Im Rahmen der Woche der Widerspenstigen fand anläßlich des 30-jährigen Jubiläums des Häuserkampfes in Berlin-West die Veranstaltung Unser Kiez, unsere Häuser, unsere Steine? statt. (Referenten: Andrej Holm und Wolf Wetzel)
Das Anliegen dabei war und ist, nicht auf aufregende Zeiten zurückzublicken, sondern den Fragen nachzugehen, die damals aufgeworfen wurden und liegen geblieben sind.
Der Beitrag gliedert sich in fünf Blöcke:
1. Hat sich was in den letzten 30 Jahren etwas verändert und wenn ja, was genau … und: Warum muss man das wissen!
2. Gentrifidingsbums – ein Anliegen mit vielen Missverständnissen. Von eingeworfenen Scheiben und aufgeworfenen Fragen 3. Der sinkende Regierungstanker: Primat der Politik versus Diktatur des Marktes
4. Kurswechsel: Es geht um die Lords dieser Stadt-Politik und erst dann um die Gentries.
5. Strategien: Gegen Aufwertungen hilft kein Klagen, sondern nur eines: Entwertung
Teil I
1. Geschichte wird gemacht … und hört nicht auf
Vom Ende des Häuserkampfes und dem fortgesetzten Häuserkampf von oben
Als der Häuserkampf in Westdeutschland Anfang der 80er Jahre noch den Herren dieser Städte den Schlaf raubte, war viel von verfehlter Stadtpolitik die Rede, von der Notwendigkeit, das Recht auf Wohnen nicht dem Markt, also dem Kapital zu überlassen. Es war von der sozialen Verantwortung des Staates die Rede, die Segregation, die Entmischung der Städte in verwahrloste, arme Stadtteile und Oasen luxuriösen Lebens zu stoppen, der Apartheid des Geldes nicht das Feld zu überlassen bzw. zu bereiten. Man versprach vollmundig und reuig von einer sozialen, menschlichen Stadt. ›Wohnen ist mehr als Miete bezahlen‹ ließ die SPD die Bürger wissen … kurzum, man erzählte das Blaue vom Himmel. Wahlkampfplakat der SPD - leicht aktualisiert 30 Jahre später klingt das alles nur noch wie Spott, Hohn in den Ohren jener, die ihre Miete kaum noch bezahlen können, die nach allen Regeln der Kunst aus ihrem Stadtviertel vertrieben werden, wenn sich lukrativere Verwertungsmöglichkeiten bieten. Was sich in einigen Stadtteilen in den 70er und 80er Jahren herausbildete, und als ›soziale Brennpunkte‹ umschrieben wurde, ist heute eine feste Größe geworden. Diese Entwicklung hat sich in den letzten 30 Jahren nicht verlangsamt, sondern sie ist mit großen Schritten vorangetrieben worden. Der soziale, also städtische Wohnungsbau, der die Gesetze des Marktes, Selektion und Konzentration, abfedern sollte, ist heute selbst ein Sozialfall geworden. Waren in den 80er Jahren noch knapp vier Millionen Wohnungen in städtischem, gemeinnützigem Besitz, so sind es heute weniger als 1,5 Millionen. In Berlin wurden nach 1990 »mehr als 310.000 Wohnungen durch den Verkauf von kommunalen Wohnungsbaugesellschaften (veräußert). Das sind mehr als die Hälfte der ehemals 585.000 kommunalen Wohnungen.«
Heute besitzen die sechs großen städtischen Wohngesellschaften gerade einmal 260.000 Wohnungen. Dass diese Tendenz, das Recht auf Wohnen ganz dem Diktat des Geldes zu unterwerfen, keine parteipolitischen Grenzen kennt, belegt die rot-rote Regierung in Berlin. 2004 wurde die GSW mit einem Bestand von 65.000 Wohnungen an ein internationales Konsortium zum Preis von 405 Millionen Euro verkauft. Das Mantra oder ganz unspirituell die Diktatur des ›freien Marktes‹ ist keinem unausweichlichen Schicksal geschuldet, sondern einer politischen Klasse, die sich ganz zum Laufburschen der Businessclass gemacht hat. Ohne diese Butlerrolle wäre dies nicht möglich: Man änderte Bebauungspläne nach dem Bedürfnis der Investoren, man erklärte Wohnviertel zu Cityerweiterungsgebieten, wodurch von einer Minute auf die andere die Renditeerwartungen um das Vielfache in die Höhe schnellen. Man lies vielerorts Mietpreisbindungen und Fördermaßnahmen auslaufen. Man flankiert alles mit städtischen/öffentlichen Wohnumfeldverbesserungen, die zusätzlich den Mietpreis in die Höhe treiben. Werbung für PrimeClass Und während man die Prime-Class mit Renditen von 20 bis 200 Prozent verwöhnt, zwang man die Lohnabhängigen in den letzten 20 Jahren zu Lohneinbußen von über 30 Prozent bei wachsender Arbeitszeit. Fast ein Drittel der Bevölkerung hat trotz Lohnarbeit kein auskömmliches Leben mehr, schuftet sich arm, was anglizistisch die Klasse der ›working poor‹ umschreibt. Armut durch Arbeit. Für viele lohnt sich Arbeit nicht, sie macht nur noch arm und krank. In vielen Stadtteilen Deutschlands wirkt diese Zangenbewegung aus Niedriglohn und steigenden Miet- und Lebenshaltungskosten wie eine Garotte. Heute leben in Berlin-Kreuzberg jede/r Zweite von Hartz IX. In den Betonwürfeln der High-Deck-Siedlung an der Sonnenallee in Neuköln sind es mehr als 60 Prozent, in ganz Berlin leben 21 Prozent der Bevölkerung unter 65 Jahren von 359 Euro monatlich (Hauptstadt der Stütze, FAZ vom 18.9.2011)- eine tagtägliche Demütigung.
Man könnte noch Kolonnen an Zahlen und Statistiken anführen, um diesen gigantischen Umverteilungsprozess von unten nach oben nachzuzeichnen. All das wissen die Parteien in Regierungsverantwortung oder Wartestellung seit Jahrzehnten. Auf jeden Klageton über ›soziale Schieflagen‹ kommt ein Dutzend an Gesetzen, die genau diese weiter zuspitzen und mit dem Ruf nach noch mehr Polizei absichern. Das Sahnehäubchen auf diese Entwicklung hat die gegenwärtige Bundesregierung geliefert. Um diese organisierte ›soziale Schieflage‹ ein wenig anzufedern, hatte die rot-grüne Regierung vor mehr als zehn Jahren das Förderprogramm ›Soziale Stadt‹ aufgelegt. »Bundesweit werden zurzeit 603 ›Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf‹, wie es etwas euphemistisch heißt, gefördert.« (FR vom 31.8.2011) Dieses Jahr sollten dafür 95 Millionen Euro zur Verfügung stehen. »Doch im November 2010 hat die schwarz-gelbe Regierung die Mittel auf 28,5 Millionen zusammengestrichen. Geld gibt es nur noch, wenn gebaut und saniert wird. Ein Begräbnis erster Klasse für die Integrationsarbeit in den Problemvierteln.« (s.o.) Vielleicht hat sich die gegenwärtige Regierung nur gedacht, dass es keinen Sinn macht, erst das Feuer im Immobilienmarkt zu legen und dann die Feuerwehr zu bezahlen, damit die Flammen nicht zu hoch schlagen. Hier bekommen die Worte Brandbeschleuniger und Hassbrenner ihren ganz eigenen Sinn.
2. Als es das Gentrifidingsbums noch nicht gab - Kübeln für den Kiez
Während diejenigen besetzten Häuser, die einen Mietvertrag bekommen hatten, ab Mitte der 80er Jahre damit beschäftigt waren, die marode Bausubstanz zu erhalten, veränderten sich die umkämpften Stadtteile auf Samtpfoten. Neue schicke Läden bereicherten den Kiez, teure Restaurants wurden eröffnet, Boutiquen für den gehobenen Bedarf feierten Neueröffnung. Alles nicht auf einmal, sondern eher schleichend. Waren diese neuen Konsumangebote den neuen Bedürfnissen der alten BewohnerInnen geschuldet? Oder sind diese Veredler nur Scouts für eine nach wie vor betriebene Aufwertung, die auf eine Vertreibung unerwünschter BewohnerInnenschaft hinausläuft? Einige sahen letzteres darin und wollten nicht warten, bis sich das ›kreative Kapital‹ samt Kind und Kegel festgesetzt hatte. Für sie stank das Ganze zum Himmel, was sie auch die Besitzer spüren ließen. Zu den ersten Objekten zählte 1987 das Luxusrestaurant ›Maxwell‹ in der Oranienstraße, im Berliner Stadtbezirk Kreuzberg. Alleine die Erinnerung daran bringt die rechte Presse noch heute außer Rand und Band: »Unvergessen das Fäkalienattentat auf das Edel-Restaurant Maxwell 1987, das für die Geschmacksnerven der sogenannten Kübelgruppe nicht nach Kreuzberg passte und deshalb mit ausgekippter Scheiße vertrieben wurde – auch das eine Methode, die faschistischen Ursprungs ist. In den frühen Dreißigern terrorisierten SA-Truppen auf diese Weise ›undeutsche‹ Kinos, Kaufhäuser und Cafés.« (Berliner Zeitung vom 3.9.2011) Doch das ist nicht alles. Noch etwas bringt sie in Rage: »Wie verräterisch die Rede von der Kiezmiliz! Heute wie vor zwanzig Jahren stolziert ein Teil der Kreuzberger Autonomen als Kiezpolizei durchs Quartier und träumt von Ordnung nach Herrenmenschenart: Alles, was nicht ins lieb gewonnene Milieu passt, soll mit Gewalt hinausgeworfen werden.« (s.o.) Der mehr als dümmliche Faschismusvergleich soll etwas ganz anders verdecken. Eine ›Kiezpolizei‹, der sie seit Jahrzehnten zujubeln und den Rücken freihalten: der Doppelstreife aus Immobilienpreis und Kapitalrendite, die ganz unvermummt dafür sorgt, wer ›ins lieb gewonnene Milieu passt‹ – in den Kiez Grunewald z.B. – und wer sich mit einem Wohnklo in Berlin-Kreuzberg zu begnügen hat.
Doch die Rede von einer ›Kiezmiliz‹ ist nicht nur ein rechtes Phantom. Die Kübelaktionen häuften sich und dennoch war eine deutliche Zurückhaltung in der linken Szene zu spüren. Einige warfen die AktivistInnen vor, eine Kiez-Polizei-Atmosphäre zu fördern, in der irgendwelche sich selbst ermächtigten, darüber zu entscheiden, wer in den Kiez passt und wer nicht. Zum anderen entzündete sich die Diskussion daran, was man für nobel, für edel hält – was das Leben bereichert, was gänzlich überflüssig ist, ganz egal, ob man sich das (finanziell) leisten kann oder nicht. Was ist also Genuss, was ist Ausdruck einer dekadenten Lebenshaltung? Wie hält man es mit einer Boutique, in der ein bisschen Stoff ein Monatsgehalt kostet? Wie steht man zu teuren Restaurants, in denen man lecker essen kann, wenn man das Geld dazu hat? Auffallend an der damaligen Diskussion ist, dass sie sehr schnell in einer Livestyl-Debatte mündete. Den Kübel-AktivistInnen hielt man vor, sie würden einem asketischen, spartanischen Proletenkult frönen, also der Ideologisierung des Mangels das Wort reden. Doch geht es darum wirklich? Geht es wirklich darum, dass KiezpolizistInnen in Zukunft vorschreiben, wo man zu essen hat? Ohne den Kübel-AktivistInnen in die Seele schauen zu können: Hier geht es nicht darum, darüber zu diskutieren, worauf man verzichten sollte, obwohl man es sich leisten kann. Es sollte, es müsste darum gehen, wer gar keine Wahl hat, wer gar nicht über die Türschwelle dieser Nobel-Locations kommt, weil er/sie gar nicht das Geld dafür haben. Zweifellos ist die Selbstermächtigung ein zweischneidiges Schwert! Wie viel Legitimität hat eine solche, aber auch jede andere Intervention ohne parlamentarischen Gütesiegel? Woran messen wir Zustimmung, Unterstützung? Was also den KübelaktivistInnen vorgehalten wurde, trifft auf alle linke Interventionen zu und kann nur gemeinsam beantwortet werden. Indem man z.B. dafür sorgt, dass es in den Stadtteilen Versammlungen gibt, dass man öffentliche Orte schafft, wo diese Fragen diskutiert werden, wo man Kriterien bestimmen, wo man Zustimmung und Ablehnung artikulieren kann. Die Diskussion damals blieb in allerlei Verdächtigungen stecken … und irgendwann stank es nicht mehr in yuppieverdächtigen Locations. Ob das daran lag, dass es zu viele wurden oder zu wenige, die sich diese Aktionsform zueigen gemacht hatten, ist nicht überliefert. Klasse gegen Klasse – Wer gegen wen? Die Mauer fiel und den Gewinnern konnte es nicht schnell genug gehen. Man konnte ahnen, dass Berlin als zukünftige Hauptstadt von Grund auf neu gedacht und geplant werden würde. Was vor 1989 nur ein heruntergekommener Stadtteil entlang der Mauer war, wurde mit dem Wegfall vom billigen Rand in zentrale, also teuerste Lage gespült. Die Frage in den Chefetagen lag auf der Hand: Wie schafft man eine Bevölkerung weg, die völlig fehl am Platze ist, die sich das gar nicht leisten kann, wo sie jetzt wohnt? Zweifellos haben die Stadtherren aus den rabiaten Methoden der 70er und 80er Jahre gelernt und wollten keine schlafende Hunde wecken. ›Behutsame Stadtsanierung‹ nannte man diese möglichst geräuschlose Um- und Ansiedlungspolitik, die nicht so sehr auf Kahlschlag, sondern auf ein Ensemble verschiedener Techniken setzte. Man schafft die gesetzlichen Voraussetzungen dafür, dass Mietswohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden können, man lässt die Mietpreisbindung auslaufen, kürzt Fördermittel, stellt öffentliche Gelder für › Wohnumfeldverbesserungen‹ bereit, die leistungsfrei in eine höhere Miete einfließen. Das gleiche gilt für Haussanierungen und Modernisierungen. In der Summe hat man genau das, was man erreichen will: Man treibt den Mietpreis, den Mietspiegel so weit in die Höhe, bis die unerwünschten MieterInnen ihr Zuhause nicht mehr bezahlen können und jenen neuen Hauptstadtmenschen Platz machen, die keine Probleme haben, sich diese Miete zu leisten. Die ›stummen Gesetze des Marktes‹ wirkten und die neuen zahlungskräftigen MieterInnen und Eigentümer schafften zahlungskräftige Nachfrage … nach Bars, Feinkostläden und After-Work-Locations. Was bisher nur kleine rote Flecken waren, entwickelte sich zum neuen Flair: Die ehemaligen besetzten Häuser als Dekors, die vielen Billigläden als Mutikulti-Ambiente, das wuselige Nachtleben als Labor und Labsal des kreativen Kapitals. Berlin ist eine Reise wert Idealer Standort für ambitionierte Künstler und erfolgreich gefeierte Schauspieler wie Til Schweiger, der es sich nicht nehmen ließ, ein Haus in Kreuzberg zu kaufen. Alles lief wie geschmiert. Dann ereignete sich etwas, was Raul Zelik in seinem Roman ›Berliner Verhältnisse‹ so einführt: »Es geschah am nächsten Morgen beim Einkauf im Mondo Gastronomico. Bei dem Feinkostgeschäft handelte es sich um einen geschichtsträchtigen Ort. Anfang der Neunziger hatte eine schlagkräftige Untergrundtruppe der sich ausbreitenden Yuppiekultur im Viertel den Kampf angesagt und eine Reihe dekadenter Fresseinrichtungen angegriffen, darunter auch das Mondo Gastronomico. Die eine oder andere Handgranate flog in das eine oder andere Nobelrestaurant, in den Medien verlangte man nach harter Hand, und die Toscanafraktion verbreitete Endzeitstimmung: ›Nicht mal seinen Prosecco kann man mehr in Ruhe saufen.‹ Doch nach einem kurzen Winter proletarischer Gegenmacht schlief die Sache überraschend schnell wieder ein. Schon im April redete niemand mehr von Sushi-Bars als Speerspitze hinterlistiger Gentrifizierungsstrategien. Im Gegenteil – so mancher alter Kämpfer fand Geschmack an den Delikatessentempeln, und so wandte sich auch die Presse wieder gängigeren Ausprägungen sinnstiftender Jugendgewalt zu: Fußball, Raub auf Schulhöfen, Bundeswehr.« (Raul Zelik, Berliner Verhältnisse, Heyne 2007) Man kann den Subtext deutlich heraushören: Irgendwie richtig, aber auch nicht mehr. Eine Mischung aus klammer Freude und sicherem Abstand. Klasse gegen Klasse fiel in den 90er Jahren nicht nur durch ihren rüden Ton auf, durch die Einführung einer ›Revolutionssteuer‹, der man weder die Revolution, noch die Steuer abnahm … sie legte sich auch mit der ehemaligen Häuserkampfszene an, die sie pauschal zum Motor und Bestandteil der Aufwertungen machte. Diese Dissonanzen überlagerten alles, auch die Ziele, die diese Gruppe verfolgte. Ziele, die eigentlich noch geteilt wurden: Angriffe auf Schicki-Micki-Läden, auf Firmenautos, auf Immobilienbüros etc. Hinzu kam ein neuer Duktus, eine neue Begrifflichkeit, die man im Zusammenhang mit Sabotageaktionen nicht kannte. Während sich die Kübeleien politisch eng an die Umstrukturierungen hielten, spannten die neu entflammten Aktionen einen großen politischen Bogen. Die Gruppe, die wohl kaum dem ›Untergrund‹ zuzurechnen war, nannte sich ›Klasse gegen Klasse‹ und ordnete die Umstrukturierung der Städte in Klassenkämpfe ein, die allerorten tobten, ob im Stadtteil, in der Fabrik oder am Arbeitsplatz. Auch das wäre für viele Linke noch nachvollziehbar gewesen, wenn sie dabei nicht auf die Klasse gekommen wären, auf die Klasse gesetzt hätten. Damit tut sich die radikale Linke seit Jahrzehnten schwer. Nachdem der Klassenbegriff Ende der 70er Jahre vergriffen war, die damit verbundenen Hoffnungen enttäuscht wurden, gab es viele Umschreibungen für das, was anstelle der Klasse treten sollte: Mal war es das revolutionäre Subjekt, mal die Massen, die Opfer von …. Die ganz Vorsichtigen sprachen von der Bevölkerung, von den Menschen, die sich zur Wehr setzten. War dieser Rückgriff auf die Klasse Nostalgie oder ein Versuch, aus der Unbestimmtheit dessen herauszutreten, was von Ausbeutung, Herrschaft und Repression betroffen ist? Die Flucht ins Unbestimmte oder schwer Verstehbare hält bis heute an:
Auch wenn viele mit dem Gentridingsbums Schwierigkeiten haben und sich alle Mühe geben, es richtig auszusprechen, versteckt sich hinter dieser anglizistischen Umschreibung etwas Interessantes: Gentry wurde einer Beschreibung für eine neue Klasse in England entliehen, die sich zwischen Oberklasse, den Lords und der Unterklasse geschoben hatte: der niedere Adel bzw. die neue Mittelkasse, die sich ab dem 16. Jahrhundert in England herausbildeten. Gentrifizierung beschreibt dem Wortsinn nach keine anonyme städtebauliche Entwicklung, sondern die Akteure, die Klasse, die für sich Platz beansprucht. Also doch Klassenkampf? Während die Linke diesbezüglich sehr zögerlich bleibt, lehnt sich das bürgerliche Feuilleton schon einmal ein bisschen aus dem Fenster: »Dem Begriff der Klassengesellschaft verleiht der weitere Rückzug des Staates aus seiner sozialen Verantwortung angesichts der wachsenden Polarisierung in den Städten eine neue Aktualität.« (FR vom 31.8.2011) Man könnte meinen, dass die Frage von Klasse einfach nur Banane ist: Mit ›Klasse gegen Klasse – Bananen gegen Banane‹ war ein Kritikpapier aus den 90er Jahren überschrieben. Alles nur Wortglauberei? Nein, darum geht es nicht. Es geht darum, einen wesentlichen Unterschied zu verdeutlichen: Gentrifizierung ist keine Frage des Lebensstils, auch keine Frage des Geschmacks. Beides kann man frei wählen und wechseln. Mit Klasse soll etwas beschrieben werden, was man sich nicht aussucht, was man nicht mit viel Bewusstsein und/oder Fantasie verlassen kann, wie einen schlechten Film. Mit Klasse ist ein Ein- und Ausschluss zugleich gemeint, also kein kreativer, hipper Cross-over, sondern eine Begrenzung, die das Leben wesentlich prägt, die Chancen und Unmöglichkeiten festlegt, bevor Du über Möglichkeiten und Bedürfnisse nachdenkst. Ein solches Verhältnis verändert man nicht durch eine optimistische oder linke Einstellung, sondern indem man die materiellen Bedingungen angreift, also außer Kraft setzt. Deshalb ist Widerstand gegen Gentrifidingsbums ohne den Einschluss der sozialen Frage, der Thematisierung von Lohn- und Kapitalverhältnissen nicht möglich.
Teil II folgt
Wolf Wetzel Herausgeber und Mitautor der DVD-Bücher: ›Wir wollen alles‹ – Häuserkampf von 1970 – 1985 (Band I) und ›Besetzen lohn sich – bleiben auch‹ – Häuser- und Stadtkämpfe von 1985 – morgen (Band II), Laika Verlag, Hamburg 2011/12
