Aufruf gegen pro Deutschland: Rechten Parteien die Tour versauen!
Am 7-ten September will die rechtspopulistische Partei „ Pro Deutschland“ nach Ulm kommen. An zwei Orten wollen sie ihr fortschrittfeindliches und islamophobes Gedankengut verbreiten.
Die Orte auf ihrer Deutschland weiten Fahrt sind provokativ gewählt. Oft verwenden sie Symbolik, welche man nur als absolut geschmacklos bezeichnen kann. Dabei versuchen sie sich als Opfer dazustellen, machen abergleichzeitig kein Geheimnis aus ihrem sozialchauvinistischen Weltbild.
Sie fordern Ausgrenzung von Menschen, die aus ihrem Herkunftsland fliehen mussten und scheuen sich nicht davor, mit der NPD aufzutreten, wie es erst kürzlich in Berlin Hellersdorf geschah. Sie bedienen sich ebenjener Rhetorik und mit einer gehörigen Portion Nationalismus. Mit dieser wird schließlich Angst vor Überfremdung heraufbeschworen.
Wenn sie sich dabei hinter ihrer angeblichen Verfassungstreue und Akzeptanz des Gewaltmonopols verstecken, auf der anderen Seite allerdings Nazigegner_Innen angreifen, lassen sie alle Masken fallen und zeigen ihr wahres Gesicht.
Bei einem Vorfall in Göttingen Ende August soll der Landesvorsitzende von Berlin, Lars Seidensticker, selbst zu einem Tritt ausgeholt haben, Andere sollen das 17 jährige Opfer währendessen gewürgt haben.
Doch allein anhand solcher Vorfälle wollen wir diese Partei nicht kritisieren. Unsere Analyse sollte sich nicht in Oberflächlichkeit verlieren, sondern muss Nationalismus und deren Konsequenzen an der Wurzel packen um die Wirkung effektiv bekämpfen zu können. Das bedeutet für uns, die Nation an und für sich zu hintefragen und doch im hier und jetzt Rechtspopulismus und Neofaschismus aktiv entgegenzuwirken und jegliche rassistischen, nationlistischen, sowie fremdenfeindlichen Aussagen nicht unkommentiert stehen zu lassen. Es bedeutet auch, den Nazis ihre vermeintlich bürgerliche Maske herunterzureißen und der ganzen Welt zu zeigen, dass Organisationen, die sich als "Bürgerbewegung" aufspielen, nicht repressentativ für Menschen, welche in einem Land leben, sein können.
Solidarität ist unser Mittel zur Befreiung und genau diese, wird von rechtspopulistischen und neofaschistischen "Parteien" angegriffen. Wir dürfen diesen Leuten keinen Raum, weder auf der Straße noch im Kopf, lassen.
Natürlich solidarisieren wir uns nicht kritiklos. Millî Görüş, gegen welche „Pro Deutschland“ unter anderem demonstriert, ist selbst eine Absage zu erteilen.
Neben weitverbreitetem Antisemitismus in der Bewegung, ist auch teilweise eine pro Erdogan Ausrichtung zu sehen.
Allerdings dient die Aktion am kommenden Samstag auch nicht dazu, sich mit religiösen Fanatikern zu solidarisieren, sondern Rechtspopulismus und Neonazismus entschlossen entgegenzutreten, egal gegen wen sich dieser richtet.
Am 07.09 raus auf die Straße – Kein Platz für Rechte Propaganda, keine Stimme den Rechtspopulistischen Rattenfängern.
8 Uhr - Ulm Hauptbahnhof