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Auch dieses Jahr werden wieder Tausende gegen die sog. Sicherheitskonferenz in München auf die Straße gehen. Der Schwerpunkt der Proteste wird dieses Jahr auf der Großdemonstration am 18.02. liegen. Auftakt ist um 13:00 Uhr am Karlsplatz/Stachus.

Bündnisdemonstration

Die Bündnisdemonstration startet dieses Jahr planmäßig um 14:00 Uhr und läuft über den Odeonsplatz zum Marienplatz. Gegen 15 Uhr soll dort planmäßig die Abschlusskundgebung starten. Es werden sprechen: Narges Nassimi (Refugee Struggle for Freedom), Sevim Dagdelen (MdB Die Linke) und Eugen Drewermann.

Auch dieses Jahr hat sich im Bündnis durchgesetzt, was fälschlicherweise als "Umzingelung" beschrieben wird. Neben der Demonstration wird es eine Protestkette durch die Innenstadt geben. Wir werten das als unnötige Spaltung der Demonstration, deshalb wollen wir nicht näher darauf eingehen.

Antikapitalistischer Block

Es wird wieder einen Antikapitalistischen Block auf der Demonstration geben, der von 10 Gruppen aus Süddeutschland organisiert wird. Der diesjährige Aufruf liest sich nicht wie der übliche Rundumschlag, sondern konzentriert sich auf antikapitalistische Agitation.

„Wir machen uns keine Hoffnung, dass man den Kapitalismus zügeln könnte, dass man die Eliten, die ihn verwalten, zum Frieden zwingen könnte, dass „Appelle“ an die Politik etwas bringen. Trotzdem wollen wir gemeinsam mit dir am 18. Februar auf die Straße gehen gegen Krieg und Kapitalismus. Wir wollen ein Zeichen setzen, dass Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte ist und wir gemeinsam den Kampf um das Ende des Kapitalismus fortführen müssen.“

In diesem Sinne ist der Block sicher eine gute Ergänzung zur Demonstration, eine revolutionäre Perspektive sucht man im Bündnisaufruf dieses Jahr vergebens.

Sicherheitshinweise

Da die Demonstration in Bayern stattfindet, seien ein paar Sicherheitshinweise erlaubt. Wie immer wird es neben einem massiven Aufgebot von USK und Bereitschaftspolizei auch unzählige Zivilpolizisten in und um die Demonstration geben. Wenn ihr Polizisten in der Demonstration seht dann sprecht sie an, macht Menschen in ihrer Nähe darauf aufmerksam und gebt die Info an die OrdnerInnen weiter. Cops haben in unserer Demonstration nichts verloren.

Die meisten Festnahmen der letzten Jahre erfolgten nicht während der Demonstration, sondern entweder am Auftakt oder am Abschluss der Demonstration. Daher gilt: Bleibt zusammen und in Gruppen, sammelt euch möglichst früh beim Lautsprecherwagen des Antikapitalistischen Blocks, damit wir kollektiv auf Repression reagieren können. Wenn die Demo sich dem Ende zuneigt und ihr das Gefühl habt, dass die Polizei noch was von euch will, dann geht nach Hause und nutzt dafür am besten nicht die U-Bahnstation Marienplatz, da wimmelt es im Zwischengeschoss nur so von Festnahmeeinheiten.

Die Nummer des Ermittlungsausschuss ist wie immer: 089/4489638

Aktionskonsens

Das Münchner Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz hat einen Aktionskonsens verabschiedet, bitte haltet euch daran:

„Internationale Solidarität statt Spaltung und Abschottung

Das Aktionsbündnis gegen die Münchner Sicherheitskonferenz bringt seit vielen Jahren immer wieder Tausende für Frieden auf die Straße. Letztesmal haben Rechte versucht sich an der Demonstration zu beteiligen. Ihnen wurde von der Bühne und auch von den Kundgebungs-Teilnehmern deutlich klargemacht, dass sie hier unerwünscht sind.

Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für völkisch-nationalistische Ideologien, weder für Rassismus noch für Antisemitismus oder für rechtspopulistische Islam-Hetze. Das Ringen um Frieden ist untrennbar verbunden mit der kompromisslosen Zurückweisung aller derzeit erstarkenden nationalistischen Bewegungen. Menschenrechte sind unteilbar. Daher wünschen wir auf unseren Protestaktionen keine Nationalfahnen, weil diese von vielen Teilnehmern als Zeichen von Spaltung und Unterdrückung empfunden werden.

Wer gegen diesen Konsens der Veranstalter dennoch verstößt, muss damit rechnen, von der Versammlung ausgeschlossen zu werden.

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, im Dezember 2016“

Querfrontdemo

Parallel zu den Protesten wird eine Querfrontdemo, angemeldet von Stefan Steins, Betreiber der geschichtsrevisionistischen Website „Rote Fahne“ stattfinden. Diese soll um 12:00 Uhr am Rindermarkt beginnen. Das Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz distanziert sich klar von dieser Querfrontaktion. Ob diese Leute planen, nach ihrer Veranstaltung noch zur Großdemonstration zu gehen, ist derzeit unklar. Sollte das passieren werden wir ihnen klarmachen, dass sie dort nichts verloren haben.

Anreise

Es wird aus Nürnberg und Stuttgart Busse zur Demonstration geben, aus Ingolstadt und Rosenheim gemeinsame Zugtreffpunkte. Informiert euch dazu einfach bei euren Gruppen vor Ort.

Wir sehen uns auf der Straße!