Am 24.9. findet in Leipzig die bundesweite Antifa-Demo "Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen" statt. In diesem Artikel werden noch mal alle neueren Informationen dargestellt. Ebenfalls soll der Text der Kampagne zu den Ereignissen in Hoyerswerda dokumentiert werden.
Aktuelles zur Demo am 24. September: Startpunkt an den Augustusplatz verlegt
Genau sechs Tage trennen uns noch von der bundesweiten Antifa-Demo gegen das Nazi-Zentrum im Leipziger Stadtteil Lindenau. Unser Mobimaterial ist längst vergriffen, diese Woche endete auch die “Fence Off”-Infotour durch zahlreiche Städte.
Anbei ein paar Updates und Hinweise zu Auflagen – das solltet ihr wissen, wenn ihr nach LE kommt:
Startpunkt verlegt
Die Demo startet nicht, wie bisher angekündigt, am Brühl, sondern am Augustusplatz (Karte). Der Ortswechsel ist durch Baumaßnahmen am ursprünglich angedachten Treffpunkt nötig geworden, ist für uns aber kein Nachteil.
Zuganreise
Ob es in eurer Region einen Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise nach Leipzig gibt, verrät euch eure lokale Antifagruppe. Beachtet auf jeden Fall, dass der Leipziger Hauptbahnhof am 24. September teilweise gesperrt sein wird. Am Ziel ankommen werdet ihr trotzdem, allerdings ersetzt die Deutsche Bahn einige Verbindungen durch Bus-Zubringer. Informiert euch rechtzeitig auf der Bahn-Website!
Aus dem Auflagenbescheid
- Glasflaschen sind tabu, Plastikflaschen und Tetrapaks okay. Alkohol hat auf der Demo nichts zu suchen.
- Hunde sind (abgesehen von Blindenhunden) nicht erlaubt. Falls ihr Hunde mitbringt, dürft ihr mit ihnen nicht im Demozug laufen.
- Seitentransparente dürfen nicht länger als 5 Meter sein.
- Fahnenstangen dürfen nicht länger als 2 Meter sein. Maximaler Durchmesser bei Rundholz bzw. Kantenlänge bei Kantholz ist 3 cm. Eine Mindestlänge für Fahnen gibt es nicht, d.h. auch so genannte Wink-Elemente (“Sticky-Fähnchen”) sind gestattet.
Politische Symbole
Wir freuen uns, wenn ihr dem Anliegen der Demo passenden Ausdruck verleiht, etwa durch Fahnen und thematisch Transparente. Eigenwerbung von Parteien ist allerdings unerwünscht, ebenso Symbole und Parolen reaktionärer Organisationen und nationalistischer Bewegungen. Siehe auch: Demo-Einmaleins.
Bitte zuhause lassen
- Kameras: Die Demo wird dokumentiert, bitte verzichtet auf private Foto- und Videoaufnahmen. Zur Demo gehörige FotografInnen werden entsprechend gekennzeichnet sein.
- Böller: Pyrotechnik ist sowieso illegal (also bringt euch ärger, auch wenn wir nichts gegen Bengalos haben), und was wir definitiv nicht dulden werden, sind Böller aller Art. In letzter Zeit kam es häufig dazu, dass Böller mehr in den eigenen Reihen landeten, auch wenn es in Frankfurt wohl Zivilpolizisten waren.
Mobivideo
Wer das Video noch nicht gesehen hat, kann es sich hier anschauen oder so:
http://vimeo.com/29038554
auch Beatsteaks supporten “Fence Off”:
zu sehen hier
Nicht zu vergessen ist der Aufruf zu einem Antirepressions-Block auf der Demonstration mit einem Aufruf unter dem Motto „Trotz alledem: Linke Politik verteidigen!“
Mehr Infos auf der Demo-Sonderseite und in den kommenden Tagen immer aktuell auf dieser Website.
Niemals Hoyerswerda vergessen
Ein Blick zurück: Heute vor 20 Jahren, am 17. September 1991, begannen im ostsächsischen Hoyerswerda die bis dahin heftigsten rassistischen Angriffe seit dem Ende des Nationalsozialismus. In Erinnerung an die damaligen Ereignisse errichtet die unterstützenswerte Initiative “Pogrom 1991″ heute in Hoyerswerda ein provisorisches Mahnmal und ruft zu einer Demonstration auf.
Wir möchten an den Fall Hoyerswerda erinnern, weil er aus dem öffentlichen Bewusstsein so schnell wieder verschwunden ist, dass auch Linke kaum noch davon wissen. Dabei nahmen die Überfälle auf MigrantInnen, VertragsarbeiterInnen und Asylsuchende damals Ausmaße an, die BeobachterInnen von einem Pogrom sprechen ließ. Tatsächlich war Hoyerswerda ein “Vorbild”, nach dem sich rassistische Deutsche kein Jahr später auch in Rostock-Lichtenhagen zusammenrotteten.
Zur Lektüre veröffentlichen wir einen Rückblick auf die damaligen Ereignisse sowie einen zeitgenössischen Text des linken Publizisten Wolfgang Pohrt mit dem programmatischen Titel “Waffen für Hoyerswerda”.
Tat-Ortschaft Hoyerswerda
In diesem Ort – im Volksmund als “Hoywoy” verniedlicht – waren es zunächst 15 Nazis, die auf dem Wochenmarkt VietnamesInnen angegriffen und quer durch die Stadt bis in ein Wohnheim für VertragsarbeiterInnen gejagt haben. Dort versammelten sich in den folgenden Stunden weitere Nazis und ein Pulk von “Schaulustigen”. Jene BürgerInnen feuerten die Nazis an, das Wohnheim anzugreifen – und schirmten sie zwei Stunden lang gegen die anrückende Polizei ab, die dem Treiben anfangs gelassen zusah und erst am Abend mit einem Spezialkommando für Ruhe sorgte.
Die Ruhe hielt nicht lang: Am Folgetag versammelten sich erneut mehrere hundert Menschen vor dem Wohnheim und schlugen auf BewohnerInnen ein. Dass man dabei freie Hand hat, sprach sich in Hoyerswerda schnell rum: Wieder einen Tag später wurde auch ein Heim für AsylbewerberInnen angegriffen. Dass man jetzt nicht nur freie Hand hat, sondern sogar auf die Unterstützung der Bevölkerung zählen kann, hatte sich dann schon so weit rumgesprochen, dass am 19. September Nazis aus der ganzen Republik anreisten und sich beide Heime vorknöpften: Molotowcocktails flogen auf die Fassaden. BürgerInnen stellten sich schützend um die AngreiferInnen und sicherten einen stundenlangen Nachschub an Steinen, Benzin und Glasflaschen, die sie schubkarrenweise anlieferten.
Resultat waren mehrere Schwerverletzte. Die MigrantInnen-Heime in Hoyerswerda wurden kurz darauf regelrecht evakuiert, in den folgenden Monaten brannten noch mehrere Geschäfte mit migrantischen BetreiberInnen. Der Mob triumphierte. Eine antifaschistische Demonstration mit 4000 TeilnehmerInnen hat die Polizei am 29. September 1991 dagegen mit Wasserwerfern zurückgedrängt und mit Tränengas beschossen – und damit klargestellt, dass man sich den zweifelhaften Triumph, “ausländerfrei” nicht nur zum Unwort des Jahres gemacht, sondern wirklich so gehandelt zu haben, von niemandem nehmen lässt.
Tatsächlich gab es für Hoyerswerda – genau wie später für Rostock-Lichtenhagen – vor allem Worte des guten Zuredens. In den Lokalteilen ostdeutscher Tageszeitungen wurden solche und ähnliche Angriffe, die den Tod ihrer Opfer herbeiführen sollten, wohlwollend als Vandalismus und Hitzköpfigkeit abgetan. Und in den Feuilletons westdeutscher Tageszeitungen lief eine erste große “Rechstextremismus”-Debatte an, in der – wie in allen folgenden Debatten – vor allem um Verständnis geworben wurde: Verständnis für angebliche Kurzschlussreaktionen ostdeutscher Jugendlicher mit zu viel autoritärer Erziehung und Mangel an “Wärme”; für so genannte “Wendeverlierer” mit einer Überdosis Plattenbau-Grau, Hang zum Alkohol und ganz miesen Jobaussichten.
In den Lokalteilen ostdeutscher Tageszeitungen wurde die Berichterstattung über Neonazismus eingeschränkt – in der Annahme, dass der Fokus nie auf Hoyerswerda gefallen wäre, wenn man der “Nestbeschmutzung” besser vorbeugt, man also wirklich “dichtgehalten” hätte. In den Feuilletons westdeutscher Tageszeitungen empfahlen derweil SoziologInnen, PädagogInnen und andere Leute, die womöglich nie ganz dicht waren, mit ihrem Konzept einer “akzeptierenden Jugendsozialarbeit” mehr Toleranz – für Nazis. Davon profitierten Kommunen mit vielen Nazis, also Tat-Orte wie Hoyerswerda.
Militanter Rassismus im neuen Deutschland
Kaum diskutiert wurde die naheliegende Annahme, dass man es wirklich mit Leuten zu tun haben könnte, die ihren Hass auf MigrantInnen ernst meinen, und die sich in ihrem Hass nicht nur untereinander einig sind, sondern auf ihre NachbarInnen zählen können, und zwar ganz gleich, ob die sich selbst für Nazis halten oder nicht. Die Öffentlichkeit hat sich erfolgreich gegen die Einsicht gesträubt, dass es einen engen – vielleicht sogar logischen – Zusammenhang geben könnte zwischen dem nationalistischen Einheitstaumel der “Wendezeit” und dem konkreten Handeln ihrer AnhängerInnen. Das Handeln führte in derselben Zeit zur Ermordung zahlreicher Nicht-Deutscher, und die Mordversuche in Hoyerswerda haben den deutschen Tätern gezeigt, dass ihnen kaum Grenzen gesetzt werden.
Wenn es also so einen Zusammenhang gibt, dann ist auch die Folgerung plausibel, dass diese AnhängerInnen des deutschen Nationalismus das Versprechen von “blühenden Landschaften” aus naiver Überzeugung – und irgendwann auch aus radikaler Enttäuschung – so ernst genommen haben, dass sie alle Menschen aus dem Weg räumen wollten, die bei einer Erfüllung der Einheitsträume und für den Erfolg der wieder-vereinheitlichten Nation hinderlich schienen: weil man sie nicht für “deutsch” hielt, für unnütz oder schädlich.
Diese nationalistische und rassistische Denkart ist irre. Aber sie ist nicht irre genug, dass der mörderische Reflex gegen MigrantInnen, denen Nazis und andere Deutsche in Hoyerswerda, Rostock und anderen Städten gefolgt sind, an irgendeinem extremen Rand gestanden hätte oder dorthin gedrängt worden wäre, wie es bis heute oft behauptet wird. Umgekehrt war der militante Rassismus zu Beginn der 90er Jahre ein durchaus vermittelbarer Anlass, das Asylrecht faktisch abzuschaffen. In der “Berliner Republik” konnte die Politik wieder auf den Rassismus der Massen setzen.
Eine der wenigen, dafür aber energischen Interventionen ist ein zeitgenössischer Text Wolfgang Pohrts, den wir nachfolgend dokumentieren und der erstmals im November 1991 in der Monatszeitschrift “konkret” erschienen ist. Unsere zu lange Einleitung ist auch deswegen nötig, weil sich der Text nicht (mehr) von selbst versteht: Heute aktive AntifaschistInnen haben meist keine eigenen Erfahrungen aus dieser Zeit. Und viele Ausdrücke von Wut und Ohnmacht, die im Artikel angehäuft wurden, erschienen weltfremd oder jedenfalls überzogen, würde man sich nicht die Intensität und Tragweite der Hoyerswerdaer Angriffe (und ihrer Fortsetzungen in weiteren Ortschaften) vergegenwärtigen.
Genau diese Tragweite wollen wir verdeutlichen. Uns geht es nicht darum, den Text auf heutige Verhältnisse anzuwenden oder für (vielleicht naheliegende) Vergleiche heranzuziehen. Der Polemiker Wolfgang Pohrt wurde für seinen Rigorismus denn auch von der eigenen Redaktion gescholten, später hat er sich (unter anderem) explizit von diesem Text sogar distanziert.
An der Verhärtung rassistischer Kollektive, die sich nach der “Wende” wieder frei organisieren durften, ändert das aber nichts. Und auch nichts an den furchtbaren Resultaten.
Waffen für HoyerswerdaEin paar müßige Spekulationen, die so müßig nun auch wieder nicht sind
Von Wolfgang Pohrt
Es stand im »Stern«, Auflage rund eine Million: »Im sächsischen Hoyerswerda hat die staatliche Gewalt die Verfassung gebrochen. In den Tagen und Nächten der Ausländerhatz durch neonazistische Horden hat unser Staat vor dem Mob kapituliert…. In Hoyerswerda haben die Kinder der Ausländer nächtelang geweint oder geschrien, weil sie Angst hatten. Vor Molotow-Cocktails und Pflastersteinen, vor deutschem Haß. Sie hatten Angst davor, geschlagen oder erschlagen zu werden. Und die häßlichen Deutschen johlten beifällig bei jedem Treffer.« Derweil schrieb die »Stuttgarter Zeitung« undementiert: »Sachsens parteiloser Justizminister Steffen Heitmann hatte eine unheimliche Begegnung. Auf der Stuttgarter Königstraße ist er eines Samstags spazierengegangen und hat dort so viele ausländische Sprachen gehört und so viele fremdländische Menschen gesehen, daß er sich gefragt hat: ‘Mensch, biste hier noch zu Hause?’ Der Theologe hat sich so seine Gedanken gemacht. Er ist zu dem Schluß gekommen, daß ‘Deutschland das Recht haben muß, seine kulturelle Identität zu wahren’«.
Während die häßlichen Deutschen johlten, forderten die schönen Seelen »mehr Toleranz« und mahnten, die Landsleute müßten mit den Ausländern leben und sie besser verstehen lernen. Mutwillige Sachbeschädigung, lebensgefährdende Brandstiftung, schwere Körperverletzung und versuchten Mord hielten sie offenbar für Erscheinungsformen von Intoleranz. Daß Deutsche erschlagen dürfen, wen sie nicht mögen oder nicht verstehen, verstand sich für sie von selbst. Sporadisch kam es auch zu Kundgebungen und Demonstrationen gegen die »Ausländerfeindlichkeit«, die freilich unter mäßiger Beteiligung litten und widerwillig absolvierten Pflichtübungen glichen. Nicht eine Organisation forderte dazu auf, den Sitz der sächsischen Landesregierung zu belagern und diese Belagerung solange durchzuhalten, bis Biedenkopf samt seinem Kabinett wegen Unterstützung und Begünstigung einer terroristischen Vereinigung sowie Werbung für sie hinter Gittern ist. Die Hunderttausende, die im Januar noch für den Frieden um jeden Preis auf die Straße gegangen waren und das Land mit Mahnwachen und Kerzenschein überzogen hatten, blieben zu Hause aus dem einfachen Grund, daß die Menschenjagd in der Bundesrepublik auf ökologisch unbedenkliche Weise abgewickelt wurde. Und während die Wohnheime von Asylbewerbern schutzlos den Angriffen neonazistischer Verbrecher ausgeliefert sind, fallen einem die Bilder von der Demonstration gegen die Startbahn West in Frankfurt wieder ein, wo Leute sich mit bloßem Oberkörper der Polizei in den Weg und schützend vor den Baum stellten, für den sie eine Patenschaft übernommen hatten.
Da die Bundesrepublik nun tatsächlich ein Land geworden ist, worin mit nennenswertem politischen Widerstand gegen faschistische Gewaltverbrechen nicht gerechnet werden kann, vielmehr jede Bande, wenn sie sich nur halbwegs glaubhaft als Volksbewegung darstellt, im Staat einen mächtigen Erfüllungsgehilfen finden wird wie seinerzeit, besteht für den Kommentator auch nicht mehr die Pflicht, die Entwicklung ausschließlich in politischen oder gar realpolitischen Kategorien verstehen zu wollen. Es steht ihm frei, sich auszumalen, was Gerechtigkeit bedeuten würde, ganz unabhängig davon, ob irgendeine irdische Macht willens und fähig ist, solche Gerechtigkeit herbeizuführen. Wie wäre es beispielsweise, würden auf Deutsche im Ausland die gleichen Anschläge verübt, die momentan von Deutschen auf Ausländer verübt werden? Nicht nur zur Urlaubszeit böte sich dazu jede Gelegenheit. Wenn Landsleute in Italien mit eingeschlagenem Schädel auf der Intensivstation enden, wie es hier Nigerianern passiert – ob es dann wohl immer noch so ist, daß besonnene Deutsche für mehr Toleranz, diesmal seitens der Italiener, plädieren? Und gesetzt den Fall, bei einem Brandanschlag auf ein von deutschen Urlaubern bewohntes Hotel würden zwei kleine Mädchen so schwer verletzt wie neulich im nordrheinwestfälischen Hünxe – ob die halbverbrannten Opfer und die verzweifelten Eltern dann vielleicht wenigstens im hiesigen Fernsehen zu bestaunen wären, das seinem sadistisch veranlagten Publikum sonst keine Schwerverwundeten und Leichen aus anderen Teilen der Welt vorenthält, aber nicht einmal die Opfer der jüngsten Anschlagswelle zeigte, vielleicht aus Furcht, es könnten dabei Abscheu gegen die Täter und Sympathie für die Opfer sich bilden? Was geschähe wohl, würde eine Bande rechtsradikaler Totschläger mal in einen Hinterhalt gelockt, und ein paar von ihnen blieben auf der Strecke?
Müßige Spekulationen, zugegeben, aber so müßig wieder nicht. Daß es ein Fehler war, im Jahr 1938 die Synagogen niederzubrennen, jüdische Geschäfte zu zerstören, die Juden durch die Straßen zu hetzen und zu erschlagen, begriffen die Landsleute erst, als ihre eigenen Städte wie die niedergebrannten Synagogen aussahen und sie selber auf der Flucht waren. Es wäre lehrreich für die Deutschen, die fühlen müssen, da sie nicht hören mögen, und es wäre ein Triumph der Gerechtigkeit obendrein, würde das ausländerfreie Hoyerswerda bald den mit Brandsätzen und Stahlkugeln attackierten Ausländerwohnheimen dort gleichen, und die Einheimischen müßten fliehen von dort, wie die Ausländer fliehen mußten. So schlecht, wie es scheint, stehen die Chancen dafür nicht, denn der Ort, der eine Woche lang die Hauptstadt der neuen Volksbewegung war, wird vermutlich zugrundegehen, ohne daß es dazu eines weiteren Weltkriegs bedarf. Seine Bewohner selber werden es sein, die ihn im Krieg gegeneinander zerstören. Man sollte ihnen, wenn es soweit ist, nicht in den Arm fallen dabei, sondern sie auf jede nur erdenkliche und vollkommen unparteiische Weise unterstützen.
Quelle: konkret, 11/1991