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Für Neue Pfade der Solidarität mit Geflüchteten-Gegen die rassistische Hetze des "III. Wegs"

Gezielt gelegte Brände in geplanten oder bestehenden Flüchtlingsunterkünft en aus rassistischen Motiven sind in Deutschland seit Monaten an der Tagesordnung und auch in Baden-Württemberg kam es zu Übergriff en durch rechte Gewalttäter : Im Dezember 2014 griff in Rottenburg ein 21 jähriger, polizeibekannter Neonazi zwei Frauen aus Gambia völlig unvermittelt auf der Straße an. Eine der Frauen stürzte zu Boden, woraufh in der Angreifer weiter auf sie eintrat. Sie kam mit schweren Verletzungen stationär ins Krankenhaus.

Auch in den letzten Monaten sind in Rottenburg und Umgebung vermehrt organisierte rechte Gruppierungen in Erscheinung getreten, durch rassistische Schmierereien, durch die Bedrohung von nicht-rechten jungen Menschen, aber auch durch Infostände und das Verteilen von Flyern mit rassistischen und faschistischen Inhalten in Rottenburger Briefk ästen. Solche Zustände lassen sich Antifaschistinnen und Antifaschistenaus Rottenburg und der Region aber schon länger nicht mehr gefallen. Im Sommer 2016 wurde z.B. eine Demonstration unter dem Motto „Auf die Straße gegen rechts“ organisiert, an der ca. 400 Menschen teilnahmen.

Eine rechte Organisation, die in Rottenburg, trotz der Proteste, besonders aktiv ist, ist die faschistische Partei, der III. Weg, die 2013 von ehemaligen NPD-Funktionären und rechten Kameradschaft ern in Heidelberg gegründet worden ist. Sie hat sich besonders im Süden und im Osten der BRD ausgebreitet und ist eine Kaderschmiede, die durch ihre faschistische Ästhetik und ihr kompromissloses Auft reten gewaltbereite Neonazis anzieht. Der Name der Partei ergibt sich aus der Forderung nach einem „deutschen Sozialismus“, der neben dem Kommunismus und Kapitalismus als „dritter Weg“ angestrebt werden soll. Der III. Weg ist außerdem eine Ersatzstruktur für verbotene Organisationen wie die „Autonomen Nationalisten Göppingen“ und schafft es, Kräfte bis ins rechtsterroristische Spektrum zu bündeln und zu organisieren. Die Partei bezieht sich positiv auf den historischen Nationalsozialismus und ruft in ihren Propagandamaterialien offen zu Gewalt gegen Asylsuchende auf. Gleichzeitig hat sie Online-Karten mit den Standorten von Flüchtlingsunterkünft en in der ganzen BRD veröff entlicht. Immer häufi ger passieren an diesen Orten Anschläge.

Dieser direkten Bedrohung von Menschen müssen wir noch mehr entgegensetzen, vor allem in Zeiten, in denen tausende Gefl üchtete vor Kriegen fl iehen, an denen zu einem Großteil auch die Bundeswehr beteiligt ist: in Zeiten in denen das Asylrecht immer weiter verschärft wird und in denen die AFD auf Wählerfang für die Bundestagswahl geht, um ihre rassistische und arbeiterInnenfeindliche Politik umzusetzen.

Wir dürfen uns weder durch die Drohgebärden eines III. Weges spalten lassen, noch durch die subtileren rassistischen Parolen der AfD oder ihres geistigen Wegbereiters, dem Rottenburger Kopp Verlag. Lasst uns deshalb am 25. März gemeinsam auf die Straße gehen und zusammen, unabhängig von unserer Herkunft , gegen den Abbau sozialer und demokratischer Rechte in Deutschland und für ein menschenwürdiges Leben kämpfen.

Haltet zusammen gegen den Rechtsruck und kommt gemeinsam mit euren Familien, Freundinnen und Freunden zur Kundgebung auf dem Rottenburger Marktplatz!