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Gegen die drei Naziaufmärsche, die am 16. Oktober durch Leipzig ziehen werden, wird ab sofort bundesweit mobilisiert. „Wir ändern damit unser Konzept und werden dem Widerstand eine noch breitere Basis geben“, sagt Franziska Vorpahl, Sprecherin des Antifa-Bündnisses „Roter Oktober“. Dieses hat sich – wie weitere Initiativen aus Leipzig – zum Ziel gesetzt, alle drei Naziaufmärsche durch vielfältige Aktionen zu verhindern.

„Aber der gute Wille genügt hier nicht. Es müssen so viele Menschen wie möglich die Proteste unterstützen“, sagt Vorpahl. „Ein Problem ist, dass Rathaus und Behörden noch immer nicht registriert haben, was für Leute sich hier hinter dem Versammlungsrecht verschanzen. Das ist blamabel angesichts der zwei Dutzend angemeldeten und unangemeldeten Naziaufmärschen, die es in den vergangenen zehn Jahren in Leipzig gegeben hat.“

Hintergrund: Die Leipziger Volkszeitung (LVZ) hatte am vergangenen Freitag berichtet, dass die Stadt derzeit kein juristisches Vorgehen gegen die drei angemeldeten Naziaufmärsche erwäge. Stattdessen wird Ordnungsamtsleiter Helmut Loris zitiert, er wolle „gemeinsam mit der Polizei einen Weg finden“ und „mit den Demoanmeldern möglichst ‚Akzeptanz erzielen‘.“

Dieses Vorgehen wird vom Antifa-Bündnis „Roter Oktober“ scharf kritisiert: „Wer auf einen Kompromiss mit Neonazis hinarbeitet, um ihnen ungestörte Aufmärsche zu ermöglich, ist geschichtsblind und nimmt nicht war, dass die rechte Szene äußerst aktiv ist und eine große Gefahr darstellt.“

Ein Beispiel: Erst am 12. September wurden in Jena mehrere Aktivisten der rechten Szene verhaftet, denen vorgeworfen wird, einen Anschlag auf eine Linke-Politikerin vorbereitet zu haben. Die Festgenommenen besuchten am Vorabend in der Nähe von Colditz (Landkreis Leipzig) eine Neonazi-Veranstaltung. Dort referierte Karl-Heinz Hoffmann, der in der Nähe auch eine Immobilie besitzt. Hoffmann hatte in den 70er Jahre eine berüchtigte „Wehrsportgruppe“ aufgebaut, die schließlich 1980 als „terroristische Vereinigung“ verboten worden ist.

An der Veranstaltung haben nach Erkenntnissen des Antifa-Bündnisses „Roter Oktober“ auch Personen teilgenommen, die zum „Freien Netz“ und der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) gehören. Aus deren Spektrum stammen auch die Anmeldungen für den 16. Oktober. Zudem sind die in Nazikreisen kursierenden Aufrufe zur Teilnahme gespickt mit menschenverachtenden und antisemitischen Floskeln.

„Da die Stadt solche Klientel offenbar parieren lassen will, behalten wir uns vor, am Tag der Aufmärsche selbst eine antifaschistische Großdemonstration in Leipzig durchzuführen“, erläutert Vorpahl eine weitere Überlegungen des Antifa-Bündnisses. „Das werden wir wohl sehr kurzfristig entscheiden.“

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