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Am heutigen Samstag den 11.04.2015 demonstrierten 25 Antirassisten spontan und unangemeldet gegen die ersatzlose Räumung der Notunterkünfte in der Ludwigshafener Flurstraße/Kropsburgstraße , gegen die eskalative Flüchtlingspolitik der Stadt Ludwigshafen und für eine dezentrale und sichere Unterbringung für alle Flüchtlinge in Ludwigshafen.

Die Antirassisten zogen vor den Eingang des Rathauses, zeigten Schilder mit Aufschriften wie „OB Lohse - Geistige Brandstifterin“ oder „ Gegen soziale Ausgrenzung und Rassismus“. Weiterhin wurden Flugblätter verteilt und ein Redebeitrag gehalten. Dort hieß es „ Die Bewohner und Bewohnerinnen der sogenannten Notunterkünfte in der Flurstraße sollen aus ihren Wohnungen rausgeschmissen werden. Diese Menschen leben zum Teil seit Jahrzehnten in diesen Häusern(....) Jetzt sollen die Menschen die dort wohnen, unter ihnen Familien mit kleinen Kindern und Rentner, ihre Wohnungen, ihr soziales Umfeld und die Nachbarschaft, in der sie gelebt haben, aufgeben. Das ist ein Skandal!“. Zur Rolle der Stadtspitze um Eva Lohse und Wolfgang van Vliet in Ludwigshafen, hieß es weiter : „Als ob die Stadt noch zusätzlich Öl ins Feuer gießen wollte, wurde in dieser aufgeheizten Stimmung bekanntgegeben, dass anstelle der Notunterkünfte neue Container für Flüchtlinge aufgestellt werden. Also für Menschen, die vor Krieg, Armut, Hunger oder Folter geflohen sind. Eine Informationspolitik, die diesen Namen auch verdient hätte, etwa eine Bürgerversammlung wie in Friesenheim, gab es nicht.“

Die Stimmung in der Flurstraße heizt sich weiter auf. Bereits am vergangen Sonntag fand eine Kundgebung statt. Diese wurde von organisierten Neonazis angemeldet, die die Wut der Bewohnerinnen und Bewohner für ihre rassistische Hetze instrumentalisieren. Dies findet zum Teil leider Zustimmung. Dazu hieß es im verteilten Flugblatt: „ Dort, wo Menschen gegeneinander ausgespielt und aufgehetzt werden, sind die Neonazis nicht weit: Sie haben ihre Chance gewittert und hetzen bereits jetzt in dem Stadtteil die Bevölkerung gegen die Flüchtlingsunterkunft auf.“

Mit einer weiteren Zuspitzung ist zu rechnen. Über eine Facebookseite wird für den nächsten Samstag zu einer weiteren Demonstration in Ludwigshafen mobilisiert. Die NPD und andere Nazis haben ihr Kommen bereits angekündigt.

Daniel Katzenberger der Pressesprecher von Get Up! Mannheim hierzu: „ Was OB Lohse abzieht ist ein Skandal, sie hetzt die Ärmsten der Armen, Bewohner der Notunterkünfte und Flüchtlinge, gegeneinander auf und öffnet Neonazis und Rassisten Tür und Tor. Wir fordern Ersatzwohnungen für die Flurstraßen-Bewohner im direkten Umfeld, sowie sichere und dezentrale Unterkünfte für alle Flüchtlinge.“

Get Up! Mannheim

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