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Am 7. November will die AfD in Berlin aufmarschieren. Die Demonstration soll den Höhepunkt ihrer "Herbstoffensive" darstellen. Bereits in den letzten Wochen ist die AfD unter anderem in Rostock, Erfurt und Magdeburg aufmarschiert. Regelmäßig liefen organisierte Neonazis unbehelligt mit und griffen aus dem AfD-Aufmarsch heraus Linke und andere Menschen, die nicht in ihr reaktionäres Weltbild passen, an. Angesichts der Teilnehmer*innenzahlen der letzten Aufmärsche müssen wir mit mehreren tausend Rassist*innen rechnen.

Nachdem eine der extrem rechten Strömungen innerhalb der AfD die eskalierten Flügelkämpfe im Juli 2015 für sich entscheiden konnte, setzt diese immer mehr auf eine offen rassistische und nationalistische Rhetorik. Versuchte die AfD vorher sich zumindest öffentlich von Pegida, NPD und anderen Neonazis abzugrenzen, weicht diese vermeintliche Distanz immer mehr auf. Angetrieben vom zunehmend rassistischen Grundtenor der Asyldebatten rast sie von einem Umfragehoch zum nächsten. Es droht die Etablierung einer extrem rechten Partei auch in den deutschen Parlamenten. Einer Partei, die zum parteipolitischen Sprachrohr einer breiten rechten Bewegung avanciert.

Gleichzeitig werden die rassistischen Parolen zunehmend auch in der vermeintlichen bürgerlichen Mitte der Gesellschaft aufgegriffen: Von der CSU befeuert stimmen zunehmend auch Minister der CDU und SPD in den Chor der "Das Boot ist voll"-Nationalist*innen ein. Nicht nur rhetorisch stellen diese das Grundrecht auf Asyl in Frage. Erst letzte Woche wurde die dritte Asylrechtsverschärfung seit September 2014 beschlossen - erneut mit Zustimmung der Grünen.

Auf der Straße sehen wir das Resultat: In Form progromartiger Krawalle wie in Heidenau und Freital; in unzähligen Angriffen auf Geflüchtete und in einer Serie von Brandanschlägen, wie wir sie seit Anfang der 1990er nicht mehr erlebt haben. Im „Atlas zur extremen Rechten“ des apabiz sind allein für dieses Jahr bereits 90 Brandanschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte aufgeführt.

Auch am 7. November werden Rassismus und Nationalismus wieder die Aufhänger und Mobilisierungszugpferde des rechten Treibens sein: Der Kern der Ideologie, die Krawalle und Brandanschläge motiviert, schließt jedoch weitaus mehr Gruppen in seinen Hass mit ein. So finden Teilnehmer*innen von AfD-Veranstaltungen oder Pegida-Aufmärschen die Feinde ihres imaginierten Volkskörpers nicht nur in „den Fremden“, sondern auch in Empfänger*innen staatlicher „Hilfen“, Homosexuellen und Feminist*innen. Sie sind geeint in ihren Ideologien der Ungleichheit und einer dumpfen Ablehnung parlamentarischer Politik bei gleichzeitiger Sehnsucht nach Law und Order. Der Fokus ihrer dumpfen Abwehrreflexe, ist dabei von diskursiven Konjunkturen abhängig, was befeuert durch die öffentlichen Debatten aktuell Hochkonjunktur für Rassismus und seine mörderischen Konsequenzen bedeutet.

Als linksradikale Bewegung schaffen wir es bisher jedoch nur punktuell diesem Treiben unseren Widerstand entgegenzusetzen und effektive Schläge gegen die erstarkte rechte Bewegung zu führen: Nach wie vor grölen jeden Montag die Menschenfeinde von Bärgida ihre Parolen durch die Straßen. Regelmäßig führen NPD, Pro Deutschland und andere Neonazis Kundgebungen in der Nähe bewohnter Unterkünfte durch. Viel zu selten gelingt es uns diese Aufmärsche erfolgreich zu stören oder gar zu verhindern. Viel zu häufig müssen wir uns auf symbolische Gegenproteste beschränken.

Wir denken, dass es am 7. November anders sein kann. Die Ausgangsbedingungen sind gut, der AfD den Höhepunkt ihrer "Herbstoffensive" zu vereiteln. Das Aufmarschgebiet vom Alexanderplatz zum Hauptbahnhof bietet Möglichkeiten für eine breite Palette an Aktionsformen und lässt sich von den Bullen kaum vollständig kontrollieren und wir sind zuversichtlich, dass wir genügend Leute auf der Straße werden.

Deshalb: Lasst uns gemeinsam den 7. November zu einem Desaster für die AfD machen. Kommt zum linksradikalen Block auf der Großdemo des „StoppAfD“ Bündnis oder beteiligt euch mit eigenen Aktionen.

7.11. | Rassistischen AFD-Aufmarsch stoppen” | 11 Uhr | Friedrichstraße / U-Bahnhof Kochstraße | #stoppafd

AK Westberlin