Dieser Artikel soll zeigen was im Jahre 2010 in Leipzig von linker Seite alles gelaufen ist und einen Ausblick auf kommendes in diesem Jahr geben.
Ende 2009: Wichtige inhaltliche Grundlagen für das Jahr 2010 wurden schon Ende 2009 mit der Antirepressionsdemo am 30.12.2009 gelegt, an der sich circa 500 Menschen beteiligten. So hieß es auf Indymedia zur Demonstration:
„Auch im Jahr 2010 steht die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten auf der Tagesordnung. So will die sächsische Landesregierung das Versammlungsrecht mittels eines eigenen Landesgesetzes einschränken, auf europäischer Ebene wird zielstrebig an der Verschränkung von Polizei- und Geheimdiensten gearbeitet. Die Durchleuchtung von ArbeitnehmerInnen, Videoüberwachung des öffentlichen Raumes oder die Reglementierung der digitalen Sphäre sind gängige Praxis. Was im Großen in Gesetzesform gegossen wird, wird alltäglich im Kleinen praktiziert. Von Kontrollmaßnahmen betroffen sind dabei zumeist die, die sich politisch betätigen, die die sich praktisch gegen Kommerzialisierung des öffentlichen Raums und gegen staatliche Überreglementierung wenden.“
Die Kritik an Überwachung und Kontrolle - im Großen wie im Kleinen - stehen im Mittelpunkt der Demonstration des Ladenschluss-Bündnisses am 30.12.2009. Der Termin für die Veranstaltung ist dabei durchaus bewusst gewählt: Jahr für Jahr wird der Stadtteil Connewitz zum Jahreswechsel zur Ausnahmezone gemacht. Unpolitische Silvesterfeierlichkeiten wurden in der Vergangenheit immer wieder politisch aufgeladen - und Feiernde zu "Linksextremisten" erklärt und mit harter Hand behandelt. Mit staatlichen "Sondermaßnahmen" wird Jahr für Jahr ein Ausnahmezustand konstituiert, dem dann mit polizeilichen Maßnahmen beigekommen wird.
Das Ladenschluss-Bündnis thematisiert in seinem Demonstrationsaufruf vor allem repressive staatliche Maßnahmen, mit denen politisch und kulturell Aktive im Jahr 2009 konfrontiert waren.
"Mit der Demonstration am 30.12. wollen wir deutlich machen, dass wir die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten genauso wie überzogene ordnungspolitische Maßnahmen nicht unwidersprochen lassen“, so Stefanie Kesselbauer, Sprecherin der Ladenschluss-Bündnisses. „Wir wollen nicht weniger als die Freiheit, unseren politischen Ansichten Ausdruck zu verleihen, wir wollen den öffentlichen Raum nutzen und nicht-kommerzielle Partys organisieren und besuchen. Wir wollen unser Leben selbst bestimmen und diese Gesellschaft anders gestalten!"
2010
Begonnen hat dann das Jahr 2010 mit der traditionellen Schneeballschlacht am Connewitzer Kreuz, die es wieder zur internationalen Berühmtheit geschafft hat und am Ende des Jahres nochmal geben sollte, dazu im Artikel dann später noch mehr.
Berichte zur Schneeballschlacht am Anfang des Jahres:
ChaotInnen-Aktionen in Leipzig halten an
Leipzig - Ein Rückblick zur Jahreswende
Am Abend des 19.1.2010 kam es dann zur einer Solidaritätsdemo im Leipziger Süden mit 170 Menschen. Anlass waren die Durchsuchung von Objekten in Berlin und Dresden im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Protesten in Dresden am 13. Februar gegen den regelmäßigen Nazi-Aufmarsch.
Leipzig: Demonstration am Dienstagabend
Zudem ging auch einen eigene Mobiseite für die Reise von Leipzig nach Dresden online, die auch dieses Jahr wieder alle wichtigen Informationen für AntifaschistInnen zur Verfügung stellt.
Leipzig: Mobiblog für den 13.02. startet
Leipzig: Polizei ruft Busunternehmen an
http://leipziggoesdd.blogsport.de
Am 24.01.2010 versuchen 100 bis 150 AntifaschistInnen ein hochrangiges Nazi-Treffen im so genannten Nationalen Zentrum in Leipzig-Lindenau zu stören. Dort trafen sich Vertreter von NPD, Freien Kräften und Junger Landsmannschaft Ostdeutschland zur Vorbereitung ihrer geschichtsrevisionistischen Demonstration am 13.2. in Dresden.
Hochrangiges Nazitreffen in Leipzig
Der Termin des Wiederholungsspiels des Roten Stern Leipzigs gegen den FSV Brandis rückt näher und auch immer mehr Informationen zum Übergriff werden bekannt.
Am 24.10.2009 griffen 50 Bewaffnete Neonazis Spieler und Fans der 1. Mannschaft des Leipziger Fußballvereins Roten Stern Leipzig e.V. an. An diesem Samstag sollte das Bezirksklassespiel FSV Brandis gegen Roter Stern Leipzig stattfinden. Das Spiel wird 2 Minuten nach Beginn abgepfiffen. Weder die Polizei noch die einheimischen Spieler und Zuschauer_Innen greifen ein. Es kommt in der laufenden Saison noch zu mehreren Zwischenfällen mit Nazis. Eine Sammlung der Artikel auf Indymedia zum Roten Stern:
Brandis(Sachsen): Nach Angriff-weitere Namen
"Brandis.Wir geben keine Ruhe!"
Brandis: Erste Berichte zum Tag.
Rote Sterne vereint in Brandis und Beucha
Mügeln (Sachsen): Spielabbruch beim RSL Spiel
FSV Brandis, "das Opfer"!
Neonazis provozieren Spielabbruch in Mügeln
Mügeln-Und es hat sich nichts geändert
Rechtsradikale Fußballfans
19.02.2010: Die Bußgeldverfahren gegen eine Gruppe von 15 RadfahrerInnen, die im vergangenen Mai an der Critical Mass in Leipzig teilnahmen, sind eingestellt worden. Damit konnten sie sich erfolgreich gegen den Vorwurf eines vermeintlichen Rotlichtverstoßes durchsetzen.
Der 1.Mai in Leipzig wirft seine Schatten vorraus:
Der 1.Mai in Leipzig
Und was am 1.Mai in Leipzig alles passiert ist:
Der erste Mai in Leipzig – Überblick
21.04.2010: Die nationale Trutzburg in der Odermannstrasse in Leipzig wurde geentert. Die stolze Bundesfahne die vom Dach aus versuchte die Lufthoheit über Lindenau zu erflattern durfte dabei endlich ihren Dienst einstellen.
Leipzig: Nationales Zentrum Geentert
Am 02.06.2010 um 18:00 Uhr fand in der Leipziger Innenstadt eine Demonstration der SAV Leipzig in Zusammenarbeit mit Die Linke.SDS gegen den israelischen Militäreinsatz gegen die „Free-Gaza-Flotte“ statt. Diese zeigte jedoch deutlich, welches Verhältnis eine große Anzahl seiner Teilnehmer_innen zum Thema Frieden, Israel und Antisemitismus einnehmen. So wurden israelsolidarische Menschen, aus der Demo heraus mit Holzlatten und Schlägen und Tritten angegriffen.
11.06.2010: In der Nacht wurde auf der A2 Richtung Leipzig von Unbekannten ein großes Transparent aufgehangen welches an den rassistischen Mord an Alberto Adriano erinnert.
Am Freitag den 25.6. und am Samstag, 26.6.2010 fanden im NPD-Zentrum in der Odermannstrasse Veranstaltungen mit hochrangigen Nazikadern statt. Informationen und Warnungen durch Stadt und Polizei bleiben wiederum aus, jedoch nicht die Proteste gegen diese Veranstaltungen. Am 25.6.2010 erwartete nicht nur der Leipziger Kreisverband der NPD einen hochrangigen Gast, auch über 50 spontan zusammen gekommene AntifaschistInnen warteten – wenn auch aus anderen Gründen - auf die Ankunft des NPD-Bundesvorsitzenden, Udo Voigt.
Naziveranstaltungen in Leipzig!
Leipzig: NPD-Veranstaltung mit Hindernissen
Am 4.7.2010 beschädigen Autonome mit einer antinationalistischen Aktion die Polizeikamera am Connewitzer Kreuz. Später taucht ein Video von der Aktion auf.
Leipzig: Licht aus, Feuer an.
Am 7.7.2010 werden in Gedenken an Dennis J. Transparente angebracht.
Leipzig: In Gedenken an Dennis
Auf Einladung des SDS sollte Inge Höger am Montag (12.07.2010) in Leipzig über ihre Erfahrungen als Teilnehmerin der Free Gaza-Aktion berichten. Massive Störungen, Polizeieinsatz, wenig Diskussion, wenig Inhalt.
Free Gaza: Inge Höger in Leipzig gestört
Nach Übergriffen auf antirassistische Fußballfans von Arsenal Kiew (Ukraine) und FC Karilien-Discovery (Russland) zeigen sich Fans des Roten Stern Leipzig solidarisch. Am 27.8.2010 organisierten Antifaschist_innen eine Demonstration zu Vertretungen beider Länder an der circa 150 Menschen teilnahmen.
LE: Solidarität mit Antifas in UA und RU
Im Oktober wollten es dann die Nazis in Leipzig noch einmal wissen und planten 4 Demonstrationen in Leipzig. Es sollte eine neue/alte Taktik zur Anwendung kommen, die letztendlich scheiterte. Eine ausführliche Auswertung zu den Ereignissen vom Antifabündnis findet sich hier. Gamma konnte dann Anfang des Jahres 2011 folgendes berichten:
Kein dritter “Recht auf Zukunft”-Aufmarsch
Es klingt nach enttäuschtem Größenwahn und Defaitismus, wenn die Nazis über ihren Aufmarsch-Versuch am 16. Oktober des zuende gehenden Jahres schreiben: “Wenn man diesen Tag objektiv betrachtet, so war er eine weitere Niederlage für die Menschheit”. Bisher hieß es, dass an diesem Tag “1200 Volkstreue […] ihr Recht auf Zukunft flächendeckend in der Messestadt” eingefordert hätten. Offenbar ist diese Einschätzung nun drastisch korrigiert worden:
Sind wir an diesem Tag gelaufen? Ja. Hatten wir damit Erfolg? Nein. Die zahlreichen Erfolgsmeldungen von Spontandemonstrationen im gesamten Leipziger Stadtgebiet sowie Städten in der näheren Umgebung sind nicht mehr als Balsam für die eigene aufgewühlte Seele. Wenn irgendwo 80 Leute losziehen, weil sie wissen, dass dieser Tag für sie gelaufen ist, dann ist dies kein Zeichen von Heldenmut, sondern von der eigenen Hilflosigkeit.
Auf der “Recht auf Zukunft”-Website heißt es zwar, dass die zugehörige Kampagne noch nicht zuende sei, “aber eine weitere Großdemonstration in Leipzig zu diesem Thema wird es nicht geben.” Wie es weiter geht, scheint noch völlig offen, das Recht auf Zukunft wird weit in eben diese Zukunft verschoben: “Wir werden neue und bessere Wege finden, um die Menschen zu erreichen und eines nicht allzu fernen Tages werden sie sich vielleicht doch wieder interessieren und dann werden die Karten neu verteilt.”
Zuletzt hatte Christian Worch vor gut drei Jahren die Flinte ins Korn geworfen. Nachdem bei seinem letzten Aufmarsch am 21. Juli 2007 nur 37 Nazis teilgenommen hatten, ließ er sich in Leipzig, das von ihm einst zur “Frontstadt” der Nazibewegung erklärt worden ist, nicht mehr blicken. Wofür Worch siebzehn Anläufe brauchte, lernt Tommy nach zwei.
Alle berichte dazu auf Indymedia sind hier gesammelt:
Leipzig: 16.10. Naziaufmärsche
In der Nacht zum 24. Oktober, wurde Kamal K. ermordet. Zwei Nazis haben den 19-Jährigen vor dem Hauptbahnhof mit einem Messer angegriffen und mehrfach auf ihn eingestochen. Kamal erlag kurze Zeit später im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Er ist nunmehr der sechste Mensch, der allein in Leipzig seit 1990 durch nazistisch und rassistisch motivierte Gewalt ums Leben gekommen ist. Zu diesem traurigen Anlass gründete sich der Initiativkreis Antirassismus der sich mit den Hintergründen des Mordes und dem alltäglichen Rassismus in Deutschland beschäftigt. Am 4.11.2010 kam es dann zur größten Demonstration zu dem Mord an Kamal, über 1.200 Menschen demonstrierten in Leipzig.
[LE] Rassistischer Mord?
Demo in Leipzig: "Das Problem heisst Rassismus
Leipzig: Spontandemo gegen Rassismus
Leipzig: Kamal K. von Nazis ermordet
Leipzig: Demonstration zum Mord an Kamal
LE: Bilder, Berichte etc. zur Demo (04.11)
Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen
Leipzig: fehlende Auseinandersetzung mit Rassismus
Leipzig: Das Schweigen brechen
Leipzig: Täter aus der U-Haft entlassen
Leipzig: Mittäter im Mordfall Kamal wieder frei
Leipzig: Reaktion zur LIZ
Leipzig: Die LIZ antwortet dem Initiativkreis
Alltäglichen Rassismus sichtbar machen.
Leipzig:"Das Schweigen brechen.." ein Bericht
Leipzig: Rechte Morde, niemand ist vergessen.
Am 29.11.2010 kommt es zur 2. Schneeballschlacht im Jahr, an dieser beteiligen sich bis zu 500 Menschen. Die Polizei ist sogar überzeugt:"Wir haben Schlimmeres verhindert".
Leipzig: "Wintertäter", nicht schon wieder?!
Am 6.12.2010 haben Aktivisten des Bündnisses gegen Atomkraft Leipzig, kurz BgAL, ein Zwischenlager errichtet– mitten in der Stadt und das zum Nikolaustag. Dabei handelt es sich nicht um eine kurzfristige Aktion, denn die Fässer mit Atommüll, die auf dem Richard Wagner Platz stehen, werden eine ganze Woche dort stehen bleiben und so für die Leipziger und ihre Besucher ein Denkmal darstellen- ein Denkmal für die widersinnige Atompolitik der Bundesregierung. Es folgen noch weitere Aktionen gegen Atomkraft in Leipzig.
Zum Nikolaus ein Zwischenlager
Strahlentanz am Zwischenlager
„Päckchen aus Lubmin?“
[Leipzig] Kein Schneesturm kann uns stoppen
Jahreswechsel:
Die Enttäuschung ist erkennbar groß: “Chaoten halten sich zurück” heißt es am 3.01.2011 in der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Dabei hatte das Blatt noch am 31. Dezember ahnungsvoll geraunt: “Angst vor Krawallen in Connewitz”. Wegen der “befürchteten Silvesterkrawalle” wurde das Gebiet um das Connewitzer Kreuz mal wieder zum “Sperrgebiet” erklärt. Ein Bericht zum Jahreswechsel in Connewitz, die erhoffte "Randale" bleibt aus, zum Ärger der LVZ.
Leipzig: "Frontberichterstattung" vom Kreuz
Spannende Veranstaltung gab es im Jahr 2010 auch, für größeres Interesse sorgte wohl die Reihe der INEX unter dem Titel "Das Ende des Kommunismus - Veranstaltungsreihe der Gruppe INEX zur linken Kritik am Stalinismus." im Zeitraum 11. Oktober – 23. November 2010.
Was geht in diesem Jahr? 2011
Auch dieses Jahr mobilisiert Leipzig wieder nach Dresden http://leipziggoesdd.blogsport.de/. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt bleibt auch in diesem Jahr der Kampf gegen Nazistrukturen in Leipzig, eine erste Aktion gab es schon zum Bundesweites NPD-Abgeordnetentreffen am 29.01.2011. Zudem wird es eine antifaschistische Kampagne gegen das Nazizentrum in Leipzig geben. Ziel dieser Kampagne ist die Schließung der Odermannstraße 8 (Nazizentrum in Leipzig) unter dem Titel "Fence off - Weg mit dem Nazi-Zentrum in Leipzig!".
Das 1.Mai Bündnis in Leipzig wird auch dieses Jahr wieder Aktionen durch führen. Das Bündnis besteht seit nunmehr drei Jahren und jedes Jahr haben unterschiedliche Menschen, aus den verschiedensten linken Zusammenhängen ein politisches Programm zum 1.Mai in Leipzig organisiert. Höhepunkt war dabei stets eine emanzipatorische 1.Mai Demonstration. 2010 stand diese unter dem Motto "Und leben...?" und zielte dabei auf die unerträglichen, oftmals prekären und ausschließenden Umstände der kapitalistischen Warengesellschaft, der Verwertungslogik sowie einer weit verbreiteten Diskriminierung von gesellschaftlichen Gruppen. Dieses Jahr wird es ebenfalls Veranstaltungen und eine Demonstration geben, alle Infos dazu hier.
In diesem Jahr wird auch den beiden Mördern von Kamal K. der Prozess gemacht werden, einen 1. Bericht gab es dazu schon auf Indymedia. Der Initiativkreis Antirassismus wird sicherlich den Prozess kritisch begleitet und weiter zum Thema Rassismus arbeiten.
Auch wird es sicher weitere Solidaritätsaktionen mit bedrohten Hausprojekten geben, wie diese hier:
LE: "Wir fahren nach Berlin!", Solidemo L14
Spannend war zu beobachten, wie die Polizei (einschließlich Polizeipräsident) auf weitere Aktionen wartete, obwohl doch gesagt wurde, dass nach Berlin gefahren wird. So standen 3 Nächte lang PolizistenInnen in Connewitz und warteten darauf, das doch noch etwas passiert. Schön blöd.
Und die INEX wird weiter zum Thema "Extremismusklausel" arbeiten, wie dieser Text zeigt:
Eine Frage der Gesinnung (Die INEX zur Aufregung um die Extremismusklauseln, ein Aufruf zum Handeln.)
Und auch beim Thema Sport bleibt es spannend, die Saison geht weiter und der Rote Stern Leipzig wird sich weiter mit Nazis in der Provinz auseinandersetzen müssen und aufsteigen. Alle Berichte dazu wird es auch weiter bei "TatortBrandis" geben. Ebenfalls sportlich und politisch spannend bleibt es auch bei der BSG Chemie Leipzig (Diablos), wie hier zu sehen ist.
Es gibt also wieder viele spannende Projekte und Veranstaltungen in Leipzig, eine Reise lohnt sich immer und auch für Menschen vor Ort gibt es viele Möglichkeiten sich einzubringen, mit zu machen und selber aktiv zu werden.