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Keine Stimme den Nazis!

Am 23.08.2013 wollten Nazis der NPD im Rahmen des Wahlkampfes mit dem sogenanten „Flaggschiff“ eine Kundgebung in der Innenstadt von Kaiserslautern halten.

Nachdem der Termin für die Kundgebung der NPD bekannt wurde, begann die Mobilisierung zu den Gegenprotesten. Hierbei zeigte sich das die Stadt sehr bemüht war den Antifaschistischen Protest räumlich weit von den Nazis zu entfernen.

Der Kundgebungsort von der NPD wurde lange geheim gehalten und ist schließlich durch eine Pressemitteilung der US Army nach außen getragen worden.

Somit war circa 24 Stunden. vorher bekannt, dass die NPD nicht wie angekündigt in der Innenstadt ihren Propaganda Zirkus abhalten kann. Vermutlich durch eine  korrigierte Gefahren Einschätzung von Polizei Einsatzleitung und Ordnungsamt wurde den Faschisten für ihren Propaganda Zirkus ausschließlich eine abgelegene Ecke des Bahnhofvorplatzes zugewiesen.

Gegen 14:00 Uhr versammelten sich in der Innenstadt am Kugelbrunnen mehrere Teilnehmer_innen der durch die Antifaschistischen Jugend Kaiserlautern organisierte Kundgebung.

Schon zu diesem Zeitpunkt war die Polizei mit einer starken Präsenz in der gesamten Innenstadt vertreten. Dies führte dazu, dass zahlreiche Antifaschist_innen es vorzogen nicht unter starker Polizeibewachung an der Kundgebung teilzunehmen, sondern stattdessen sich in Kleingruppen Richtung Bahnhofsvorplatz in Bewegung zu setzen.

Nach dem  Ende der Kundgebung wurden sowohl die anmeldende Person als auch weitere Teilnehmer_innen von der Polizei eingeschüchtert. Dies fand in Form von persönlichen Ansagen statt, dass entsprechende Personen, falls sie am Bahnhofsvorplatz erneut angetroffen werden, sofort mit einem Platzverweis zu rechnen hätten.

Dies werten wir als eine völlig unzulässige Form des Versuchs der Einschüchterung von jungen Antifaschist_innen. Offensichtlich ließen sich nur wenige von diesem  Versuch der Einschüchterung beeindrucken, da sich nun wieder zahlreiche Kleingruppen in Richtung Bahnhof in Bewegung setzten. Dort angekommen musste man feststellen, dass die Polizei auch hier mit einem massiven Polizeiaufgebot vertreten war. Der Bahnhofsvorplatz war von allen Seiten durch Polizei Einheiten abgesperrt. Personenkontrollen wurden durchgeführt, sowie Kleingruppen und Einzelpersonen der Zutritt auf den Vorplatz verwehrt. In den Seitenstraßen waren BFE- Einheiten stationiert. Trotz dieses massiven Aufgebots gelang es zahlreichen Antifaschist_innen auf den Platz zu gelangen.

Mit ertönen der ersten Musik der Faschisten, entrollten die Antifas mehrere Transparente und liefen Parolen rufend auf den Lautsprecherwagen und die dort versammelten Nazis zu.

Die Polizei zog erschrocken mehrere Polizeiketten schützend vor die NPD und stoppte die Antifas circa 25m vor ihnen. Dort aufgestellt war kein durchkommen mehr möglich, die Polizei ließ kein Zweifel daran aufkommen, jeden weiteren Versuch näher an die Nazis zu gelangen sofort im Keim zu ersticken.

Die Nazis begannen nun mit dem abspielen von grauenhafter Musik. Diese wurde mit Lärm und kreativen Verbalen Störmanövern beantwortet.

Der schallende Gegenprotest riss auch nicht ab als diverse Redner_innen  der NPD zum Mikrophon liefen und das Wort ergreifen wollten. Hier mussten sie nun feststellen das die Lärmkulisse der Antifas den größten Teil der plumpen rassistischen und reaktionären Hetze überdeckte. Im weiteren Verlauf versammelten sich immer mehr Menschen hinter den Transparenten und Fahnen. Die Menge wuchs schließlich auf ca. 100-150 Personen an. 

Die Zahl der Teilnehmer auf Seiten der NPD lag gerade mal bei jämmerlichen 15 Gestalten. Selbst der extra aus Berlin an gekarrte NPD Landeschef Sebastian Schmidtke, konnte offensichtlich nicht als Zugpferd der Mobilisierung punkten.

In seiner Rede fiel er besonders dadurch auf, dass er im Bezug auf die Situation rund um das Flüchtlingsheim in Berlin – Hellersdorf, für kein rassistisches Ressentiment zu schade war.

Aber auch er musste ernüchternd feststellen, dass seine Rede im Lärm der Gegenprotestler_innen unter ging. Der ganze Zirkus war nach etwa mehr als einer Stunde zu Ende.

Ein Teil der Teilnehmer_innen der NPD Kundgebung musste mit Polizeischutz auf Umwegen zu den Gleisen gebracht werden. Nachdem der NPD LKW ebenfalls unter starkem Polizeischutz den Bahnhofsvorplatz verließ formierte sich spontan ein kleiner Demonstrationszug Richtung Innenstadt. Vorbei am Hauptrevier der Polizei zogen die Antifas über die Eisenbahnstraße in die Fußgängerzone. Die Polizei drängte die Teilnehmerinnen kurzzeitig auf den Gehweg, diese zogen allerdings einige Meter weiter unbeeindruckt davon wieder auf die Straße und konnten im weiteren Verlauf unbehelligt durch die Polizei ihre Demonstration zu Ende führen.

Die Demonstration zeichnete sich dadurch aus das viele anlassbezogene Parolen gerufen wurden.

Lautstark und bunt erfuhr die Demonstration in der Fußgängerzone bemerkenswert viel Zuspruch.

Einige, vor allem jungen Leute schlossen sich kurzzeitig dem Demonstrationszug an.

Nachdem die Demo die Altstadt passierte, löste diese sich auf. Die Teilnehmer_innen konnten ohne Probleme die Abreise antreten.

Fazit

Das Kalkül der Polizei einer strikten räumlichen Trennung  zwischen NPD und Gegendemonstrant_innen ist nicht aufgegangen. Aufgrund des entschlossenen Vorgehen der Antifa kann man durchaus feststellen das eine an den Rand der öffentlichen Wahrnehmung verlegte Kundgebung der Nazis mehr oder weniger ins Leere lief.

Der NPD ist es nicht gelungen wie großspurig angekündigt in der Innenstadt Kaiserslauterns ihre rassistische Hetze zu verbreiten.

Obwohl die Polizei versuchte den Bahnhofvorplatz hermetisch abzuriegeln um zu verhindern das Antifas auch nur in die nähe der Nazis gelangen, hat ein Großteil jener dies trotzdem geschafft. Beschützt durch ein überzogenes Polizeiaufgebot ging das Gequake und Gehetze der Nazis im Lärm der nur einige Meter entfernten Gegenproteste unter. Gerade einmal 15 Nazis schafften es zur Kundgebung, wovon die meisten von außerhalb nach Kaiserslautern gekarrt werden mussten. Die Außenwirkung dieses jämmerlichen Häufleins dürfte gegen null tendieren. 

Stattdessen ist es den antifaschistischen Kräften in Kaiserslautern gelungen eine eigene Kundgebung in der Innenstadt durchzuführen. Hier ,aber vor allem auch mit der Spontandemo im Anschluss an die Proteste auf dem Bahnhofsvorplatz, ist es gelungen eine breite Öffentlichkeit auf der Straße zu erreichen. Alles in allem ein kleiner Erfolg für die lokalen Antifaschist_innen an den es in Zukunft anzuknüpfen gilt. 

Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

Die Antifaschistische Aktion aufbauen!

 Weitere Infos unter:

Keine Stimme den Nazis!

Bilder der Nazis