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Erstveröffentlicht:
25.09.2010
Aachen. Aufatmen in Aachen: Die heutige Neonazi-Demonstration ist ohne große Zwischenfälle zu Ende gegangen. An der ursprünglich von der Polizei verbotenen Kundgebung haben sich 165 Neonazis beteiligt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und hatte das Areal rund um den Bahnhof Rothe Erde weiträumig abgesperrt, um die Teilnehmer der Demonstration auf eventuelle Sprengsätze kontrollieren zu können. Daher startete der Aufzug der rechten Szene erst in den frühen Nachmittagsstunden. Eine Person wurde laut Polizei von der Teilnahme ausgeschlossen und in Gewahrsam genommen.
Weiterhin wurden insgesamt acht Ermittlungsverfahren, insbesondere wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, eingeleitet.
An den Gegendemonstrationen sollen indes über 1000 Personen teilgenommen haben. Ein vom Hauptbahnhof kommender Demonstrationszug schloss sich der auf dem Adalbertsteinweg stattfindenden Veranstaltung des DGB an. Diese Demonstration zog bereits am späten Samstagvormittag vom Adalbertsteinweg über die Elsaßstraße bis zur Moschee. Ein großer Teil der Teilnehmer nahm anschließend noch an einem im Ostviertel organisierten Straßenfest teil.
Das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG) hatte am Freitagabend die Demo genehmigt und bestätigte damit eine Entscheidung des Aachener Verwaltungsgerichts, wie ein OVG-Sprecher mitteilte. Die Richter in Münster hatten sich mit dem Fall (Aktenzeichen: 5 B 1281/10) befasst, weil der Aachener Polizeipräsident Klaus Oelze Beschwerde gegen das Urteil des Landgerichts eingelegt hatte.
Er hatte die Demo in Aachen verboten. Die Polizei befürchtet, dass rechtsextremistische Teilnehmer selbst gebastelte Sprengsätze aus Silvesterböllern mitbringen. Anders als das Verwaltungsgericht hält das OVG Befürchtungen der Beamten zwar für durchaus berechtigt.
Allerdings sei nicht zu erkennen, «dass die Polizei den von ihr befürchteten Gefahren ausschließlich durch ein Versammlungsverbot begegnen könne», erläuterte der Sprecher. Das OVG sieht als Alternativen zum Beispiel die Möglichkeiten einer Durchsuchung der Demo-Teilnehmer oder eine nachfolgende Beobachtung.
Gegen einen 25 Jahre alten mutmaßlichen Rechtsextremisten war am Donnerstag Haftbefehl erlassen worden, weil ihm unter anderem die Planung von Sprengstoffattentaten vorgeworfen wird. Die Ermittlungen waren am 1. Mai nach einer Demo von Rechtsextremisten in Berlin ins Rollen gekommen. Damals waren selbst gebastelte Sprengsätze sichergestellt worden, die Spur führte zur rechtsextremistischen Kameradschaft Aachener Land.
An den Gegendemonstrationen sollen indes über 1000 Personen teilgenommen haben. Ein vom Hauptbahnhof kommender Demonstrationszug schloss sich der auf dem Adalbertsteinweg stattfindenden Veranstaltung des DGB an. Diese Demonstration zog bereits am späten Samstagvormittag vom Adalbertsteinweg über die Elsaßstraße bis zur Moschee. Ein großer Teil der Teilnehmer nahm anschließend noch an einem im Ostviertel organisierten Straßenfest teil.
Das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG) hatte am Freitagabend die Demo genehmigt und bestätigte damit eine Entscheidung des Aachener Verwaltungsgerichts, wie ein OVG-Sprecher mitteilte. Die Richter in Münster hatten sich mit dem Fall (Aktenzeichen: 5 B 1281/10) befasst, weil der Aachener Polizeipräsident Klaus Oelze Beschwerde gegen das Urteil des Landgerichts eingelegt hatte.
Er hatte die Demo in Aachen verboten. Die Polizei befürchtet, dass rechtsextremistische Teilnehmer selbst gebastelte Sprengsätze aus Silvesterböllern mitbringen. Anders als das Verwaltungsgericht hält das OVG Befürchtungen der Beamten zwar für durchaus berechtigt.
Allerdings sei nicht zu erkennen, «dass die Polizei den von ihr befürchteten Gefahren ausschließlich durch ein Versammlungsverbot begegnen könne», erläuterte der Sprecher. Das OVG sieht als Alternativen zum Beispiel die Möglichkeiten einer Durchsuchung der Demo-Teilnehmer oder eine nachfolgende Beobachtung.
Gegen einen 25 Jahre alten mutmaßlichen Rechtsextremisten war am Donnerstag Haftbefehl erlassen worden, weil ihm unter anderem die Planung von Sprengstoffattentaten vorgeworfen wird. Die Ermittlungen waren am 1. Mai nach einer Demo von Rechtsextremisten in Berlin ins Rollen gekommen. Damals waren selbst gebastelte Sprengsätze sichergestellt worden, die Spur führte zur rechtsextremistischen Kameradschaft Aachener Land.