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Voraussichtlich am 12. Januar will ein Bündnis namens „Legida“ in Leipzig aufmarschieren. Angelehnt ist die rassistische Aktion an die wöchentlichen Dresdner „Pegida“-Märsche, ausgeschrieben: „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Zuletzt versammelten sich dafür am vergangenen Montag in der Landeshauptstadt bis zu 7.500 Personen, darunter etliche Neonazis.

Erstmals war es zu diesem Anlass gelungen, den bereits siebten Aufmarsch in Folge durch eine Blockade zur Umkehr zu zwingen. Antifaschistische und antirassistische Gruppen rufen für kommenden Montag erneut zu Gegenprotesten auf. Womöglich haben die bereits Wirkung gezeigt: „Pegida“ will eine „Großkundgebung“ durchführen, auf den gewohnten Marsch aber verzichten.

Noch keine Anmeldung für Leipzig

Der „Pegida“-Sprecher und verurteilte Drogenhändler Lutz Bachmann teilte unterdessen in einem heute vorab veröffentlichten Interview mit der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ mit, dass ihm die Polizei zugesagt habe, keine erneute Blockade zu dulden – und dass er künftig mit der Teilnahme von 10.000 Personen rechne.

So weit ist die Auskopplung in Leipzig noch lange nicht. Sie agiert derzeit nur auf „Facebook“, eine Anmeldung liegt noch nicht vor. Angenommen wird, dass die bis dato anonymen Organisatoren eine Innenstadtroute wählen und diese zeitgleich zum Dresdner Vorbild abschreiten wollen. Auch hier wird mit der Teilnahme etlicher Neonazis und weiterer Rassisten zu rechnen sein.

AfD-Rechtsaußen ist „Mitstreiter“

Zudem wurde heute auf der „Legida“-Seite ein erster namhafter „Mitstreiter“ benannt: Hans-Thomas Tillschneider. Er ist Sprecher der extrem rechten „Patriotischen Plattform“ in der AfD. Die „Patriotische Plattform“ machte sich kurz vor der Landtagswahl als Unterstützer einer Veranstaltung mit dem österreichischen FPÖ-Politiker Andreas Mölzer einen Namen, der die EU als „Negerkonglomerat“ bezeichnet hatte.

Die Veranstaltung wurde kurzfristig abgesagt und sorgte für innerparteiliche Kritik. Von gewandelten Überzeugungen ist aber nicht auszugehen. Zu den Diskussionen um „Pegida“ bemerkt Tillschneider nun wörtlich:

• „Wenn in der Sprache der Mainstream-Presse jeder, der auf Ebene des Staates einen Unterschied zwischen dem Eigenen und Fremden macht, als „Rassist“ gilt, nun gut, so bin ich in diesem Diskurs eben ein ‚Rassist’“

Ausführliche Analyse erschienen

Aus Anlass der aktuellen Konjunktur rassistischer Mobilisierungen hat das Antifa-Komitee Leipzig eine kritische Analyse vorgelegt. Sie kann ab sofort und exklusiv auf leipzig.antifa.de nachgelesen werden. Das umfangreiche Diskussionspapier will zu einer politischen Verortung der rechten Protestwelle beitragen und die Mythenbildung um „Hooligans“ abräumen. Auch auf „Legida“ und Möglichkeiten des antirassistischen Widerstandes gegen den geplanten Aufmarsch wird eingegangen.

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