Manöver findet trotz Aktivist_innen auf dem Gelände weiter statt +++ GÜZ geentert, Feuerwehrturm und Letzlinger Militärbahnhof markiert +++ Panzer mit Farbe eingedeckt +++ vielfache unkontrollierte Bewegung von Aktivist_innen auf dem GÜZ-Gelände +++ Polizei schikaniert Kundgebungsteilnehmer_innen und Aktivist_innen durch Personalienfeststellungen sowie demütigende Leibesvisitationen. +++ Spontandemo von Kundgebung Richtung Polizeikontrolle +++
Trotz grossem Aufgebot von Polizei und Feldjägern ist antimilitaristischen Aktivist_innen mehrfach gelungen auf das Gelände des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) zu gelangen und lassen somit die massiven Polizeikontrollen und die damit verbundene Besetzung der Letzlinger Heide ins Leere laufen. Dabei wurden Ojekte auf dem Gelände (Feuerwehrturm, Militärbahnhof und ein Übungsdorf) mit pinker Farbe markiert. Aktivist_innen gerieten unbeabsichtigt auch in ein Manöver der Bundeswehr und markierten einen der dort umherfahrenden Panzer. Anwesende Soldaten zielten mit ihren Gewehren auf die Aktivist_innen. „Dass die Bundeswehr trotz angesagter Proteste und der Ankündigung auf das Gelände zu gehen ihre Manöver weiter durchführt, ist ein ausgewachsener Skandal“ sagt Karoline Puls, Sprecherin des Camps. Manöver müssen abgebrochen werden, wenn Unbeteiligte auf dem Gelände sind.
Parallel dazu finden Kundgebungen auf dem Marktplatz von Letzlingen und vor dem Tor der Komandozentrale des GÜZ statt. Der Zugang zu diesen angemeldeten Demonstrationen wird massiv durch die Polizei behindert. Aus Protest dagegen hatte sich eine Spontandemo gebildet, die nach kurzer Strecke von der Polizei gekesselt wurde und komplett personalienkontrolliert und durchsucht werden sollte. Bei Vorkontrollen mussten sich die Teilnehmer_innen der Kundgebungen bis auf die Unterwäsche entkleiden. „Die Kundgebungen wurden vom OVG explizit als legal bestätigt, was die Schikanen der Polizei in einen extralegalen Bereich verorten lässt“ betont Karoline Puls. Weiterhin fällt die Polizei durch penetrant aggressives Verhalten auf.
Auch die Teilnehmer_innen des antimilitaristischen Camps 'war starts here' in der Altmark waren von nahezu totalen Vorkontrollen betroffen. „Die Polizei baut eine eigene Datei von Antimilitarist_innen auf“ interpretiert Frau Puls die ausufernde Datensammelwut.
Antimilitarist_innen werden einem Generalverdacht unterstellt. Die eingesetzen Mittel der Polizei sind völlig unverhältnismässig und dienen dazu den aufkeimenden Widerstand gegen die Militärmaschinerie niederzuknüppeln, bevor er sich entfalten und vor Ort festsetzen kann. Dies wird nicht gelingen!
„Die völlig ausufernden Polizeieinsätze und die Verbotsverfügungen, zeigen, dass wir mit unserem Camp genau den wunden Punkt getroffen und die richtigen Fragen gestellt haben, warum sollte man uns sonst so überzogen schikanieren“ stellt Thorsten Grabert, Pressesprecher des Camps abschliessend fest, und erklärt weiter „ das macht Lust auf mehr und gibt uns Motivation und Kraft unser Engagement gegen das GÜZ renitent fortzusetzen!“
In diesem Sinne: Militarismus und Kriegstreiberei-markieren-blockieren-sabotieren