Antifaschistischer Jahresrückblick im Vogtland 2016

1. Mai 2016 Plauen

Besser spät als nie: Der Jahresrückblick zu 2016. Auch das Jahr 2016 war im Vogtlandkreis (in Südwestsachsen) wieder davon geprägt, dass rechte Kräfte verschiedenster Strömungen sich bemühten, in der Region einen Rückzugsraum für ihre nationalistische Politik zu verankern. Erfreulich, dass dies immer wieder auf antifaschistische Gegenwehr gestoßen ist. Trotzdem bleibt für das kommende Jahr viel zu tun, um einem spürbaren Rechtsruck der Gesellschaft entgegenzutreten und kämpferische emanzipatorische Gegenbewegungen zu schaffen.

 

Januar


- 11.01. Nun hat auch das Städtchen Klingenthal im oberen Vogtland eine rassistische Bürgerinitiative.
- 15.01. Etwa 80 Antifaschist*Innen beteiligen sich an der Demonstration “Zona Antifascista – Gegen den rassistischen Alltag”, um gegen eine Kundgebung der neonazistischen Partei “der III. Weg” zu protestieren. (AGV berichtete)
- 17.01. “Wir sind Deutschland” lässt, wen wunderts, die Maske fallen: Bei der sonntäglichen Kundgebung treten nun neben Reichsbürgern auch ungarische Nazis auf.
- 18.01. Zweite Kundgebung der rassistischen Bürgerinitiative “Für ein schönes und sicheres Klingenthal”. Dort wird die Gründung einer Bürgerwehr gefordert.
- 20.01. In Klingenthal gründet sich die Bürgerwehr “Klingenthaler passen auf”. Auf was sie aufpassen wollen (Bäume?) bleibt ihr Geheimnis.
- 28.01. Zweiter Plauener Bürgerdialog mit Nazis vom „III. Weg", der „Heimatschutzbrigade 1 Plauen", „Wir sind Deutschland" und der AfD. (Artikel der AGV )
- 29./30.01. Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft in Oelsnitz/Vogtland. Kurz zuvor hatten Nazis vom “III. Weg” Flyer bei einer Bürgerversammlung verteilt.
- 31.01. 15. “Sonntagsdemo” von “Wir sind Deutschland”. Wahnwichtel Gunnar Gemeinhardt sucht immer noch nach den Künstler*Innen, welche das Transparent „Sachsen du mieses stück Scheisze“ gestaltet haben.

 

Februar


- 07.02. Rassistischer Angriff auf die Wohnung einer syrischen Familie (Quelle: RAA Sachsen)
- 09.02. Die “Heimatschutzbrigade” jammert in der Zeitung über Drohungen, die ihnen entgegenschlagen würden, und behauptet, nun erstmal nicht mehr öffentlich auftreten zu wollen.
- 16.02. Die “Plauener Spitzengespräche” der nationalistischen Gruppierung “Wir sind Deutschland” dürfen nicht im Möbelhaus Biller stattfinden. Michael Oheim jammert in der Freien Presse “Es wird nicht fair gekämpft”. Weil auch das Malzhaus keine Lust auf rechtspopulistischen, verschwörungstheoretischen und antisemitischen Wahn hat, muss Oheim notgedrungen ins eigene Lokal “La Bohéme” ausweichen.
- 22.02. Angriff auf Geflücheten im Plauener Stadtzentrum, dieser wird dabei verletzt. Die Polizei stellt einen 35-jährigen Angreifer.
- 27./28.02. AfD-Landesparteitag in Klingenthal.
- 29.02. Erstes “Plauener Spitzengespräch”, veranstaltet von der rechten Gruppe “Wir sind Deutschland”. Es gesellt sich zusammen, was zusammengehört: Neben AfD-Kreisrat Frank Schaufel war auch Peter Fitzek, Verschwörungstheoretiker und selbsternannter “König von Deutschland” aus Wittenberg, vor Ort. Dieser erklärte den Anwesenden, wie es innerhalb von drei Monaten möglich sei, die Stadt Plauen aus der Bundesrepublik Deutschland zu lösen – bisher hat sich offensichtlich niemand drum gekümmert. (Artikel Freie Presse)

 

März


- 8.-12.03. erste feministische Aktionswoche in Plauen – in mehreren Locations finden Veranstaltungen statt.
- 21.03. “Wir sind Deutschland” veranstaltet das zweite und bislang letzte “Plauener Spitzengespräch”.
- 27.03. Nazischmierereien in Falkenstein. Die Kleinstadt im Hinterland galt früher als Hochburg der Kameradschaft “RNJ” (Quelle: RAA Sachsen)
- 30.03. Nazis vom “III. Weg” verschicken Postkarten an Stadträt*Innen, die ihnen die Ausreise nahelegen. (Quelle: RAA Sachsen)

 

April


- 01.04.-03.04. „Time to Act“ – Antifaschistischer Jugendkongress in Chemnitz.
- Anfang April: Der neonazistische Ex-Unternehmer Thomas Lauter aus Plauen wechselt von der NPD zum “III. Weg” und wird somit bundesweit der erste Stadtrat des “III. Wegs”. Später dementiert er dies.
- 10.04. Erste und letzte Demo von WsD vom Dittrichplatz in die Plauener Innenstadt. Das Datum (Jahrestag der Bombardierung Plauens) war kein Zufall – während jedoch die Kameradschaftsnazis der RNJ von 2011 bis 2013 maximal 150 Nazis zu ihren “Trauermärschen” mobilisieren konnten, zog am 10.04. eine dubiose Mischung von 350 Nazis, Verschwörungstheoretiker*Innen und rechten Rentner*Innen durch Plauen (Bericht vom sechel-blog)
- Ende April: Das nationalistische Bündnis “Wir sind Deutschland” gibt bekannt, vorerst von Demos und Kundgebungen abzusehen, wahrscheinlich auf Grund des Rückgangs der TeilnehmerInnenzahlen von mehreren 1000 auf zuletzt nur noch etwa 100.

 

Mai


- 01.05. Im Rahmen der Gegenaktivitäten zum bundesweiten Neonaziaufmarsch des “III. Wegs” konnte mit 1200 Menschen die größte Antifademo in der Geschichte Plauens durch die Stadt ziehen. Leider das einzig positive an diesem Tag – auf der Negativseite stehen randalierende Nazis und prügelnde Bullen.
- 17.05. “Rainbowflash” gegen Homo- und Transphobie mit etwa 40 Teilnehmer*Innen. Gerade in Plauen, Heimatstadt von Fundamentalist*Innen wie Dieter Blechschmidt, ein wichtiges Thema (Artikel im sechel-blog)

 

Juni


- 24.06. Bundesweites Aktionswochenende der Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative”. In Plauen veranstalten 20 Aktivist*Innen einen Flashmob und eine Sponti unter dem Motto “Tear Down Fortress Europe” (AGV berichtete)

 

Juli


- 08.07. Nazikundgebung des “III. Weg” gegen einen Moscheebau in Plauen.
- 21.07. David Köckert & “Thügida” demonstrieren auf einem menschenleeren Reichenbacher Marktplatz.
- 26.07. Nazis springen auf Debatte um vermeintlich steigende Kriminalität auf und veranstalten eine “Mahnwache gegen Ausländerterror”, die jedoch auf wenig Resonanz trifft.
- 27.07. Rechtspopulist Ulrich Lupart wird Deutschlands erster AfD-Bürgermeister im Dorf Reuth. Lupart ist immer wieder durch völkische und nationalistische Reden, u.a. bei “Wir sind Deutschland”, aufgefallen. Zuvor war Lupart jahrelang Mitglied der Splitterpartei “DSU”.

 

August


- 08.08. Tillich und de Maiziére besuchen Plauen. Nazis vom “III. Weg” und der “Heimatschutzbrigade” pöbeln am Rand, teils sichtlich betrunken.
- 13.08. Mehr als hundert Anarchist*Innen und Sympathisant*Innen feiern: fünf Jahre anarchistisches Terrassenfest!
- 20.08. Im Plauener Stadtteil Haselbrunn findet eine neonazistische Saalveranstaltung des “III. Weg” mit Nazikriegsverbrecher Klaus Grotjahn statt (AGV berichtete)
- 24.08. Nazis auf der Suche nach Themen: “III. Weg”-Kundgebung unter dem Motto “Kein Applaus für Tierquälerei” vor dem “Zirkus Probst” in Plauen.
- 27.08. In der Galerie Forum K findet ein Vortrag zur Situation geflüchteter Menschen in Griechenland statt.

 

September


- 04.09. Neonazis gründen die “BI Für unser Vogtland” und demonstrieren erstmalig in Oelsnitz/Vogtl. mit ca. 50 überwiegend aus der rechten Szene stammenden Personen. (AGV berichtete)
- 10.09. Reclaim the Provinz: Etwa 500 Menschen demonstrieren unter dem Motto “Antifa ist Landarbeit” in Gera, die AGV mobilisiert mit eigenem Redebeitrag
- 12.09. Michael Oheim, Gründungsmitglied der nationalistischen Gruppe “Wir sind Deutschland”, tritt zurück. Ein Grund dafür dürfte der anhaltende Bedeutungsrückgang von WsD gewesen sein – ein anderer möglicherweise auch die nachgewiesene Zusammenarbeit von WsD-Angehörigen mit Teilen der neonazistischen Partei “III. Weg”.
- 22.09. “Thügida” demonstriert mit einer Handvoll Nazis, darunter David Köckert, Alexander Kurth und Thomas Lauter, im Plauener Stadtzentrum. Es formiert sich spontaner Gegenprotest.

 

Oktober


- 03.10. In Freiberg und Pirna zeigen Aktivist*Innen per kritischer Flyerverteilung und Transpiaktion, warum Deutschland kein Grund zum Feiern ist. (AGV berichtete)
- 03.10. In Oberlungwitz (Hohenstein-Ernsthal) wurde an den vor 17 Jahren von Neonazis ermordeten Patrick T. erinnert. (AGV berichtete)
- 09.10. “Für unser Vogtland” veranstaltet Nazikundgebung in Auerbach. Etwa 70 Nazis stehen 150 Gegendemonstrant*Innen gegenüber.
- Mitte Oktober: Nazikader des “III. Wegs” kündigen, nach dem Vorbild der “Heimatschutzbrigade 1 Plauen”, eine “nationale Streife” an. Diese wurde bis Jahresende mehrfach durchgeführt, erstmals am 13.10. Der “III. Weg” springt damit auf eine autoritär geführte Debatte um vermeintliche “Kriminalitätsschwerpunkte” in der Plauener Innenstadt an, die vor allem von der Tageszeitung “Freie Presse” geführt wurde. (Artikel der AGV)
- 22.10. III. Weg Infostand unter dem Motto “kriminelle Ausländer raus” auf dem Theaterplatz in Plauen
- 28.10. Eine öffentlichkeitswirksame Aktion in der Plauener Innenstadt, bei der Kreideumrisse von Menschen auf dem Boden gezeichnet werden, soll an die Opfer des NSU erinnern und weist auf die anstehende Demo in Zwickau hin. (AGV berichtete)

 

November


- 05.11. Eine antirassistische Demonstration mit ca. 500 Beteiligten zieht zum 5. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU durch Zwickau.
- 10.11. Zum ersten Mal findet im Lokal “By Dolly’s” in der Plauener Innenstadt ein “WsD”-Stammtisch statt. Ebenso wie dem deutschen Stammtisch im Allgemeinen wird auch Eigentümer Thomas Dolle eine Nähe zur AfD nachgesagt.
- 13.11. Die neonazistische Bürgerinitiative “Für unser Vogtland” trifft sich in Reichenbach. Etwa 50 Nazis sind anwesend, darunter wieder einige Kader des “III. Wegs”. Der SPD-Ortsverband demonstriert dagegen.

 

Dezember


- 15.12. Im Vorfeld der Antifademo “Den III. Weg zerschlagen” informiert die AGV im Internet, auf Flyern und per Pressemitteilung über rechte Seilschaften in den Plauener Stadtteilen Haselbrunn und Preißelpöhl. Eine Kneipe und ein Fußballverein zeigen sich wenig amüsiert – die Debatte ist auf jeden Fall angestoßen!
- 17.12. Eine Antifaschistische Demonstration mit 130 Personen zieht unter dem Motto “Den III. Weg zerschlagen” durch den Plauener Stadtteil Haselbrunn. (AGV berichtete)

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