Unangemeldete Kundgebung vor dem Heilbronner Rathaus

Erstveröffentlicht: 
24.01.2016

Etwa 200 Menschen versammelten sich am Sonntagnachmittag zu einer Kundgebung am Heilbronner Rathaus. Auf Plakaten stand „Asylpolitik ist Deutschlands Untergang".

 

ie Kundgebung war nach Polizeiangaben nicht angemeldet. Einer Teilnehmerin aus Ellhofen zufolge folgten die überwiegend russisch sprechenden Teilnehmer einem Aufruf übers Internet. Ein Forum hatte zu bundesweiten Kundgebungen aufgerufen. Die Ellhofenerin selbst war gekommen, um gegen Gewalt gegen Kinder und Frauen zu demonstrieren, wie sie sagte.


Zunächst standen die Teilnehmer in losen Gruppen herum. Einen Verantwortlichen oder Organisator machte die Polizei vor Ort nicht aus. Dann sprachen einige spontane Redner von der Empore der Rathaustreppe zu den Teilnehmern nahezu ausschließlich in russischer Sprache. Sie entrollten Plakate, auf denen stand „Asylpolitik ist Deutschlands Untergang“. Und: „Grenzen zu – Rest raus.“


Aufgrund des Rechts auf Versammlungsfreiheit ließ die Polizei die Kundgebung zu und sorgte dafür, dass sie gegen 15 Uhr beendet wurde. Als die Polizei hinterher die Personalien der Redner aufnahm, erhitzten sich die Gemüter. „Wozu? Zeigt doch erstmal eure Ausweise“, riefen einige aus der Menge den Polizisten zu. 

Zu Ausschreitungen kam es nicht. Die Versammlung löste sich rasch auf.  


Weitere Kundgebungen im Südwesten


Laut Auskunft der Polizei kam es noch in weiteren Orten zu ähnlichen Kundgebungen, so auch in Ellwangen. Mehrere hundert Menschen trafen sich am Sonntagnachmittag in der Stadt, um gemeinsam zu  demonstrieren. Gegen 14 Uhr etwa versammelten sich nahezu schlagartig rund 150 Menschen auf dem Markplatz. Von dort begann ein Marsch durch Ellwangen, der schließlich vor der Eingangspforte zur Landeserstaufnahmeeinrichtung endete.

Nach Schätzung der Polizei versammelten sich dort rund 500 Personen, die einen insgesamt unorganisierten Eindruck machten. Es wurde versucht, dort eine Art Kundgebung durchzuführen. Tatsächlich sprach auch eine Person, die als Funktionär der regionalen NPD bekannt ist. Anschließend löste sich die Kundgebung gegen 15.45 Uhr auf.

 

Aufruf über soziale Netzwerke


Zu der Kundgebung war zumindest auch über die sozialen Netzwerke aufgerufen worden. Nach dem, was man bisher weiß, wurde der Aufruf wohl von Menschen mit russischer Herkunft initiiert und war als Appell gegen Ausländergewalt ergangen. Seitens der Behörden reagierte man durch die Anwesenheit unter anderem von Oberbürgermeister Karl Hilsenbek und Bürgermeister Volker Grab; die Stadt Ellwangen ist in solchen Fällen auch zuständige Versammlungsbehörde. Auch der Leiter des örtlichen Polizeireviers, Gerald Jüngel und der Leiter der Landeserstaufnahmeeinrichtung, Berthold Weiß waren anwesend. Sowohl die Polizei, als auch die Rettungsdienste  reagierten durch den vorsorglichen Aufruf entsprechender Kräfte.

 

Ermittlungen aufgenommen


Die Versammlung blieb zwar insgesamt friedlich, gegenüber dem verantwortlichen Veranstalter werden aber wohl Ermittlungen geführt, weil die Versammlung nicht angemeldet war. Aus dem Aufzug  heraus wurden eine Bierdose und mehrere Schneebälle in Richtung der Polizei geworfen, ohne jedoch Schaden anzurichten.

 

Auch in Schwäbisch Gmünd und Crailsheim folgten Menschen dem Aufruf im Internet. In Schwäbisch Gmünd wurden rund 50, in Crailsheim rund 30 Personen gezählt. In beiden Fällen lösten sich die Zusammentreffen ohne weitere Aktionen wieder auf.