Was muss ein Oberbürgermeister alles meistern? Rechte, Pflichten und Beiwerk erklärt das tägliche OB-ABC:
H WIE HAUSBESETZUNGEN
Eines ist sicher: Wer in Freiburg Oberbürgermeister wird, wird es
irgendwann mit Hausbesetzungen zu tun kriegen. Das hat Tradition, denn
neben Zürich, Hamburg, Frankfurt und Berlin war Freiburg schon in den
1970er und -80er Jahren eine der Hochburgen der Hausbesetzerszene:
Dreisameck, Schwarzwaldhof und Autonomes Zentrum waren besetzt und
wurden unter Massenprotesten geräumt. In den 1990er Jahren kamen die
selbstorganisierte unabhängige Siedlungsinitiative SUSI auf Vauban
sowie das Autonome Zentrum KTS hinzu. Duldung oder Räumung, das war
schon immer ein hochpolitisches Thema, weil es mit einem anderen
Problem der Stadtentwicklung zusammenhängt: mit der Wohnungsnot, die
man in Freiburg noch nicht in den Griff bekommen hat. Derzeit gibt es
eine junge, sozusagen nachwachsende "Freiraum"-Hausbesetzerszene, die
etwa ein Haus in der Basler Straße oder das ehemalige Altenheim in der
Kirchstraße besetzte. Auch mit dabei: Wagenburgen als mobile Ableger
der Hausbesetzer. Spätestens, wenn auf dem besetzten M1-Gelände am
Eingang des Stadtteils Vauban ein Infopavillon zur Expo errichtet
werden soll, wird die Frage "Duldung oder Räumung?" aktuell – ein Thema
wie Spitzgras für jeden Oberbürgermeister.