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Am 22.Mai wird die NPD Niedersachen versuchen ihren Landesparteitag in Northeim abzuhalten. Auch wir werden dort sein und zusammen mit anderen antifaschistischen Kräften dagegen auf die Straße gehen, um unseren Unmut und unseren Hass gegenüber den FaschistInnen und ihrer menschenverachtenden Einstellung deutlich zu machen. Mit dem folgenden Text möchten wir euch einen Überblick über die Lage in und um Northeim geben und wie es mit der Gegenmobilisierung aus Northeim und natürlich Göttingen läuft.

 NPD Parteitag in Northeim – wie kommt es dazu?

Ende Februar wurde erstmalig bekannt, dass die NPD ihren Parteitag in der Stadthalle in Northeim abhalten möchte und einen Mietantrag gestellt hat. Stattfinden sollte die Veranstaltung am 17.4.2011. Die eilig geänderte Nutzungsordnung verhinderte dies zunächst, doch das OVG Lüneburg erlaubte den Parteitag am 22.5.2011, nachdem die NPD geklagt hatte. Der Bürgermeister hat zwar beim Bundesverfassungsgericht eine Klage eingereicht, die Chancen stehen aber laut ihm selber schlecht. Für uns heißt das konkret, dass nur wenige Kilometer und gerade mal 2 Zugstationen von Göttingen entfernt, die NPD ihren Parteitag abhalten wird.

Strukturen der NPD und das Umfeld in Northeim und Südniedersachsen

Wenn in Südniedersachsen offen FaschistInnen auftreten, treffen sie meist auf erbitterten Widerstand und Protest. Dennoch gibt es im Hinterland von Südniedersachsen und im Harz feste, neofaschistische Strukturen. Letztes Jahr hatte die NPD bereits versucht, ihren Parteitag in Bad Gandersheim abzuhalten, dies wurde ihnen vom Gericht verwehrt. Zur Gegendemo kamen trotzdem viele Menschen ins beschauliche Bad Gandersheim, unter ihnen auch eine Gruppe aus antifaschistischen Zusammenhängen in Göttingen. Dazu gab es bis vor kurzem noch ein Tattoo Studio in Bad Lauterberg (Zettel am Zeh), welches als Treffpunkt und Anwerbepunkt für die rechte Szene galt. In Göttingen selber hat die NPD in den letzen Jahren versucht eine Demonstration durchzuführen, was von engagierten AntifaschistInnen in Selbsthilfe verhindert wurde. Danach versuchte es die NPD noch einmal mit einer stationären Kundgebung, welche aber wenige Teilnehmer hatte, ganz im Gegenteil zur Gegendemo, der sich mehrere tausend Menschen anschlossen und die lautstark ein Zeichen gegen die NPD und andere NeofaschistInnen setze. Für Aufsehen sorgten auch die massiven Waffenfunde im Zuge von Hausdurchsuchungen bei bekannten NeofaschistInnen in Südniedersachsen. Diese hatten sich vorher in dem damals stadtbekannten,  rechten Striplokal „Moonlight“ einen Streit geliefert, bei dem es unter anderem zum Einsatz einer Pumpgun und Brandsätzen kam. Diese Waffenfunde zeigten allzu deutlich das mit NeofaschistInnen nicht zu Spaßen ist!

Gegenaktionen  und Proteste

Wir wollen in Northeim an den Erfolg vergangener antifaschistischer Proteste anknüpfen. Wir werden mit vielen Menschen ein lautes, konsequentes Zeichen gegen faschistische Aktivitäten in Northeim und überall setzen. Inzwischen ist eine Demonstration und ein Bürgerfest von Seiten des DGB angemeldet. Dies geht uns nicht weit genug! Wir wollen den FaschistInnen keinen Raum geben, ihren Parteitag abzuhalten und, anders als von Polizei gewünscht, in Sicht- und Hörweite protestieren. Unser Anliegen ist es auch, andere Inhalte in den Protest zu tragen. Wir wollen nicht nur gegen den NPD Landesparteitag demonstrieren, sondern auch einen Staat, dessen Justiz und seine Polizei den FaschistInnen Raum und Möglichkeit gibt ihren Landesparteitage abzuhalten und AntifaschstInnen daran hindern will ihren legitimen Protest auf die Straße zu tragen.

Genauso wehren wir uns gegen die Extremismus Klausel die Links und Rechts gleichsetzen will und mit deren Hilfe Polizei und CDU bereits versuchen, den legitimen Protest in Northeim zu schwächen und zu kriminalisieren.

 Wir werden am 22.5 in Northeim sein um der NPD zu zeigen was wir von ihr halten und wir hoffen sehr dass ihr mit uns kommt!

Jugend Antifa Göttingen  ´Mai 2011

für mehr Informationen, Ankündigungen und Mobistuff

Jugend Antifa Göttingen (J.A.G.)

Northeim Ticker

Gegenmobilisierung der Redical M

Gegenmobilisierung der Antifaschistischen Linken International (A.L.I)