linksunten Archiv

Verboten? Nicht den Kopf verlieren!

Am vergangenen Dienstag hat die Gemeinde Garmisch-Partenkirchen ein Verbot gegen unser Camp erlassen. Das hat ein großes Medienecho erzeugt und viel Empörung hervorgerufen. Damit unter den Menschen, die nächste Woche nach Garmisch-Partenkirchen kommen wollen, um gegen die G7 zu protestieren, keine Unsicherheit entsteht, möchten wir in diesem Text erklären, was das Verbot konkret bedeutet.

Auf dem Camp am Nordrand von Garmisch-Partenkirchen wollten wir für alle anreisenden Aktivist_innen Zeltflächen, Essen, Wasser und Strom bereitstellen. Das wollen Politik und Behörden um jeden Preis verhindern. Wir werden gegen den Bescheid klagen – sollte die Klage Erfolg haben wird das Camp wie geplant aufgebaut.

Aber auch, falls das nicht gelingt, werden wir nichts unversucht lassen, um eine Infrastruktur zu stellen, die es tausenden Menschen ermöglicht, sich vom 3. bis 8. Juni im Umkreis von Garmisch-Partenkirchen aufzuhalten.

Die Infrastruktur, die zum Überleben benötigt wird, werden wir auch ohne Campfläche bereitstellen – auf einer der Dauerkundgebungen, von denen es, im Stadtgebiet verteilt, mehrere gibt. Diese sind rund um die Uhr angemeldet und es gibt dort Programm, sodass mensch sich dann dort versorgen kann. Nach Versammlungsrecht darf mensch sich dort auch durchgehend aufhalten. Nur dass dort geschlafen wird, will die Polizei auf jeden Fall verhindern.

Deswegen suchen wir parallel noch nach weiteren Flächen – unter anderem haben wir beantragt, zwei Sportplätze in Garmisch-Partenkirchen und einen in Mittenwald, als Fläche für Schlafplätze nutzen zu können. Diese wären dann nicht mit Infrastruktur ausgestattet, für die Grundversorgung müsste mensch die Dauerkundgebungen ansteuern.

Es ist ungeheuer wichtig, dass wir uns nicht von der Vorfeldrepression abschrecken lassen. Mit dem Campverbot wird bezweckt, möglichst viele Aktivist_innen fernzuhalten, oder sie dazu zu bringen, nur für die Großdemo anzureisen und abend wieder zu verschwinden. Das darf nicht gelingen!

Ob mit Camp oder ohne, wir werden während der Aktionswoche durchgehend vor Ort sein, und logischerweise dann dort auch schlafen! Ob dies auf eine für Anwohner_innen, Umwelt und unsere Nerven möglichst schonende Art und Weise geschieht, liegt nun allein an der Kooperationsbereitschaft der Gemeinde und an der Entscheidung der Gereichte.
Wir bleiben dran und halten euch auf dem Laufenden!

CAMP-AG