Göppingen - Im Vorfeld der geplanten Neonazidemo am 6. Oktober in Göppingen erhöht die Polizei ihren Druck auf die rechtsextremistische Szene der Stadt. Im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe ist in der vergangenen Woche auch die Wohnung eines jungen Mannes aus Göppingen durchsucht worden. Dabei handelt es sich nach StZ-Informationen um den Organisator des geplanten Aufmarsches, der gleichzeitig mit dem Göppinger Weinfest stattfinden soll.
Weiße Masken und Kapuzenpullis
Wie berichtet, ermittelt die Karlsruher Polizei gegen acht Männer zwischen 19 und 28 Jahren, die im vergangenen Oktober in Karlsbad an einem unangemeldeten Fackelzug teilgenommen haben sollen. Dabei seien das Horst-Wessel-Lied gesungen und volksverhetzende Parolen gerufen worden. Außerdem sollen sich einige der Männer, die an verschiedenen Orten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wohnen, im Februar 2012 mit einem Transparent mit rechtsextremer Botschaft in Eggenstein bei Karlsruhe in einen Faschingsumzug geschmuggelt haben. Dabei trugen sie schwarze Kapuzenpullis und weiße Masken. Ähnliche Aktionen hatte es auch in Donaueschingen, Konstanz und andernorts gegeben.
Es bestehe ein Zusammenhang zur sogenannten Volkstodbewegung, sagte der stellvertretende Leiter der Abteilung Staatsschutz bei der Kripo Karlsruhe, Frank Weingärtner. Dabei handele es sich um keine feste Gruppe, sondern um eine Aktionsform, die von einer mittlerweile verbotenen Brandenburger Naziplattform namens Spreelichter initiiert worden sei.
Nur eine Ordnungswidrigkeit?
Auch im Kreis Göppingen waren in den vergangenen Monaten Hinweise auf diese ominöse Bewegung aufgetaucht. So waren Anfang Dezember an Geislinger Schulen nachts einschlägige Plakate aufgehängt worden. Beim Göppinger Nachtnarrensprung hatten die Aktivisten ebenfalls Plakate aufgehängt und Flugblätter verteilt. Zu der Frage, ob auch in Göppingen ermittelt werde, wollte sich der Sprecher der örtlichen Polizei nicht äußern. Allerdings seien die Plakate von ihrem Inhalt her nicht zu verbieten. Hier bleibe nur eine Ordnungswidrigkeit wegen Wildplakatierens.
Zum Erfolg der Hausdurchsuchungen konnten die Ermittler noch nichts sagen. Nach StZ-Informationen wurden in Göppingen zwar keine weißen Masken, wohl aber ein Computer und Flugblätter sichergestellt. Das Material müsse nun ausgewertet werden. Parallel zur Hausdurchsuchung hatte der junge Mann an seiner Arbeitsstelle Besuch von Beamten des Göppinger Staatsschutzes erhalten. Zu den Vorwürfen habe er sich nicht geäußert, erklärte die Karlsruher Polizei.
Angeblich 400 Nazis im Anmarsch
Derweil arbeiten die Juristen der Göppinger Stadtverwaltung an einer Verbotsverfügung für den Naziaufmarsch, bei dem, laut der Anmeldung, 400 „nationale Sozialisten gegen Ausbeutung und Kapitalismus“ marschieren wollen. Zum Vergleich: bei der letzten großen Nazidemo im Jahr 2006 hatten sich 200 Neonazis, 500 Gegendemonstranten und 1200 Polizisten gegenübergestanden. Bei den Nazidemos der vergangenen Monate waren es kaum zwei Dutzend rechtsextreme Teilnehmer.