linksunten Archiv

Solidarität gegen staatliche Repression – Nazis in Dresden blockieren!

Heute Mittag wurden in Jena, als Zeichen der Solidarität mit Tim und Deniz, Transparente aufgehängt. Sie machen aufmerksam auf die anstehenden Proteste am 13. Februar in Dresden und die Repression gegen antifaschistisches Engagement.

Seit Jahren marschieren in Dresden jeden Februar, tausende Nazis durch die Stadt. Der Aufmarsch am Wochenende entwickelte sich zu einer der größten Versammlungen von Faschist_innen in Europa. Dies rief immer entschlosseneren Protest hervor. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams, gelang es 2010 schließlich erstmals die Nazis zu blockieren. Der größte Naziaufmarsch Europas scheint Geschichte zu sein. Durch die kontinuierliche überregionale Mobilisierung, durch welche erfolgreiche Blockaden möglich waren, wurde den Nazis dieses Wochenende vorerst genommen.

Doch am 13. Februar, dem Jahrestag des Bombardements auf Dresden, versammeln sich die Nazis weiterhin in der Stadt. An diesem Datum versuchen sie alljährlich die Geschichte zu verdrehen und ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Auch wenn sie unter der Woche nur regional mobilisieren, reicht dies in Sachsen um über 1000 Faschist_innen zu versammeln. Deshalb gilt es auch 2013 nach Dresden zu fahren! Wir wollen den Nazis zu keinem Zeitpunkt die Straße überlassen und uns ihnen entgegenstellen, wo und wann auch immer sie auftreten.

Dem Engagement tausender Antifaschist_innen steht bis heute staatliche Repression entgegen. Immer noch laufen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren und noch immer werden neue Strafbefehle erstellt. So wurde jüngst Tim zu 22 Monaten Gefängnisstrafe verurteilt, weil er durch ein Megaphon „Kommt nach vorne“ gerufen haben soll. Auch Deniz K. wurde im Zuge antifaschistischen Protests zu einer Haftstrafe von zwei einhalb Jahren verurteilt, weil er angeblich  Polizist_innen geschlagen haben soll. Wie auch in Tims Prozess sind hier sämtliche Aussagen widersprüchlich und es gibt keine handfesten Beweise dafür, dass Deniz und Tim sich in irgendeiner Weise strafbar gemacht haben könnten. Hiermit sollen Exempel statuiert werden um die Menschen vom antifaschistischen Protest abzuhalten. Die Strafen richten sich gegen Einzelne, aber gemeint sind wir alle!

Für uns steht fest: Wir werden uns nicht einschüchtern lassen, denn Solidarität ist unsere Stärkste Waffe.

Deshalb, auf nach Dresden!

Antifaschismus ist und bleibt legitim!