Am 20.05.2016 wollen wir in Körbecke am Möhnesee (Kreis Soest) gegen rechte Akteur*innen demonstieren. Körbecke ist der Wohnort von Thomas Borgartz, der seit einiger Zeit die "Biediga"-Demonstrationen in Ostwestfalen-Lippe anmeldet und organisiert. Weil wir so langsam die Schnauze voll haben, wollen wir seine Aktivitäten genau dort in die Öffentlichkeit tragen, wo er sich vermeintlich gut zurückziehen kann, an seinem Wohnort.Wir rufen dazu auf um 19 Uhr zum Parkplatz an der Brückenstraße (Körbecke am Möhnesee) zu kommen, dort wird die Demo starten!
Thomas Borgartz – ein kurzer Überblick!
Seit vielen Jahren bewegt sich Thomas Borgartz (Möhnesee) im rechten Spektrum zwischen Rechtspopulist*innen und organisierten Nazis. Im Jahr 2008 war er erstmals Bezirksvorsitzender der rechtspopulistischen Partei “Pro NRW“ in Ostwestfalen. Seit ihrer Gründung ist diese Partei durchsetzt mit Nazis und verbreitet unter einem vermeintlich bürgerlichen Gewand rassistische und islamfeindliche Hetze.
Nachdem Borgartz 2015 aus der Partei “Pro NRW“ ausgetreten ist, hat er kurze Zeit später seine eigene Gruppierung gegründet, für die er als Verantwortlicher in Erscheinung tritt. In Anlehnung an “Pegida“ und vielleicht in der Hoffnung auf der Dresdner Erfolgswelle mitzuschwimmen meldet er unter dem Namen “Biegida“ (Bielefelder gegen die Islamisierung des Abendlandes) kontinuierlich Demonstrationen an.
Neben den regelmäßigen öffentlichen Auftritten ist “Biegida“ auch im Internet zu finden. An Hand von Beiträgen und Kommentaren zeigt sich deutlich die rechte Ausrichtung, die hinter dieser Gruppierung bzw. Thomas Borgartz als Verantwortlichem steht. Einer der letzten Beiträge verlinkt eine interaktive Karte auf welcher “Vergewaltigung durch Asylanten, Flüchtlinge, Migranten“ angezeigt werden. Nach den Geschehnissen von Köln wird dieses Thema besonders aus dem rechten Lager dazu benutzt um Vorurteile zu verbreiten und geflüchtete Menschen als Vergewaltiger zu stigmatisieren. Sexualisierte Gewalt und damit auch Vergewaltigung ist ein gesamtgesellschaftliches Problem! Geflüchtete dafür verantwortlich zu machen ist rassistisch.
So scheint es auch nicht verwunderlich, dass Borgartz in rechtspopulistischer Manier geflüchtete Menschen als “Masse von hauptsächlich illegalen, zum Teil kriminellen Invasoren“ bezeichnet.
Biegida – Plattform für Nazis und Islamfeind*innen!
Gleich zur ersten Demonstration am 21.09.15 in Bielefeld lud er sich Melanie Dittmer als Rednerin ein. Sie spielte eine bedeutende Rolle in der NRW-weiten Naziszene in den 90er Jahren. Nach politischer Funkstille trat sie in den letzten Jahren wieder vermehrt bei Naziaktivitäten in Erscheinung, ob bei Aufmärschen von “Die Rechte“, bei “Hogesa“ (Hooligans gegen Salafisten) oder als Aktivistin der “Identitären Bewegung“. Ihr antisemitisches Weltbild präsentierte sie 2014 in einem Spielgel-Interview: "Für mich ist es völlig unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat. Das ist 70 Jahre her!"
Des Weiteren haben die beiden Bezirksvorsitzenden der Partei “Die Rechte“ Sascha Krolzig und Tim Sauer an der Biegida-Demonstration in Bünde am 16.10.15 teilgenommen. Krolzig war auch bei der ersten Demonstration in Bielefeld anzutreffen. Er war Führungsperson der mittlerweile verbotenen “Kameradschaft Hamm“ und ist seitdem für “Die Rechte“ aktiv, einer Partei welche durch und durch rassistisch, fremdenfeindlich und antisemitisch auftritt.
Mit von der Partie waren bei mindestens zwei Biegida-Demonstrationen auch Personen der Gruppierung “Widerstand NRW“. Sie repräsentieren auf ihrer Internetpräsenz die ganze Bandbreite rechter Thesen. Sie hetzen mit stumpfen rassistischen Parolen gegen die Türkei, im allgemeinen gegen muslimische Menschen und lassen ab und zu auch mal Nazipropaganda einfließen. An dieses hetzerische Jargon knüpft auch die Internetseite “PI-News“ an, dessen Transparent bei Biegida-Demonstrationen immer wieder zu sehen war.
Thomas Borgartz scheint es völlig egal zu sein mit wem er auf die Straße geht, wenn es darum geht gegen einen gemeinsamen Feind zu demonstrieren. Durch seine Veranstaltungen bietet er Rassist*innen, organisierten Nazis und Islamfeind*innen eine Plattform.
Rechter Hetze offensiv entgegentreten – Akteur*innen enttarnen und beim Namen nennen!
Für ein herrschaftsfreies und solidarisches Miteinander – fernab von Staaten und Grenzen!