Im Nachgang zu den Protesten gegen die Kundgebung der Nazis vom „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ in Göttingen kam es am Samstagabend zu einem schikanösen Polizeieinsatz gegen eine Gruppe junger Menschen.
Nachdem es im Bereich des Bahnhofes Einbeck zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen sein soll, stoppte die Bundespolizei gegen 17:30 Uhr einen Metronom im Bahnhof Kreinsen. Dies taten Sie der Begründung nach Beteiligten der Auseinandersetzung suchen zu wollen.
Nachdem sie in einem Abteil eine größere Anzahl junger Menschen entdeckte, erklärte sie diese kurzerhand dem linken Spektrum zugehörig und nahm alle ca. 30, sich im Abteil befindlichen Personen, in Gewahrsam. Andere Zugabteile wurden von den Beamten danach nicht weiter durchsucht. Die Beamten machten den festgesetzten Personen gegenüber keinerlei Angaben, was ihnen vorgeworfen wird und was nun weiter passieren solle. Obwohl es sich um eine völlig entspannte Situation handelte, in der sich alle Beschuldigten kooperativ verhielten, kamen immer mehr Einsatzkräfte hinzu, sodass schnell der gesamte Bahnsteig mit mehreren Hundertschaften der Landesbereitschaftspolizei, Bundespolizei, Beamten der örtlichen Polizeiinspektion, mehreren Einsatzleitern und einer BFE Einheit komplett überfüllt war. Erst nach etwa einer Stunde machte einer der Einsatzleiter die Ansage, dass alle festgesetzten Personen „Zeugen“ sind und ihre Personalien aufgenommen und sie abgefilmt werden.
Nach dieser Maßnahme, bei der nur 4 (!) der unzähligen angerückten Beamten mitarbeiteten, wurden die Personen weiterhin in Gewahrsam behalten. Auch auf Nachfrage von zwischenzeitlich benachrichtigten Anwälten wurden von den Beamten nicht beantwortet. Zudem wurde Menschen der Zugang zu Toiletten verweigert und erst nach zwei Stunden und nachdrücklichem Protest das Aufsuchen eines Gebüsches unter polizeilicher Aufsicht als Ersatz gestattet.
Nach mehreren Stunden wurden alle sich in Gewahrsam befindlichen Personen in einen Metronom gesetzt und unter Polizeibegleitung nach Hannover gebracht.
Das gesamte Vorgehen der Polizei entbehrt jeglicher Verhältnismäßigkeit und dürfte auch juristisch mehr als fragwürdig sein. Selbst eingesetzte Beamten artikulierten Unverständnis über diese Maßnahme. Es ist nun zu befürchten, dass die Polizei diesen Einsatz rechtfertigen muss und die Personen weiter schikanieren wird. Außerdem ist damit zu rechnen, dass sie Polizei versuchen wird, einzelne Menschen mit dem Vorfall in Verbindung zu bringen, obwohl es keinerlei begründeten Verdacht gibt.
Deswegen rufen wir alle betroffenen Menschen auf, sich solidarisch zu verhalten und sich nicht einschüchtern zu lassen! Solltet ihr in den kommenden Wochen Vorladungen oder Besuch von der Polizei bekommen, meldet euch bei der Roten Hilfe!
Denkt dran: Zu Vorladungen der Polizei müsst und solltet ihr nicht gehen! Macht der Polizei gegenüber keinerlei Aussagen, nicht mal Smalltalk! Außerdem solltet ihr gründlich eure Wohnräume aufräumen und selbst, wenn ihr etwas beobachtet haben solltet, nicht über den Vorfall sprechen.
Weitere Hilfe und Ratschläge zum Umgang mit Polizei und Repression findet Ihr in dieser Roten Hilfe Broschüre: https://www.rote-hilfe.de/downloads/category/5-broschueren?download=4:br...
Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Metronom
Für Nicht-Ortskundige: Metronom ist eine Eisenbahngesellschaft.