrem Drang nach Profitmaximierung, in ihrer Konkurrenz untereinander gezwungen, die Ausbeutung und Unterdrückung der Massen ständig durch Lohndruck, Massenentlassungen, Intensivierung der Arbeit und anderen Maßnahmen, zu verschärfen. Wir gehen deshalb nicht zu den Protesten gegen die Gipfel, um den Imperialismus mit Reformen ?etwas besser? oder etwas weniger ausbeuterisch zu machen. Wir erwarten keine Beschlüsse, die im Sinne der Arbeiterklasse und der werktätigen Massen sind, denn diese wird es auf keinem G8-Gipfel geben. Wir müssen das System als Ganzes bekämpfen, und nicht nur einzelne besonders offensichtlich schlimme Ausprägungen. Wir müssen für den Aufbau einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für die sozialistische Gesellschaft, kämpfen. Dieser Kampf muss täglich geführt werden, er kann sich nicht auf vereinzelte, symbolische, alljährliche Proteste beschränken. Um eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung errichten zu können, müssen wir den Imperialisten ihre ökonomische und politische Macht nehmen, müssen wir den kapitalistischen Staat mit seinem Militär und Beamtenapparat, der in mihren Händen liegt, in der sozialistischen Revolution der ausgebeuteten Massen zerschlagen. Dafür braucht es eine umfassende, massenhafte Bewegung, und ständige Kämpfe der Arbeiterklasse, der werktätigen Massen, der Frauen und Jugend gegen jegliche Ausbeutung und Unterdrückung. Der G8-Gipfel ist für uns ein besonderer Ausdruck, ein Symbol dieses imperialistischen Systems, das wir angreifen müssen. Die mHerrschenden wissen, dass wir sie angreifen, und uns die Macht aneignen mwollen. Sie haben Angst vor dem legitimen Hass und der Wut der Ausgebeuteten und Unterdrückten, und verschanzen sich während ihrer Gipfel hinter Polizei und Militär. Sie wollen ihre Beratungen und Beschlüsse störungsfrei machen, und nur das preisgeben, was sie wollen; sie wollen keine Aufmerksamkeit, wenn sie sich überlegen, wie sie die Welt noch besser ausbluten lassen können für ihre Profite. Aber uns ist es egal, wo sie sich verstecken und verschanzen: wir sind trotzdem da und greifen sie an. Wir möchten in den Protesten gegen die G8-Gipfel den legitimen Hass und die Wut der unterdrückten Massen in den besetzten Ländern und der Arbeiterklasse in den imperialistischen Ländern gegen ihre Ausbeuter auf die Straße tragen. Dazu wollen wir sowohl in zum Gipfel 2013 in Nordirland als auch 2015 in Deutschland den organisierten Kampf gegen G8 aufnehmen. Um ihre Gipfel, ihre imperialistische Politik angreifen zu können, müssen wir massenhaften, organisierten Widerstand der Ausgebeuteten und Unterdrückten aufbauen. Unser Widerstand muss entschlossen und militant gegen die Politik der Imperialisten vorgehen; wir müssen alle Mittel des Kampfes, alle Mittel der Organisierung ausnutzen, um ihnen gute Gründe zu geben, Angst zu haben und sich zu verstecken. Der Kampf gegen den Imperialismus, gegen die G8-Gipfel, ist nicht nur Aufgabe der fortschrittlichen Kräfte der Länder, in denen er gerade stattfindet. Unsere Kämpfe sind ihrem Wesen nach internationalistisch. Wir nutzen deshalb alle Möglichkeiten, um unsere Kämpfe international zu vernetzen, Kontakte zu allen fortschrittlichen, revolutionären, demokratischen und antiimperialistischen Kräften aufzubauen und Bezüge untereinander herzustellen.

Der Protest gegen den G8-Gipfel in Nordirland ist für uns der Startschuss für die Proteste 2015 in Deutschland. Wir haben bereits 2007 in Rostock/Heiligendamm den Kriegstreibern und imperialistischen Aggressoren gezeigt, dass sie auch in Deutschland kein ruhiges Hinterland vorfinden. Wenn wir gemeinsam und entschlossen unseren Kampf gegen die imperialistischen Mächte organisieren, werden sie sich auch 2015 wieder aus gutem Grund verstecken und verschanzen. Uns ist es egal, in welchem Land, in welcher Ecke sie sich verstecken ? wir sind da und greifen sie an, für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

Fight G8, fight for a revolution! No war but classwar!