Pforzheim (ps/dpa/mda) - Rechtsextremisten veranstalten am Samstag, 23. Februar, erneut eine Fackel-Mahnwache auf dem Wartberg in Pforzheim. Die Stadt rechnet mit vielen Demonstranten des linken und rechten Spektrums. Ein breites Bündnis von Parteien, Kirchen und Verbänden hat angekündigt, sich den Nazis in den "Weg stellen" zu wollen. Die Karlsruher Linksjugend fordert: "Gemeinsam müssen wir sie stoppen".
Laut Karlsruher Linksjugend werde auch das "Karlsruher Netzwerk" an der Fackel-Mahnwache teilnehmen und ihre "wiederkehrende Hetze auf dem Wartberg
verbreiten." Das rechtsextreme Netzwerk hatte im Februar 2012 in einer Karlsruher Soccer-Halle mit 17 teilnehmenden Mannschaften ein Nazi-Turnier veranstaltet. "Andere Städte, wie zum Beispiel Dresden, haben gezeigt, dass ein Naziaufmarsch verhindert werden kann. Jetzt ist es Zeit den Pforzheimer Naziaufmarsch zu verhindern", so Benjamin Krüger, Mitglied der Linksjugend Karlsruhe.
"Neonazis in den Weg stellen"
Auch die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Karin Binder (Linke) ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch in Pforzheim auf. "Das darf unserer Gesellschaft nicht egal sein. Deshalb stelle ich mich ausdrücklich hinter die Aktivitäten des überparteilichen und breiten gesellschaftlichen Bündnisses 'Initiative gegen Rechts', das sich den Neonazis am 23. Februar in den Weg stellen will", so Binder in einer Pressemitteilung.
"Das von den Behörden eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen die beiden Initiatoren der 'Initiative gegen Rechts', Kai Hoffmann und Rüdiger Jungkind, und die Beschlagnahmung der Flugblätter des Bündnisses betrachte ich als Skandal. Während die Neonazis marschieren und ihre menschenverachtenden faschistischen Parolen verbreiten dürfen, wird der demokratische Protest kriminalisiert. Das Vorgehen der Behörden in Pforzheim ist inakzeptabel. Das Beispiel Mannheim zeigt, dass auch Behörden mit Naziaktionen und Gegendemonstrationen anders umgehen können", so die Abgeordnete weiter. Karin Binder will als parlamentarische Beobachterin an der Gegendemonstration in Pforzheim teilnehmen.
"Wir werden den Opfermythos nicht hinnehmen"
In einer Pressemitteilung der "Libertären Gruppe Karlsruhe" heißt es, die Pforzheimer Oberstaatsanwaltschaft habe Ermittlungen gegen den Anmelder der Demonstration eingeleitet. Der Oberstaatsanwalt sehe im Aufruf sich den Nazis "in den Weg zu stellen" einen öffentlichen Aufruf zu Straftaten, heißt es weiter. Daraufhin seien laut Libertärer Gruppe während einer Kundgebung der Initiative gegen Rechts am letzten Samstag in Pforzheim alle vorhandenen Flyer beschlagnahmt worden.
Petra Schwarz, Pressesprecherin der Libertären Gruppe Karlsruhe, erklärt dazu: "Wir werden den Opfermythos und die Umdeutung der Geschichte durch den Freundeskreis ein Herz für Deutschland (FHD) nicht hinnehmen und rufen daher gemeinsam mit weiteren Karlsruher Gruppen zur gemeinsamen Anreise nach Pforzheim auf. Treffpunkt ist am Samstag um 15 Uhr am Hauptbahnhof Karlsruhe am Aufgang zu Gleis 10." Auch die Grünen aus Rheinstetten rufen zur Demonstration gegen die Nazis in Pforzheim auf.
Bei der Bombennacht kurz vor Kriegsende waren in Pforzheim mehr als 17.000 Menschen gestorben. Rechtsextremisten nutzen den Tag seit mehr als zehn Jahren für eine Fackel-Mahnwache auf dem Wartberg.