Wie der Internetseite der NPD Bayern zu entnehmen ist, plant die Jugendorganisation der neonazistischen Partei -die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN)- am 07. Januar 2012 einen sogenannten „Landeskongreß“ in der Mensa des Hans-Leinberger-Gymnasiums (HLG) abzuhalten. Dies würde seit langem die erste Aktion der NPD in Landshut darstellen.
In ihrer Pressemitteilung schafft es die NPD hervorragend sich wieder einmal selbst zu blamieren:
So verortet sie nicht nur das HLG, welches eigentlich im Westen der Stadt zu finden ist, in der Altstadt Landshuts, sondern bekommt es zudem noch auf die Reihe den Namen des Schuldirektors (Peter Renoth) in Hans Renotz umzuwandeln.
Wie die NPD selbst zugibt tut sie sich in Bayern schwer geeignete
Räume für ihre neonazistische Propaganda zu finden. Nun aber hofft sie
die Räumlichkeiten des HLGs missbrauchen zu können, da bereits vom
18.11.2011 bis zum 20.11.2011 die Grüne Jugend (GJ) dort eine
Veranstaltung abhielt.
Dies zog eine größere Debatte in Politik und Medien des Landkreises nach
sich, in der die Frage behandelt wurde ob politische Parteien
schulische Räume für ihre Aktivitäten nutzen dürfen.
Dies wurde von Seiten der Stadt im Allgemeinen bejaht.
Was die NPD aber offenbar übersehen hat ist, dass es -im Zuge der
staatlichen Extremismusdoktrin- in Landshut seit längerer Zeit eine
Regelung gibt, die es Gruppen, die vom Verfassungsschutz (VS) überwacht
werden verbietet Veranstaltungen in Schulen durchzuführen.
Diese wurde bisher nur gegen antifaschistische Organisationen, wie z.B. die VVN-BdA angewandt.
Es bleibt abzuwarten, ob diese Regelung auch bei rechtsradikalen Gruppierungen Anwendung findet.
Wir jedenfalls werden auch hier Antifaschismus nicht dem Staat überlassen.
Egal wann, wo, oder wie die „Jungen Nationaldemokraten“ meinen in
Landshut aktiv werden zu müssen: Wir werden ihnen in jedem Fall unseren
konsequenten und entschlossenen Widerstand entgegenstellen!
Selbstverständlich werden wir Euch weiterhin sowohl über die Aktivitäten
der JN/NPD, als auch über antifaschistische Gegenaktionen auf dem
Laufenden halten.
wake up! – Neonazistische Strukturen zerschlagen!
Nazis bekämpfen! Auf allen Ebenen – mit allen Mitteln!
Für einen konsequenten Antifaschismus!
Forum Autonomer Umtriebe Landshut [F.A.U.L.] http://faul.blogsport.de/
im November 2011