Über einen Bürger erfuhren wir, dass Torsten Schwarz, der seinen Firmenstandort in der Meyerstraße 46 in Weimar hat, seit längerer Zeit drei Neonazis und mehrere rechtsoffene Personen in seinem Unternehmen beschäftigt. Trotz mehrmaligem Hinweisen auf diese Personen handelte das Gerüstbau-Unternehmen nicht.
Bei den oben genannten Personen handelt es sich um Robin Meyer, welcher bereits an mehreren Naziaufmärschen in Weimar teilgenommen hat. Darunter war auch der Trauermarsch am 06.02.2016 von Michel Fischer, der ehemals Mitglied der inzwischen verbotenen Weiße Wölfe Terrorcrew war. Auch an dem von Michel Fischer mitorganisiertem Thügida Aufmarsch in Weimar nahm er teil.
Außerdem tritt Uhlrich neben den Naziaufmärschen gewaltbereit gegenüber Antifaschist*innen und anderen Bürger*innen auf. Dies wurde auch am 12.12.2015 deutlich. An dem genannten Abend bedrohte er mit bekannten Neonazis, wie Thomas Holzinger, Antifaschist*innen im Innenstadtraum von Weimar. Neben der bereits genannten Person ist Marcel Ritter laut Facebook seit Oktober 2015 im genannten Gerüstbau-Unternehmen beschäftigt. Dieser machte durch das Bedrohen einenes indischen Studenten, mithilfe eines Teleskopschlagstocks, auf sich aufmerksam. Dies geschah ebenfalls zusammen mit dem Neonazi Thomas Holzinger. Ritter unterstützt außerdem auf Facebook das geschichtsrevisionistische Trauermarsch Bündnis um Michel Fischer. Auch der Sohn von Torsten Schwarz bewegt sich in Neonazi-Freundeskreisen und ist im Unternehmen seines Vaters beschäftigt. David Schwarz steht im engen Kontakt zu Robin Meyer und postet ebenfalls Nazi-Propaganda in Social-Media-Netzwerken. Außerdem gab er an, den Neonaziaufmarsch von Michel Fischer am 1. Mai in Erfurt besucht zu haben.
Die Frage ist, wie es passieren kann das aktive Neonazis ohne jegliche Überprüfungen in seinem Unternehmen beschäftigt sein können.
Jegliche Hinweise diesbezüglich wurden ignoriert. Torsten Schwarz muss sich im Klaren sein, dass er somit die Weimarer Neonaziszene aktiv finanziell unterstützt!
Keine Kooperation mit Neonazi-Unternehmen!
Euer ernst
Ihr fragt euch echt wie es passieren kann das so eine Person beschäftigt wird. Ganz einfach, es gibt keine rechtliche Grundlage eine Person auf seine politische Einstellung zu überprüfen bei einer Bewerbung. Das dürfen höchstens Behörden mit einem Sicherheitssensiblen Bereich. Sonst ist es grundsätzlich rechtlich untersagt.
Mimimi
Natürlich ist klar, dass er keine rechtliche Grundlage dafür gibt, Menschen bei ihrer Einstellung in einem Unternehmen auf ihre politische Einstellungen zu überprüfen. Aber aus klassischer Antifa-Perspektive gilt es, den betreffenden Neonazis mit allen Mitteln ihren Wohlfühlraum und ihre Existensgrundlage zu entziehen, um sie in ihren Möglichkeiten weitestgehend einzuschränken politisch aktiv zu sein und natürlich auch, um sie einzuschüchtern. Das mit dem nötigen öffentlichen Druck schon so Manche aus ihrem Berufsleben gedrängt wurden, ist nicht von der Hand zu weisen. Und bei gewaltbereiten (und auch nicht gewaltbereiten) Faschisten ist das ja wohl mehr als gerechtfertigt.
Kernprobleme
Die braunen Menschen, die erfolgreich (will heißen: gerichtsfest!) aus ihren Arbeitsplätzen gedrängt werden konnten, waren üblicherweise Menschen mit Kundenkontakt - da werden bei einem Gerüstbauhelfer nunmal ganz andere Kriterien angelegt als bei z.B. Empfangspersonal - oder in größeren Unternehmen beschäftigt.
Aus ArbeitgeberInnensicht ist es auch eine ziemlich bescheidene Lage: versucht man, den Fascho aus dem Betrieb zu werfen, gibt das üblicherweise eine Gegenklage vor dem Arbeitsgericht. Verliert man diese (was sehr leicht passieren kann), muss man den Fascho weiter beschäftigen - die einzige Alternative dazu ist aus juristischer Sicht den Betrieb aufzulösen und neu zu gründen. Daher versuchen es viele ArbeitgeberInnen erst gar nicht, ausgenommen die mit eigener Rechts- und Personalabteilung.
Vergurkte Verfahren gegen Faschos nehmen die ja leider nur als "jetzt erst recht" Legitimation, daher ist direkte Aktion gegen die Faschos selbst meist zielführender und wirksamer als gegen ArbeitgeberInnen vorzugehen.
Auf der anderen Seite stellt sich natürlich die Frage: ein Fascho mit Arbeit muss üblicherweise 40 Stunden die Woche arbeiten. Ein Fascho ohne Arbeit kassiert Stütze und hat den ganzen Tag Zeit, im Netz und/oder auf der Straße zu hetzen. Sieht man perfekt bei jeder NPD-Demo. Also lieber arbeiten lassen als sie dafür jeden Tag beim Hetzen bekämpfen zu müssen (und das Gesocks auch noch selber via Steuern finanzieren zu müssen, das finde ich ja noch schlimmer!).
Fachkräfte
Aus Sicht des Arbeitgebers bleibt natürlich die Frage, wie viele Menschen überhaupt bereit sind, diese Drecksarbeit zu machen.
Wenn nun die halbe Belegschaft aus Rechten besteht, dürfte er ein Problem haben, seine Aufträge auszuführen.
Das Argument betreffend mehr Zeit für rechte Aktivitäten finde ich übrigens zutreffend.