Für Donnerstag, den 22.05.2014, plant die NPD eine Kundgebung in unmittelbarer Nähe zum Flüchtlingsheim in Kaiserslautern. Gegen dieses rassistische Unternehmen rufen über 25 Organisationen zu einer Kundgebung am Flüchtlingsheim auf, darunter alle im Stadtrat vertretenden Parteien.
Die Veranstaltung der Faschisten soll an der Ecke Friedenstraße/Mennonitenstraße stattfinden, wo sie bereits am 01. Mai 2014 eine Kundgebung abhielten. Es werden verschiedene RednerInnen erwartet. Ihre Aktion richtet sich gegen das Flüchtlingsheim im Asternweg, allerdings auch an die AnwohnerInnen in den prekären Sozialwohnungen in der Friedenstraße, Mennonitenstraße und im Geranienweg. Die Faschisten propagieren dort Fremdenhass und machen die Flüchtlinge für die Wohnsituationen dort verantwortlich. Sie nutzen die miserablen Lebensverhältnisse der AnwohnerInnen, um Wahlkampf für die Kommunal- und Europawahlen zu betreiben.
Die Kundgebung am Flüchtlingsheim findet unter dem Motto „Kaiserslautern steht auf!“ statt, welche von mehr als 40 Organisationen, mitunter dem Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“, unterstützt wird. Dort soll es unter anderem ein Unterhaltungsprogramm mit verschiedenen KünstlerInnen geben. Beginn ist um 17:30 Uhr. Die Bevölkerung soll mittels einer Flugblattaktion (20.000 Exemplare werden gedruckt) für diese Aktion geworben werden.
Wir rufen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten dazu auf, sich an der Kundgebung im Asternweg zu beteiligen und mittels zivilen Ungehorsams ein Zeichen gegen die reaktionären Ideologien von Rassismus und Faschismus zu setzen und für eine offene und demokratische Kultur des Miteinander einzutreten.
Wir meinen: Dies ist nur zu verwirklichen, wenn die Widersprüche aufgelöst werden, die den Faschismus hervorbringen und welche Dieser zu verschleiern sucht: Den Widerspruch zwischen arm und reich, den der Kapitalismus hervorruft. Die BewohnerInnen der Sozialbauwohnungen und der Flüchtlingsheime sind Opfer dessen. Deswegen muss ein Zeichen gegen den Faschismus gleichsam ein Zeichen gegen das kapitalistische Wirtschaftssystem sein, wenn dieses Wirkung haben will.
Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten!
Kommunalwahl
Infos zur Kommunalwalwahl in RLP gibt's hier: http://www.infobuero.org/2014/05/kommunalwahlen-in-rheinland-pfalz/
wunderbar
Endlich geht in der Region mal wieder mehr. Den Nazis keine homezone bieten. Es gibt kein recht auf nazipropaganda!