Villingen-Schwenningen – Die baden-württembergische NPD muss bei ihrem Landesparteitag am Sonntag einen neuen Vorsitzenden wählen.
Jürgen Schützinger, der seit Oktober 2005 an der Spitze des Landesverbandes gestanden hatte, teilte mit, er stehe „für kein Vorstandsamt auf Landesebene mehr zur Verfügung“. Der Grund für diese Entscheidung liege „nicht etwa im Bereich persönlicher Differenzen, was zunächst vermutet werden könnte, sondern rein und ausschließlich in der Uneinigkeit über den weiteren politischen Weg“, heißt es in einem Text Schützingers, den das Neonazi-Portal „Altermedia“ veröffentlichte. Sein „politisch-aktives Wirken“ habe in den letzten Jahren „leider nur sehr bescheidene Erfolge“ gezeitigt, resümiert Schützinger, der seit 1991 als Vorsitzender auch den Verein „Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) leitet.
Sein neues Heil sucht er offenbar im Separatismus. Seinen Parteifreunden legt Schützinger insbesondere die Lektüre eines Kapitels aus dem 2010 beschlossenen „Baden-Württemberg-Programm“ der NPD ans Herz. Dort wird der Weg zu einem „Freistaat Baden-Württemberg“ skizziert: „Freie Baden-Württemberger könnten in eigener Zuständigkeit bestimmen, ob sie sich auch noch zukünftig und vor allem vorrangig an den BRD-Merkel-Westerwelle-Mappus-Unkosten beteiligen oder das Geld ins eigene Land investieren wollen.“ Es sei, meint Schützinger, „angezeigt, alt-ausgelatschte Pfade zu verlassen und sich auf neue Wege zu begeben, die erfolgversprechend gangbar und zielorientiert angelegt sind“.
Sein Amt als NPD-Vorsitzender im Schwarzwald-Baar-Kreis will der 59-Jährige behalten. Er bleibt zudem Direktkandidat der NPD in seinem Heimatkreis bei der Bundestagswahl im September. Auf dem Ticket der DLVH gewählt, gehört er dort auch dem Kreistag an, außerdem dem Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen. (ts)