Gegen rechte Hetze und Fremdenfeindlichkeit
Unter diesem Motto organisiert das Aktionsbündnis #NoBärgida am 26.11.
eine große antirassistische Demo mit Konzert durch Moabit und Mitte. Anlass dafür ist das „100. Jubiläum“ von Bärgida, welches wir nicht
unkommentiert lassen werden. Bärgida verschiebt hierfür ihren
montäglichen „Abendspaziergang“ auf einen Samstag. Damit möchten sie
anderen Rassist*innen, Reichbürger*innen und Faschist*innen aus ganz
Deutschland die Möglichkeit geben nach Berlin zu reisen. Es bestehen
insbesondere gute Kontakte zur rassistischen „Pogida“ in Potsdam. Auch
andere Neonazis aus Berlin werden dieses Angebot nutzen, da am Abend die
jährliche Silvio-Meier-Demo in Berlin stattfindet. Für uns ist das nur
ein Grund mehr unseren Protest auszuweiten und ihnen dieses „Jubiläum“
zu vermiesen! Wir wollen damit an die erfolgreichen Proteste gegen den
ersten „Abendspaziergang“ von Bärgida am Roten Rathaus Januar 2015
anknüpfen.
Nach einem Aufruf durch das „Bündnis gegen Rassismus“, im Januar 2015,
gründete sich unser Aktionsbündnis #NoBärgida. Wir organisieren den
wöchentlichen Gegenprotest in Form von Kundgebungen und Demonstrationen
und unterstützen andere antirassistische und antifaschistische
Veranstaltungen in Berlin. Unser Bündnis setzt sich aus verschiedenen
Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen zusammen. Dabei wird unser
Protest durch einen Querschnitt von Anwohner*innen, Antifaschist*innen
und demokratischen Parteien unterstützt, wobei wir als Bündnis
parteiunabhängig sind und allen Antirassist*innen und Antifaschist*innen
solidarisch begegnen. Wir verstehen uns als ein zivilgesellschaftlichen
Bündnis, welches allen Menschen eine Plattform für ihren Protest bietet.
Seit fast 2 Jahren gehen wir gegen die Rassist*innen und Faschist*innen
von Bärgida auf die Straße. In Zeiten, in denen Rassismus und
Menschenverachtung wieder stark zunehmen, halten wir es für unerlässlich
präsent zu sein und um zu zeigen, dass es Menschen gibt, die es nicht
ertragen können, wenn wieder regelmäßig Neonazis durch Berlin laufen.
Diese Gedanken vereinen uns und alle, die mit uns auf die Straße gehen.
Unser Bündnis setzt sich für ein solidarisches und gleichberechtigtes
Zusammenleben aller Menschen in Berlin ein, unabhängig von Herkunft,
Religion, Lebensweise oder sozialen Status. Dies ist nur möglich, wenn
Rassismus, soziale Ausgrenzung, sowie Hetze gegen alle, die nicht in das
verschobene Weltbild der Neonazis passen, keinen Nährboden mehr finden.
Wer oder was ist Bärgida?
Bärgida ist der Berliner Ableger von Pegida. Hier sammeln sich Menschen
aus den verschiedensten rechten Strömungen. Ihre Themen reichen von
„Genderwahn“ über Asylpolitik bis zu CETA & TTIP. Die Akteure von
Bärgida sind in der Bürgerbewegung pro Deutschland verankert.
Zu den aktiven Mitgliedern von Bärgida gehört Heribert Eisenhardt. Der
Lichtenberger AfD-Politiker übernahm in der Vergangenheit die Aufgabe
des Pressesprechers und hält regelmäßig rassistische Reden auf den
„Abendspaziergängen“. Schon seit geraumer Zeit läuft gegen ihn ein
Parteiausschlussverfahren, was sich nicht nur mit seiner Aktivität bei
Bärgida begründet. Im April 2016 nahm er an einem gemeinsamen Aufmarsch
mit der NPD teil.
Diese schickt auch zu Bärgida regelmäßig prominente Vertreter, wie den
ehemaligen NPD-Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke, oder den
selbsternannten Anti-Antifa-Fotograf und NPD-Spitzenkandidat für
Friedrichshain-Kreuzberg Stephan Böhlke.
Zu den weiteren regelmäßigen Gästen von Bärgida zählt die „Identitäre
Bewegung“. Diese versucht in Berlin immer wieder durch heimliche
Aktionen, wie die Besetzung der SPD-Zentrale oder die Besteigung des
Brandenburger Tors, auf sich aufmerksam zu machen. Sie vertreten einen
völkischen Rassismus und fantasieren vom „großen Austausch“. Was sie
unter Anderem dazu bewegt in ganz Deutschland Theaterstücken von
Geflüchteten gewaltsam zu stören.
Eine weitere Strömung sind die sogenannten Reichsbürger*innen. Sie
machten in der letzten Zeit vor allem mit Gewalttaten gegen
Polizeikräfte und Geflüchtete auf sich aufmerksam. Bei Bärgida scheinen
sie jedoch auf ein interessiertes Publikum zu stoßen, welches ihren
Verschwörungsfantasien lauscht und auch zu entsprechend beworbenen
Informationsveranstaltungen erscheint.
Nicht zu vergessen ist auch der gewalttätige und alkoholisierte Mob von
Bärgida. Sie nennen sich selbst „Bündnis Deutscher Hooligans (BDH)“ und
entstanden im Zuge der bundesweiten HoGeSa-Aktivitäten. Führende
Mitglieder dieser Gruppe versuchten im August 2015 mit brennenden
Holzlatten auf das Gelände einer Unterkunft für Geflüchtete in Marzahn
zu gelangen. Vermutlich kam es nur durch ihre frühzeitige Entdeckung
nicht zum einem verheerenden Brand, der lebensgefährlich für die
Bewohner*innen gewesen wäre. Zu ihren Sympathisant*innen gehört auch der
mittlerweile verurteilte „S-Bahn-Pinkler“ Christoph S. Er urinierte nur
2 Tage nach dem versuchten Brandanschlag auf nicht-deutsche Kinder in
der S-Bahn, nachdem er und sein Kumpel diese rassistisch beschimpft
haben. Beide waren mehrfach Teilnehmer bei Bärgida.
Diese Beispiele zeigen, dass die stetige Verfestigung von Rassismus,
Nationalismus und Hass auf den wöchentlichen „Abendspaziergängen“ eine
große Gefahr darstellt. Den Worten folgen auch Taten und treffen kann es
alle, die nicht dem propagiertem Bild vom „deutschen Volk“ entsprechen.
Wir sagen: „Es gibt nichts zu feiern! Stand Up - Speak UP, gegen
rassistische Hetze und Fremdenfeindlichkeit!“.Lasst uns Bärgida an
diesem Tag zusammen lautstark und entschlossen zeigen, dass sie in
Berlin nicht willkommen sind - ob auf unserer Demo, bei den Kundgebung
oder mit anderen Protestformen.
Wir sehen uns am 26.11.2016 auf der Straße!