Nürnberg: 400 auf Demo "Abschiebungen verhindern! Asylrecht zurückerobern!"

Demospitze

Das Bündnis "Fluchtursachen bekämpfen" hatte für Samstag, den 27. Mai zu einer Demonstration aufgerufen. 400 Menschen waren diesem Aufruf gefolgt und zogen unter dem Motto "Abschiebungen verhindern! Asylrecht zurückerobern! - Gemeinsam und internationalistisch gegen Rassismus, Spaltung und Kriege" durch die Nürnberger Innenstadt.

 

Eine Abschiebewelle folgt der nächsten, Menschen werden in ihre Herkunftsländer deportiert, auch wenn sie dort wahrscheinlich der Tod erwartet, oder sie werden in jene Länder Europas verfrachtet, welche durch die jüngsten Wirtschaftskrisen am stärksten gebeutelt wurden und wo oft Odachlosigkeit, Elend und Menschenhandel auf sie warten. Lehrer werden von den Abschiebebehörden aufgefordert, ihre SchülerInnen mit Fluchtgeschichte auszuspionieren und zu melden. Gesetze, die sich gegen Flüchtlinge richten, werden immer menschenverachtender und verbrecherischer und die staatlicherseits im vorletzten Jahr propagierte angebliche Willkommenskultur wird zu einer behördlichen "Haut ab!"-Kultur.

 

Protest und Widerstand regt sich - immer wieder - gegen Abschiebezentren und-Lager, gegen Deportationen und die Lebensbedingungen von Geflüchteten in Deutschland, gegen die Ursachen von Flucht und Vertreibung und gegen die mörderische staatliche Abschiebepolitik. In Eichstätt, Neumarkt und anderen Städten nahe Nürnberg gab es kürzlich Demonstrationen gegen Abschiebungen. In Regensburg demonstrierten am 26. Mai Menschen gegen ein Abschiebelager, am 24. Mai sagten in Nürnberg SchülerInnen und Lehrkräfte in einer von den den SMV mehrerer Berfufsschulen organisierten Kundgebung "Nein zur Abschiebung unserer Mitschüler!". Die Zusammengehörigkeit solcher Proteste zu unterstreichen und dabei mitzuwirken, sie zusammenzuführen ist eines der zentralen Anliegen des Bündnisses "Fluchtursachen bekämpfen!".

 

Mit der Demonstration am 27. Mai in Nürnberg sollte ein weiterer gemeinsamer Anstoß für die Entwicklung eines wirkungsmächtigen Widerstands gegeben werden. Geflüchtete und Nicht-Geflüchtete unterstrichen ihre Solidarität und ihren Willen, sich nicht spalten zu lassen und weder den staatlichen Maßnahmen gegen Geflüchtete noch rechter Hetze wort- und tatenlos zuzusehen. Zahlreiche Organisationen hatten mit augerufen oder unterstützten die Durchführung der Demonstration. (Hier zum Aufruf, unter dem Artikel die Liste der Aufrufenden)

 

In den Beiträgen der RednerInnen mit und ohne Fluchtgeschichte wurde deutlich antiimperialistische Inhalte gesetzt. Als Fluchtursache benannt wurde neben dem globalen Wüten eines Systems, in dem es um Profite geht und nicht um Menschenleben, die weltweit herrschenden patriarchalen Verhältnisse.

In den Reden wurde deutlich gemacht, dass es jetzt allerhöchste Zeit ist, die Stimme zu erheben, zivilen Ungehorsam zu leisten und Widerstand zu entwickeln. Die DemonstrationsteilnehmerInnen machten klar: Wir protestieren nicht nur heute. Unser Widerstand wird wachsen und steht erst am Anfang.

 

Schluss mit den Abschiebungen und der Abschottung!
Sofortige Beendigung der menschenverachtenden Maßnahmen
nach dem Dublin III Abkommen!
Gleiche soziale und politische Rechte für alle!
Schluss mit den Ursachen von Flucht und Vertreibung!
Schluss mit Kriegseinsätzen und Militärindustrie, mit Rassismus,
Patriarchat und Nationalismus!

 
Solidarität heißt:
Gemeinsam aktiv werden – für eine solidarische Welt ohne Ausbeutung
und Unterdrückung – Kein Mensch ist illegal


www.fluchtursachen.tk
facebook.com/fluchtursachen

 

Artikel mit Bildstrecke in der bürgerlichen Presse

 

Es riefen auf:

AGIF, Antikapitalistische Linke München al[m], ATIF, Auf der Suche (AdS), Betriebsrat E-Werk Kulturzentrum GmbH, Bund sozialistischer Frauen (SKB), DKP Nürnberg, „Fluchtursachen bekämpfen“ Regensburg, Interventionistische Linke (iL) Nürnberg, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen e.V., Kuhle Wampe - Geyers Schwarzer Haufen, Linke Liste Nürnberg, Medya Volkshaus e.V., Neue demokratische Jugend (YDG), organisierte autonomie (OA), Pension Ost, Prolos, Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA), Young Struggle

Die Durchführung der Demonstration unterstützten:

Bayerischer Flüchtlingsrat, Begegnungscafé Nürnberg, Fürther Sozialforum, GEW KV Nürnberg