[MD] 16. Januar 2016 - Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern

Verfasst von: Bündnis Magdeburg Nazifrei (Account: Bündnis Magdeburg Nazifrei). Verfasst am: 09.01.2016 - 16:47. Datum: Samstag, 16. Januar 2016 - 00:00.
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Im Januar 2015 jährt sich die Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar zum 71. Mal. Seit 1998 nutzen die Nazis den Jahrestag der Bombardierung um ihre geschichtsrevisionistischen Inhalte auf die Straße zu bringen. Was 1998 auf dem Westfriedhof begann, hat sich zu einem der größten und erfolgreichsten Naziaufmärsche in der BRD entwickelt. Bereits in den Vorjahren zeichnete sich ab, dass mit einer offensiven Mobilisierung zu Blockaden und einem aktivistischen Protestgeschehen vor Ort, der Ablauf der Aufmärsche empfindlich gestört werden kann. Zum 16. Januar 2016 mobilisiert das Bündnis Magdeburg Nazifrei überregional, um den Naziaufmarsch zu blockieren. Nach aktuellem Stand gibt es für Samstag, den 16. Januar, bisher keine angemeldetete Nazidemonstration. Eine vorzeitige Anmeldung durch die "Magida"-Orgastruktur wurde zurückgezogen. Es ist damit zu rechnen, dass - wie in den Vorjahren - kurz vor der Demostration eine solche mit mehreren Routen angemeldet wird. Der Rückzug der Anmeldung bedeutet keinen Verzicht auf einen Naziaufmarsch am 16. Januar. Deswegen wird neben Samstag, den 16. Januar, auch für den Freitag zu einer linksradikalen Vorabenddemo mobilisiert.

 

 

Aufrufe:

15.01.2016

16.01.2016

 

 

Infotelefon: 0157 710 960 40 | EA (Fr+Sa): 0176 949 358 95 | Sanitäter: 0176 549 516 77 | Aktionskarte *.pdf, 28 MB, optimal auf A3 | Ticker


 

[letztes Update: 15.01., 22:50 Uhr]


MAGIDA benennt als Treffpunkt den ZOB/HBF und gibt 12 Uhr an.

 

Da der ZOB/HBF bisher immer nur (einer) der Vortreffpunkt(e) war, wird Regina wie geplant 12 Uhr vom Westfriedhof starten. Ihr könnt euch ab 11:30 Uhr dort sammeln. Am schnellsten und bequemsten (auch kräfteschonend) kommt ihr dort Mit der Straßenbahnlinie 1 in Richtung Diesdorf hin. Steigt Haltestelle Westfriedhof aus und fallt Regina in die Arme.

 

Das ist das vorerst letzte Update in diesem Artikel. Alle weiteren Infos findet ihr unter demoticker.org

 

 

 

 

Planung der Naziszene


Seit 1998 nutzen Nazis den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 für neonazistische Propaganda. Mit bundesweiten Mobilisierungen sowie durch Unterstützung vieler Akteure ist es gelungen, den Naziaufmarsch im Januar 2015 auf ein Grüppchen von weniger als 300 Kameraden einzudampfen und diesen auch noch zu blockieren. Im August 2015 erklärte die bisher für die Organisation der Januaraufmärsche verantwortliche Magdeburger “Initiative gegen das Vergessen”, dass sie “die zukünftige Arbeit, zum jährlich stattfindenden Gedenken in Magdeburg, auf Weiteres einstellen wird.” Die Arbeit und Organisation sei in die Hände einer “nachfolgenden Generation” abgegeben. Wir rechnen also auch für den 71. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16.01.2016 mit Naziaktivitäten. Es ist davon auszugehen, dass nach der voreiligen Anmeldung durch die MAGIDA-Struktur der Landesverband der Partei "DIE RECHTE" die Anmeldung und Organisation übernehmen wird. "MAGIDA" meint den Magdeburger Ableger einer fremden- und islamfeindlichen Mibilsiierung nach PEGIDA-Vorbild ohne Anbindung in die PEGIDA-Strukturen selbst. Dabei ist zu beachten, dass die öffentlichkeitspräösenten Teile der MAGIDA auch bei fast allen Auftrittten der Partei DIE RECHTE anwesend waren. Das Gerangel um die Meinungshoheit während der montäglichen Demonstrationen hat ebenfalls DIE RECHTE für sich und zu Ungunsten der AfD, wie auch der NPD entschieden. 

[Update: 10.01.2016]

Seit gestern ruft ein Facebook-Profil "Fritz Markmann" zum Aufmarsch am 16. Janaur ab 12 Uhr in Magdeburg auf. Fritz-August Wilhelm Markmann hieß der Magdeburger Oberbürgermeister zwischen 1933 bis 1945. Geteilt wird diese Grafik auch auf der Facebook-Seite der Struktur "Die Rechte Magdeburg / Jerichower Land" sowie auf der Facebook-Seite von "Magida 2.0 - ohne Maulkorb", genannt MAGIDA. Der Treffpunkt soll kurzfristig bekannt gegeben werden. Es wird durch Die Rechte Magdeburg/ Jerichoer Land aufgerufen, "Kerzen und Fackeln" mitzubringen.  Es heißt dort auch, dass nicht der Veranstalter wichtig sei, sondern das Gedenken. Matthias Fischer, Hauptakteur von MAGIDA, bestreitet mittlerweile organisatorische Zusammenhänge zwischen Aufmarsch und MAGIDA. MAGIDA selbst mobilisiert ebenfalls mit Teilen der Grafik des Fakeprofils. In einem anderen Post beklagt MAGIDA Schäden am Auto eines Organisators und ruft zu Spenden auf. 

 

[Update: 13.01.2016]

 

Neben Die Rechte, Magida, dem Naziliedermacher Fylgien und der Identitären Aktion mobilisiert auch die NPD Bördekreis für den 16.01.2016 nach Magdeburg. Das Gerücht, dass die Nazis am 15. (Freitag) marschieren könnten, können wir nicht bestätigen. Uns ist zur Rechterfertigung einer solchen Annahme nichts bekannt. Magida-Orga-Mitglied Matthias Fischer hat am Montag für Samstag, den 16.01., einen bisher unbekannten Treffpunkt um 12 Uhr erwähnt, aber den Magida-Teilnehmern davon abgeraten, dort hinzugehen, denn Linke könnten da gefährlich werden. Wie ernstzunehmen diese Aussagen sind und was sie konkret bedeuten, muss noch geprüft werden.

 

[Update: 14.01.2016]

 

Laut Presseangaben gibt es für den 16.01. zwei Nazi-Anmeldungen. Beide scheinen von einem Anmelder zu stammen. Scheinbar möchte er bei der Wahl der Routen flexibel sein.

 

[Update: 15.01.2016]

 

Info-Telefon 0157 710 960 40
EA               0176 949 358 95
Sanis           0176 549 516 77


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[Update: 15.01.2016 Teil 2]

 

 Neuer Treffpunkt: Westfriedhof 12 Uhr.

Nach aktuellem Informationstand erscheint es uns ratsam, uns um 12 Uhr am Westfriedhof zu treffen, um dann als Protestzug 14 Uhr am Hauptbahnhof anzukommen. Auf dem Gelände des Westfriedhofs befindet sich die Gedenkstätte für die Opfer des Bombenangriffs auf Magdeburg am 16. Januar 1945. Den Westfriedhof anzusteuern, ist der dringende Wunsch der Nazis. Treffen wir uns 12 Uhr am Hauptbahnhof schaffen wir es auf keinen Fall in den Westen der Stadt. Darum beginnen wir dort. Zu Fuß oder per Bahn (ab Hauptbahnhof mit Linie 1, Rtg. Diesdorf bis Haltestelle Westfriedhof) ist der Ort der Auftaktkundgebung gut zu erreichen, für den REGINA-Truck aber nicht. Am Hauptbahnhof festzuhängen, während die Nazis am Westfriedhof ihr Hauptziel erreichen, werden wir so verhindern. Unser nächstes Ziel ist dann die Innenstadt. Dort werden wir auf aktuelle Infos reagieren. Es sind ab Hauptbahnhof mehrere Routen durch die gesamte Innenstadt angemeldet. Wir bleiben also in unseren Entscheidungen flexibel und sind mobil.


 

Strategie


In Magdeburg herrscht nur in seltenen Ausnahmefällen Klarheit über mögliche Routen oder die tatsächlich angemeldeten Routenverläufe. Die Polizei entscheidet auch oft spontan und nach Einschätzung der aktuellen Situation. Danach wird der Aufmarsch kurzfristig da geplant, wo die geringsten Störungen zu erwarten sind. Dieser Taktik wirken wir mit Dezentralisierung entgegen.

 

Die Erfahrungen aus den Vorjahren zeigen, dass Blockaden organisiert werden müssen. Die Taktik, dem Naziaufmarsch begleitend zu folgen und es durch die zumeist weiträumigen Absperrungen auf die Route zu schaffen, scheitert oft. Nach unserer Meinung kann das Begleiten des Aufmarsches nur Unterstützung bereits bestehender Blockaden dem Aufmarsch bedeuten. Die Vorbereitung und Planung des Blockierens, muss zeitlich ausreichend und räumlich knapp vor dem Aufmarsch passieren und zur Sicherheit der Blockierenden von Protestgeschehen am Rand begleitet werden.

 

Bereits in den Vorjahren zeichnete sich ab, dass mit einer offensiven Mobilisierung zu Blockaden und einem aktivistischen Protestgeschehen vor Ort, der Ablauf der Aufmärsche empfindlich gestört werden kann. Jeder ansatzweise blockierte Aufmarsch bedeutet weniger Teilnehmende beim Nächsten. Unser Anliegen im Rahmen der Meinungsbildung ist es auch, für die Legitimität von Blockaden zu streiten. Wenn Naziaufmärsche durch Polizei und Staat geschützt werden, ist ziviler Ungehorsam notwendig. Wie in den Vorjahren rufen wir zu dezentralen Protesten auf. Wir wissen zwar, dass die Nazis einen Fackelmarsch mit Kranzniederlegung planen, allerdings wurde diese Anmeldung vorerst zurück gezogen.


Regina – Ravende Europäer gegen Intoleranz und Nationalismus


Zur Mobilisierung und für die notwendige Beweglichkeit haben wir, mit der Unterstützung von Regina, einen Demorave durch die Stadt geplant. Wir bleiben also mobil. Als aktuellen Treffpunkt geben wir den Westfriedhof um 12 Uhr heraus. Kurzfristige Änderung geben wir rechtzeitig bekannt. 


Kampagnen/Projekte - Magdeburg


2015


Letztlich tauchten die Faschos gegen 18 Uhr am Bahnhof Magdeburg- Eichenweiler auf. Währenddessen versuchten AntifaschistInnen auf verschiedenen Wegen zu diesem Bereich zu gelangen. Gleichzeitig versammelten sich rund 150 Menschen auf dem Hauptbahnhofsvorplatz um sich vor dem Auftakt der antifaschistischen Vorabenddemo bei einer Kundgebung über die aktuelle Lage zu informieren. Gegen 19 Uhr startete dann zügig die unangemeldete Demonstration. Bis zu 800 Menschen beteiligten sich daran um sich gemeinsam die Straßen zu nehmen und einen entschlossenen Ausdruck des Widerstands gegen die Nazis zu bilden. Die Antifa- Demo konnte problemlos an der Ernst- Reuter- Allee die eigentlich vorgesehene Route in Richtung Norden über den Breiten Weg und Uniplatz verlassen. An der Kreuzung Lübecker-/ Ecke Mittagstraße ereignete sich dann ein Angriff der Bullen was die Aufteilung der Demo zur Folge hatte. Der vordere Teil bog in die Mittagstraße ein um über die Wasserkunst- und Ohrestraße weiter zu ziehen. Der hintere Teil der Demo stoppte hingegen und versuchte weiter über die Lübeckerstraße voran zu kommen. Letztlich gelang es den Bullen, durch mehrere brutale Angriffe, die Antifas nur mehrere hundert Meter vor den Nazis in der Nachtweide oder Ohrestr. festzusetzen. Was folgte waren mehrere Polizeikessel im Verlaufe des Abends in den umliegenden Straßen. Einigen Menschen gelang es dann doch Blockaden zu bilden, so dass die Nazis ihren geschichtsrevisionistischen Marsch verkürzt, in Eiltempo, ohne Auftakt- und Abschlusskundgebungen abhalten mussten.


2014


Die Nazis mobilisierten zu 12 Uhr zum Bahnhof Neustadt. Es erschien unwahrscheinlich, dass die Anreisenden auch dort aussteigen und marschieren werden. Das Konzept der Dezentralisierung sah vor, sämtliche Bahnhöfe der Stadt zu besetzen, um ein Aussteigen der “Gedenkmarschierer“ an jedem Bahnhof zu verhindern. Die Punkte wurden zwar rechtzeitig besetzt, aber teilweise wieder zu frühzeitig verlassen. Dies galt für den Bereich Herrenkrug, wie auch für den Bahnhof SKET. Am – in der Nachbetrachtung – strategisch wichtigen Haltepunkt Bahnhof SKET, der die letzte Sicherung des Südwestens (Reform) darstellte, fiel das vorzeitige Verlassen der Kundgebung besonders schwer ins Gewicht. An vielen anderen Bahnhöfen harrten zahlreiche Blockadewillige stundenlang aus, um ein Aussteigen der Neonazis – zumindest an diesen Orten – unmöglich zu machen. Der Aktivismus und die Motivation der Menschen vor Ort waren ungebremst. Am Herrenkrug, also auf ostelbischer Seite, gab es das Problem, dass DemonstrantInnen nicht zu angemeldeten Kundgebungen durchkamen und die Brücken zu diesen Orten weiträumig und stundenlang abgesperrt wurden und auch AnwohnerInnen der Durchgang für Stunden komplett verwehrt blieb. Das Anmelden von zahlreichen Kundgebungen und anderen Versammlungen in Magdeburg schafft demnach keine Sicherheit, sich auch am Tag selbst überall frei bewegen zu können, da die Polizei immer wieder Maßnahmen einleitete, die dies verhinderten.

 

Bereits vormittags gab es Hinweise, dass in Reform eine verstärkte Polizeipräsenz zu beobachten sei. In Reform – eine Hochburg rechter Aktivitäten und ein Stadtteil, in dem der Aufmarsch der Neonazis noch nicht stattfand – gab es auch keine einzige eigenständige Protestveranstaltung. Um in Reform zu marschieren, mussten die Nazis am Bahnhof SKET aussteigen. Eine Blockade dort war vorgesehen und schien gesichert, es gab dort eine Kundgebungsanmeldung. Jedoch führte das verfrühte Verlassen des Kundgebungsortes dazu, dass dieser Platz letztlich für den Aufmarschort der Nazis genutzt werden konnte.

 

2013


Am 12.01.2013 wurden die Organisierenden der Gegenaktivitäten mit einer flexiblen Polizeitaktik überrascht. Es gab mehrere angemeldete Nazirouten. Die Entscheidung in "Ostelbien" zu blockieren, ergab sich aus einem Verbotsbeschluss. Das Verbot einer Kundgebung am Jerichower Platz wurde mit der Nähe zur Naziroute begründet. Die Kundgebung konnte jedoch im Eilverfahren durchgesetzt werden. Da bereits weitere Routen als Alternativen zur Verfügung standen, wurden die Nazis in einen - nicht zuletzt durch Polizeisperren - unerreichbaren Stadtteil im Süden Magdeburgs verfrachtet und konnten dort weitgehend ungestört marschieren. In Salbke sorgte eine so genehmigte, längere Kundgebung vor dem Libertären Zentrum (LiZ) für eine zusätzliche Provokation.

 

2012


Nachdem der Naziaufmarsch 2012 mehrfach erfolgreich gestört werden konnte, verfolgte die Polizei im Nachgang eine Spontandemonstration von Antifaschist_innen aus der Innenstadt zum Sozialen Zentrum Magdeburg. Dort angekommen griff die Polizei die Demonstration mit Schlagstöcken an und versuchte in das Zentrum einzudringen. Aufgrund massiver Gegenwehr konnte sie aber zurückgedrängt werden. Im Anschluss wurde das Zentrum mehrere Stunden durch die Polizei belagert. Aufgrund der Vorfälle durchsuchte die Polizei am 6. September 2012 eine Wohnung im Zentrum. Außerdem gab es mehrere Vorladungen in Berlin und Stuttgart.

 

Anlaufpunke


Der Infoladen in der Alexander-Puschkin-Straße 20 wird am 16. Januar geöffnet sein und kann als Anlaufpunkt und zum Aufwärmen genutzt werden. Auf dem Breiten Weg findet die "Meile der Demokratie" statt. An mehreren Punkten in der ganzen Stadt soll es sogenannte "Meilensteine der Demokratie" geben. Die jeweiligen Kundgebungen werden in der Aktionskarte vermerkt.

 

Versorgungspunkte

Aktionskarte


Zur Visualisierung der angemeldeten Kundgebungen werden ausschließlich Karten der Kartographischen Aktion genutzt. Diese werden lizenzfrei zur Verfügung gestellt. Zur Orientierung mit Hilfe der Tickermeldungen am 16.01.2016 ist ein Gitternetz zwingend erforderlich. Spätestens am 15.01.2016 – abends – werden aktuelle Aktionskarten für den Folgetag veröffentlicht. Diese sind detaillierter und enthalten zusätzliche Informationen und werden euch ausgedruckt vor Ort zur Verfügung gestellt.

 

Demo-Sanis


Auch in diesem Jahr sind für euch Demo-Sanis in der Stadt unterwegs. Neu ist, dass es auch eine regionale Sani Gruppe gibt, die sich bestens in Magdeburg auskennt. Gerne übernehmen wir die Koordination der Sanis. Die zentrale Rufnummer werden wir euch ebenfalls spätestens am Freitag mitteilen.

 

Ermittlungsausschuss


Der Magdeburger EA ist unanbhängig und hat sich bereit erklärt ab Freitag abend für euch erreichbar zu sein. Die Nummer gibt es rechtzeitig.

 

Informationsfluss


Selbstverständlich steht euch ab Samstag 10 Uhr das Infotelefon zur Verfügung. Zusätzlich bieten wir auch Informationen über demoticker.org und Twitter an.

 

Vorabenddemo

 

 

 

Kommende Termine und Rahmenprogramm

 

 

 

Soziale Netzwerke


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Presseartikel im Vorfeld: