Nationalismus ist keine Alternative!
Die AfD-Demonstrationen in Erfurt können nicht als ein isoliertes Phänomen unabhängig von der rassistischen Stimmung und den aufkommenden Bewegungen betrachtet werden. Mit den PEGIDA/ThüGIDA-Aufmärschen und den „Nein zum Heim“-Initiativen reihen sich die AfD-Demonstrationen in ein gesellschaftliches Klima ein, in dem besonders in Ostdeutschland immer mehr Menschen gegen Geflüchtete auf die Straßen gehen, bewohnte und unbewohnte Flüchtlingsheime angezündet und angegriffen werden und die Gewalt gegen Geflüchtete und Gegendemonstrant*innen zunimmt. Die Bedrohung durch Nazis und Rassist*innen konnte man in den letzten Monaten immer wieder beobachten, als es im Anschluss an die AfD-Demonstrationen in Erfurt zu Angriffen auf Linke und Antifaschist*innen kam.
Bei den AfD-Aufmärschen von mehreren tausend Menschen versammeln sich neben AfD-Parteimitgliedern zahlreiche Rassist*innen jeglicher Couleur: rechte Hooligans, die Identitäre Bewegung, ThüGIDA-Anhänger*innen, NPD, Die Rechte. Die Teilnahme von szenebekannten Nazis und Rassist*innen hat seine Gründe. Mit dem von der AfD propagierten Sozialchauvinismus und Rassismus können sich viele identifizieren, die den Grund der eigenen Überflüssigkeit und Deklassierung bei den Migrant*innen suchen und nicht in den kapitalistischen Verhältnissen.
Das Problem stellen aber nicht nur die Nazis und Rassist*innen von AfD, ThüGIDA und Co. dar, sondern auch der deutsche Staat. Während noch die Mär der deutschen Willkommenskultur nachhallt, macht die Bundesregierung mit der aktuellen Asylrechtsverschärfung einen weiteren Schritt in Richtung Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wird erweitert, Abschiebungen werden erleichtert und sollen schneller durchgeführt werden, was unter anderem bedeutet, dass Abschiebungen den Betroffenen nicht mehr angekündigt werden müssen. Die Möglichkeiten der Inhaftierung von Geflüchteten werden massiv ausgeweitet, zudem sollen die Menschen von vornherein nach potentiellen Aussichten auf Bleiberecht untergebracht werden. In Bayern gibt es bereits Sonderlager für Rom*nja, um Abschiebungen zu beschleunigen.
Getreu dem Motto, wie es schon einmal in den 90er Jahren funktionierte: Der rassistische Mob hetzt auf der Straße, die Bundesregierung reagiert mit der Verschärfung des Asylgesetzes. Damit wird den Rassist*innen Recht gegeben und gleichzeitig die eigenen, rein wirtschaftlichen Interessen verschleiert zum vermeintlichen Wohl aller Geflüchteten, wobei die Unterscheidung in nützliche und überflüssige gesetzlich legitimiert und verankert wird.
Aus den wöchentlichen AfD-Großdemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmer*innen in Erfurt sind mittlerweile nur noch monatliche Aufmärsche mit zuletzt etwa 1500 Teilnehmer*innen geworden. Dass das immer noch viel zu viele sind, steht außer Frage. Deswegen gehen wir am 16. März gegen die AfD und ihre Fans, Asylrechtsverschärfungen und Abschiebungen auf die Straße!
Kommt am 16. März zur Demo und ersten Anlaufpunkt ab 18 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz in Erfurt.
Gemeinsam Kämpfen gegen Rassismus, Nationalismus und AfD!