Obwohl sich alle Gewerkschaften in der Tradition der ArbeiterInnenbewegung sehen wozu untrennbar die internationale Solidarität gehört, gab es im Februar 2013 ein Treffen des DGB- Chefs Michael Sommer mit dem damaligen Verteidigungsminister de Maizière. Dort wurde die stärkere Kooperation beider Institutionen beschlossen. In der Folge fand am 30.9. in Berlin ein „Friedens- und Sicherheitspolitischer Workshop“ statt, der nicht öffentlich zugänglich war.
Hier wollten hinter verschlossenen Türen die DGB-Spitze, Militärs und ihnen nahestehende Politikberater über die vermeintliche Notwendigkeit von militärischen Interventionen in internationalen Konflikten diskutieren. Mit wenigen Ausnahmen waren keine antimilitaristisch orientierten ReferentInnen eingeladen. Auch die Rechte von SoldatInnen gegen erwarteten Kadavergehorsam und Misshandlungen im Dienst aufzubegehren spielten keine Rolle. Dennoch ging der Legitimationsversuch nicht reibungslos über die Bühne, es gab deutlichen Widerspruch vor der Tür und auch im Saal. So sah der DGB sich genötigt, eine Folgeveranstaltung anzukündigen.
Wir wollen gemeinsam mit einem Kollegen des AK Internationalismus der IG Metall darüber diskutieren, wie eine antimilitaristische Grundhaltung wieder verstärkt als zusammengehörig mit gewerkschaftlichem Engagement stark gemacht werden kann und wie wir konkret Druck auf die DGB-Führung ausüben können.
Offenes Treffen vom Klassenkampfblock:
Montag | 17.2. | 19 Uhr | Café Commune | Reichenberger Straße 157 | Berlin-Kreuzberg
Vorschlag:
die Gewerkschaften könnten doch eine politische interessensvertretung für soldatInnen aufbauen, statt sich mit dem verteidigungsminister zu treffen...