Sachsen - Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz sorgte am Freitagmorgen für Entsetzen bei Twitter. In einem Tweet veröffentlichte das Sozialministerium stark missverständliche Äußerungen in Bezug auf Flüchtlinge.
Ein Polizeieinsatz vor dem Landratsamt Meißen brachte den Stein ins Rollen. Die Polizei musste dort am Dienstagmorgen bei der Geldverteilung an Flüchtlinge einschreiten und Pfefferspray einsetzen, weil es in der Kälte vor dem Eingang zu Tumulten kam.
Der Meißner Grünen-Kreisrat Martin Oehmichen verglich die Zustände dort mit dem LaGeSo in Berlin ("Aus #LaGeSo nichts gelernt... auch Landratsamt #Meissen lässt #Flüchtlinge in der Kälte warten!")
Das Sozialministerium antwortete ihm bei Twitter:
"@MartinOehmichen Wenn man Geld geschenkt bekommt und wissentlich in ein kälteres Land auswandert, muss man auch in der Kälte warten können."
Sofort wurde diese Aussage des Ministeriums weiterverbreitet, Oehmichen selbst reagierte bei Twitter: "In #Sachsen findet es das sms ok, dass #Flüchtlinge bei Minusgraden vor Ausländeramt frieren müssen!"
Doch wie konnte das passieren? Das Sozialministerium löschte den Tweet wieder. "Über unseren Kanal wurde eine nicht hinnehmbare Äußerung getätigt. Wir distanzieren uns ausdrücklich und prüfen wie es dazu kommen konnte."
Die beiden Mitarbeiterinnen der Pressestelle, die für das Twittern zuständig sind, haben den Tweet nicht abgesetzt, wie Pressesprecherin Annett Hofmann gegenüber MOPO24 sagte. "Wir haben nun auch Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt", so Hofmann. Es werde geprüft, ob sich ein Außenstehender Zugang verschafft habe.
In eigener Sache: Wir haben diesen Artikel noch einmal geändert. In einer ersten Form nannten wir den Twitter-Post "rassistisch", was uns allerdings nach längerer Betrachtung jetzt überzogen erscheint. Trotzdem halten wir offizielle Tweets eines Ministeriums in dieser Art und Form für kritikwürdig.