21.12.: Berlin gegen Nazis

Nach dem Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt: Rechtsextreme rufen zu Aufmarsch am 21.12.2016 um 18 Uhr nahe des Tatortes auf +++ UPDATE: Gegenprotest angekündigt Nicht einmal 24 Stunden, nachdem auf einem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz 12 Menschen getötet und zahlreiche weitere zum Teil schwer verletzt wurden, rufen Rechtsextreme zu einem Aufmarsch auf - darunter auch die NPD. Dagegen wird zu Protestkundgebungen mobilisiert.

Treffpunkt der Rechtsextremen ist der Hardenbergplatz am Bahnhof Zoo. An der nur wenige hundert Meter entfernten Gedächtnis-Kirche ereignete sich am Dienstagabend der Anschlag. Das rechtsextreme Label „Berlin wehrt sich“, welches in der Vergangenheit vor allem bei Kundgebungen gegen Flüchtlingsunterkünfte aufgefallen ist, instrumentalisiert die Tragödie für seine Zwecke unter dem Motto: „Grenzen dicht machen – An Merkels Händen klebt Blut!“ Der Aufmarsch soll am 21.12.2016 um 18 Uhr beginnen. Auch die NPD ruft zur Teilnahme auf.

 

Ebenso ab 18 Uhr wird am Zoo/Breitscheidplatz deshalb eine Gegenkundgebung gegen den rechtsextremen Aufmarsch stattfinden. Sie wurde von Özcan Mutlu, Mitglied des Bundestages für Bündnis 90/Die Grünen, angemeldet. Darüber hinaus mobilisiert auch das Berliner Bündnis gegen Rechts zu einer Kundgebung auf. Der Zusammenschluss aus Vereinen, Parteijugendverbänden, Gewerkschaften, linken und antifaschistischen Gruppen, zivilgesellschaftlichen Bündnissen und Studierendenvereinigungen gibt den genauen Ort der um 17.00 Uhr beginnenden Veranstaltung in den nächsten Stunden u.a. seiner Facebook-Seite bekannt. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Für ein Berlin der Anteilnahme, Solidarität und des Miteinander! Gegen eine Instrumentalisierung durch Rassist*innen und Nazis!“ Im Aufruf heißt es:

 

"Berlin steht an der Seite der Betroffenen des Anschlages vom 19.12.16 auf dem Breitscheidplatz, die nun unsere Unterstützung brauchen. Unser tiefstes Beileid gilt den Opfern und den Hinterbliebenen. Unsere Genesungswünsche gelten den Verletzen. Abscheu und Verachtung empfinden wir für die Tat vom Montag, die ihrerseits von Verachtung für menschliches Leben und Hass geprägt ist. Verachtung empfinden wir aber ebenfalls für diejenigen, die jetzt aus den Opfern ihr politisches Kapital schlagen wollen. Für jene, die diese schreckliche Tat nutzen, um weiter Hass zu säen und die Gesellschaft zu spalten. Wir lassen uns nicht von diesen Rattenfänger*innen hinters Licht führen. Solidarität ist das, was uns vor einer Spirale des Hasses bewahren kann. Berlin steht zusammen gegen den Hass und die Hetze!"

 

 

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