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Naziaufmärsche am 1. und 2. Mai in Saalfeld und Erfurt verhindern!

Die Aktionen gegen die Eröffnung des EZB-Neubaus in Frankfurt liegen hinter uns. Dennoch läuft alles weiter wie bisher: Das Spardiktat gegen Griechenland gilt weiterhin, Thügida läuft in ganz Thüringen, Geflüchtete werden zwangsdeportiert und die Nazi-Hools kommen nun auch nach Erfurt. Deswegen und weil rechte Krisenbearbeitungsstrategien weiter auf dem Vormarsch sind, machen auch wir weiter und laden am 1. und 2. Mai zu einem Antifa-Action-Weekend nach Thüringen. Wir wollen nicht nur unser Drängen nach einem Leben ohne Staat, Nation und Kapital auf die Straße tragen, sondern gleichzeitig drei Naziaufmärsche verhindern!

1. Mai in Erfurt und Saalfeld: NPD und „Der III. Weg“

Am 1. Mai 2015 wird sowohl in Erfurt (angemeldet von der Thüringer NPD) als auch in Saalfeld (angemeldet von „Der III.Weg“) ein Naziaufmarsch stattfinden. Informationen zu den geplanten Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt findet ihr unter noway.blogsport.eu. Warum wir als autonome Antifaschist*innen aus Erfurt nach Saalfeld mobilisieren, legen wir im folgenden kurz dar.

Die NPD Thüringen ist nach der Blamage bei der Landtagswahl 2014 und dem Skandal um ihren ehemaligen Spitzenkandidaten Patrick Wieschke geschwächt. Auch in Erfurt hat die Partei zunehmend Probleme. Nach mehreren Kundgebungen im Vorfeld der Landtags- und Kommunalwahlen sowie Kleinstaufmärschen ihrer Jungendorganisation (JN) im letzten Jahr ist es im Moment verdächtig ruhig geworden. Die Facebook-Seite der JN-Erfurt/Sömmerda ist nicht mehr zu erreichen und nach Streitigkeiten innerhalb der Erfurter Naziszene musste auch das Bürgerbüro der Partei aus dem Nazizentrum Kammwegklause ausziehen. Der neu gewählte Landesvorsitzende Tobias Kammler schlägt einen aktionistischeren Kurs als sein Vorgänger ein und die Partei bringt sich verstärkt beispielsweise bei Thügida oder anderen „Nein zum Heim“ Initiativen ein. Die Anmeldung eines zweiten Aufmarsches am 1.Mai durch die Thüringer NPD wird diese Spaltung weiter vorantreiben.

Auf der anderen Seite steht die Junge Nazipartei „Der III. Weg“. 2013 in Baden-Württemberg gegründet, gewinnt die Partei zunehmend auch in Ostdeutschland an Bedeutung für die Szene. Nach dem Verbot des “Freien Netz Süd“ als größter und einflussreichster Kameradschaftsverbund in Bayern im Herbst 2013 gingen dessen Strukturen vollständig in „Der III. Weg“ auf. Bereits am 1. Mai 2014 zeigte sich in Plauen, welches Potential durch den Zusammenschluss entstanden war. Der Aufmarsch war mit 600 Teilnehmenden der größte im Bundesgebiet und dessen Wirkung auf die Szene durch ein einheitliches Auftreten und ein hohes Aggressionspotential enorm. Ein solches Szenario ist nun auch am 1. Mai in Saalfeld zu befürchten. Über dieses konkrete Datum hinaus kann außerdem mit einer Ausweitung der Aktivitäten in Thüringen gerechnet werden. Erste Kontakte nach Greiz und ins Thüringische Vogtland wurden bereits 2013 hergestellt. Schon im Nachgang des 1. Mai 2014 in Plauen intensivierten Neonazis ihre Aktivitäten und den Ausbau ihrer Organisation in der Region. Anhaltspunkt dafür bietet das Anfang März in der Nähe von Erfurt organisierte „Gebietstreffen Mitte“, auf welchem Nazis aus allen neuen Bundesländern anwesend waren, um gemeinsam den Aufbau von weiteren Strukturen in Thüringen und Brandenburg zu planen. Dass der überregionale Strukturaufbau funktioniert sieht man daran, dass sich an der Mobilisierung für den 1. Mai 2015 in Saalfeld Thüringer Neonazis beteiligen. Dafür nutzen sie gezielt rassistische Demonstrationen wie Thügida in Erfurt, die Proteste gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Ohrdruf und den Naziaufmarsch am 18. April in Gotha, wo unter anderem Tony Gentsch von „Der III. Weg“ als Redner angekündigt ist.

In Erfurt wurden in der Vergangenheit regelmäßig Naziaufmärsche blockiert. Sowohl der politische Wille für als auch die breite Erfahrung mit der Blockade von Naziaufmärschen sind vorhanden. Wir mobilisieren am 1. Mai nach Saalfeld, weil wir den „III. Weg“ für gefährlicher halten als die Thüringer NPD und die Antifastrukturen in Saalfeld unterstützen wollen.

2. Mai in Erfurt: Nazi-Hools von „Gemeinsam-Stark Deutschland“

Der mehrmals verschobene Nazi-Hool-Aufmarsch der HoGeSa Abspaltung „Gemeinsam-Stark Deutschland“ soll nun am 2. Mai in Erfurt stattfinden. Wir gehen weiter davon aus, dass an diesem Tag mehrere hundert gewalttätige Nazi-Hools aus ganz Deutschland nach Erfurt kommen werden, um ihre rassistischen und nationalistischen Inhalte zu verbreiten. Dem werden wir entschlossenen Widerstand entgegen setzen.

Kommt zum Antifa-Action-Weekend ab dem 30. April nach Thüringen. Schlafplätze vom 30. April auf den 1. Mai wird es in Saalfeld geben. Nach den Aktionen am 1. Mai in Saalfeld könnt ihr dann mit uns nach Erfurt kommen – ausreichend Schlafplätze und Möglichkeiten der Abendgestaltung sind hier vorhanden.

Weitere Infos gibt es unter gehtanders.blogsport.de, 1maislf.blogsport.de, platzverweis.noblogs.org, noway.blogsport.eu.