Schwere Randale in Plauen - Maas-Rede in Zwickau gestört

Erstveröffentlicht: 
01.05.2016

In Plauen haben rechte und linke Demonstranten die Polizisten angegriffen. Die Beamten setzten Wasserwerfer und Tränengas ein. In Zwickau störten offenbar rechte Demonstranten eine Rede von Justizminister Maas. Andernorts in Mitteldeutschland blieben die Kundgebungen zum 1. Mai dagegen friedlich.

 

In Plauen ist es bei Demonstrationen von Rechten und Linken zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die Polizei sprach auf Twitter von einem "massiven Gewaltausbruch". Sowohl von Linken wie auch von Rechten habe es Angriffe gegen Polizisten gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Man habe daraufhin Wasserwerfer eingesetzt. Einem MDR-Reporter zufolge kam auch Tränengas zum Einsatz. Das MDR-Team habe den Ort des Geschehens deshalb auch verlassen müssen. Der Polizei zufolge gab es mehrere Verletzte. "LVZ online" berichtet, Rechte hätten eine junge Frau mit einem Metallrohr bewusstlos geschlagen und schwer verletzt.

 

Wie die Polizei weiter mitteilte, hatten zuvor etwa 1.000 linke Demonstranten gegen einen Marsch von rund 500 Rechtsextremen protestiert. Die Teilnehmer seien schwarz gekleidet gewesen, viele von ihnen vermummt. Die Linken-Demo wurde von der Polizei am Nachmittag aufgelöst, die rechte Demonstration war zuvor bereits beendet worden. Plauen war in den letzten Jahren am Tag der Arbeit wiederholt Ziel von Neonazis aus ganz Deutschland.

 

Massiver Gewaltausbruch bei ehemals Versammlung Rechts. Wir werden konsequent unterbinden. Distanziert Euch von Gewalttätern #plauen0105

— Polizei Sachsen (@PolizeiSachsen) 1. Mai 2016

 

Trillerpfeifen und Beschimpfungen gegen Justizminister Maas

 

In Zwickau hatten am Vormittag offenbar rechte Demonstranten den 1.-Mai-Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas massiv gestört. Die etwa 100 Störer übertönten ihn lautstark mit Trillerpfeifen uund riefen "Maas muss weg". Die Rednerbühne musste von einem Polizei-Aufgebot geschützt werden. Nach Angaben der Polizei gab es aber keine körperlichen Übergriffe. Deshalb hätten die Beamten auch nicht einschreiten müssen. Maas habe seine Rede allerdings verkürzt. Der SPD-Politiker verließ die Kundgebung umgehend danach - gefolgt von "Hau ab"- und "Wir sind das Volk"-Rufen.

 

Die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine Zimmermann sagte, sie habe noch nie erlebt, dass bei einer Gewerkschaftskundgebung am 1. Mai die Bühne geschützt werden müsse. Nach ihren Worten gingen die Störungen von einer rechten Gruppe aus.

 

Ausschreitungen auch in Erfurt

 

Auch in der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt gab es Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Demonstranten. Eine Polizeisprecherin sagte, eine Polizistin sei durch Pyrotechnik verletzt worden. Sie wurde ins Krankenhaus gebracht. Bei dem Aufzug der rechtsextremen Partei "Die Rechte" gab es der Sprecherin außerdem Flaschenwürfe von beiden Seiten. Die Polizei sei mit Schlagstöcken und Pfefferspray dazwischengegangen, um die Beteiligten zu trennen. Zur Abschreckung seien auch Wasserwerfer aufgefahren worden. Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich etwa 250 Menschen an der Neonazi-Demonstration. Wie viele Gegendemonstranten es gab, konnte sie zunächst nicht sagen.

 

DGB-Chef Hoffmann mahnt mehr Solidarität an

 

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte für den 1. Mai wieder bundesweit zu Kundgebungen aufgerufen - unter der großen Überschrift "Zeit für mehr Solidarität". Auf der zentralen Veranstaltung in Stuttgart mahnte DGB-Chef Reiner Hoffmann denn auch mehr Solidarität zwischen Beschäftigten, Schwachen und Alten sowie Flüchtlingen an. Solidarität sei der Kitt in der Gesellschaft. Derzeit drohe der Verlust des Zusammenhalts.

 

Hoffmann kritisierte vor allem die AfD. Sie behaupte, die Partei des kleinen Mannes zu sein. Aber alle bisher bekannt gewordenen Programmpunkte der AfD zur Steuer-, Renten- und Sozialpolitik zeigten, dass sie eine Partei der Besserverdiener sei, "ohne Konzept, europafeindlich, menschenfeindlich und keine demokratische Alternative". Der DGB-Chef forderte zugleich einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik. Wenn das Rentenniveau weiter absinke, würden immer mehr Menschen in der Altersarmut landen.

 

Zahlreiche Mai-Kundgebungen in Mitteldeutschland

 

In Mitteldeutschland gab es mehr als 70 Veranstaltungen zum 1. Mai. In Sachsen beteiligten sich laut DGB rund 18.000 Menschen an Kundgebungen. Bezirksvorsitzende Iris Kloppich forderte in Annaberg-Buchholz, Altersarmut zu verhindern. Voraussetzung dafür seien anständige Einkommen, Lohndumping müsse der Vergangenheit angehören.

 

Bei der zentralen Thüringer DGB-Kundgebung in Weimar warnte Bezirksvorsitzende Gabriele Kailing vor einer Spaltung der Gesellschaft. Zugleich warb sie für Solidarität mit Flüchtlingen. Zu der Kundgebung kamen etwa 2.000 Menschen. Im vergangenen Jahr hatten dort etwa 40 Rechte die Mai-Kundgebung überfallen. Insgesamt gab es in Thüringen 26 Veranstaltungen zum Tag der Arbeit.

 

In Sachsen-Anhalt gab es mehr als 20 Kundgebungen und Familienfeste, zu denen dem DGB zufolge 14.000 Menschen kamen. Der Vizechef des DGB-Bezirks Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt, Udo Gebhardt, forderte die neue Landesregierung bei der zentralen Kundgebung in Stendal auf, sich für Integration, gute Arbeit sowie Bildung und Chancengleichheit einzusetzen. Der DGB werde kritisch beobachten, ob diese Ziele auch umgesetzt würden.

 

Ausschreitungen im Hamburger Schanzenviertel

 

In Hamburg hatte es bereits am Vorabend des 1. Mai hatte kleinere Ausschreitungen gegeben. So zogen nach einer Demonstration mit rund 1.800 Teilnehmern viele Demonstrationsteilnehmer durch das Schanzenviertel. 50 von ihnen sollen Bundespolizisten mit Steinen und Flaschen beworfen haben. Auf der offiziellen Demonstration wurden außerdem Bengalofeuer und Böller gezündet, außerdem stellte die Polizei Verstöße gegen das Vermummungsverbot fest. 

 

In Berlin, wo es in den letzten Jahren häufig Krawalle gab, rechnete die Polizei nach eigenen Angaben mit einem ruhigen Wochenende. Bereits die Demonstrationen am Vorabend seien friedlich geblieben, sagte ein Sprecher. In Berlin-Wedding hätten etwa 2.300 Menschen gegen steigende Mieten und Rassismus demonstriert, in Neukölln zogen rund 760 Demonstranten durch die Straßen.