In den Tagen vom 16-19.Mai sollte es in Frankfurt/Main zu internationalen „Blockupy“-Protesten gegen die neoliberale Krisenpolitik von Internationalen Währungsfont (IWF), Europäischer Union (EU) und -Zentralbank (EZB) kommen, die in der Blockade des Bankenviertels gipfeln sollten. Mit dem größten Polizeiaufgebot der Nachkriegszeit (in Frankfurt) und der von Karlsruhe gedeckten Aufhebung des Versammlungsrechts haben Stadt, Polizei und Justiz versucht die Proteste zu unterbinden. Hunderte Demonstrant_Innen wurden bereits auf der Anreise von der Polizei gestoppt und festgenommen oder mit illegalen Stadtverboten zurückgeschickt. Doch der Protest war nicht zustoppen! Trotz Verbotes strömten mehrere Tausend Menschen in der Frankfurter Innenstadt zusammen und nahmen sich ihr Recht auf Protest.
Schein(-)demokratie aufdecken! - Demonstrationsfreiheit erkämpfen!
Obwohl die „Blockupy“-Aktionen insgesamt als Erfolg gewertet werden können, können wir die faktische Aussetzung des Rechts auf Versammlungsfreiheit nicht hinnehmen und rufen daher zu einer unangemeldeten Spontandemonstration auf. Am 20.Mai 2012 werden wir uns unser Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit nehmen und unsere Solidarität mit den „Blockupy“-Aktionen ausdrücken.
Warum demonstrieren wir unangemeldet?
Die Demo ist nicht angemeldet und wird nicht angemeldet! Die Demonstrations- und Kundgebungsverbote von Frankfurt haben uns gezeigt, das das deutsche Versammlungsrecht nicht geeignet ist um die Versammlungsfreiheit zu schützen, sondern das es lediglich dazu dient unliebsame Veranstaltungen zu verbieten. Diesem Unrecht werden wir uns nicht unterwerfen!
Unsere Demoroute:
S+U Potsdamer Platz – Ebertstr. (Ecke Behrenstr. ist die Hessische Landesvertretung) – Scheidemannstr. (Bundestag) – Reichstagswiese – Alt-Moabit – Rathnowerstr. (JVA Moabit) – Turmstr. (Amtsgericht) – Wilsnackerstr. - Alt-Moabit (Bundesinnenministerium) – U-Turmstr.
Aktionskonsens:
Wir werden viele, vielfältig und unkontrollierbar sein und uns unser Demonstrationsrecht nehmen. Unser Ziel ist es zu demonstrieren, nichts anderes! Wir werden friedliche und kreative Wege finden die Polizei zu umgehen und im Notfall alternative Routen finden. Wir werden die Polizei nicht angreifen und wir werden uns nicht angreifen lassen!
Um unangemeldet Demonstrieren zu können ist es wichtig das wir möglichst viele werden. Deshalb startet die SMS-Ketten, Twittert soviel die Tastatur hergibt, verbreitet Facebook-Event, kopiert und verteilt den diesen Aufruf
Blockupy Soli-Spontandemonstration: So., 20.Mai 2012 S+U Potsdamer Platz, 15Uhr
scheiß aktionskonsens
wer oder was meint "das recht" zuhaben den demontrationsteilnehmer_innen ein seinen_ihren aktionskonsens aufzudrücken???
scheiß auf aktionskonsens, wir demonstrieren wann wo und wie wir wollen!
(A)
Versammlungsfreiheit erkämpfen!
Da jemand den alten Konsens nicht mehr unterstütz, ist der neue Vorschlag für den Konsens:
"Wenn die Polizei uns angreift, werden wir uns mit allen Mitteln zur Wehr setzen."
Bis niemand mehr Einwände hat, muss die Demo ohne Konsens und auf einer solidarischen Basis durchgeführt werden. Wir haben alle das gleiche Ziel: Abschaffung des kapitalistischen Systems.
Kommt zahlreich und bereitet euch vor!