Flüchtlinge: Sachsen plant 15000 Plätze

Erstveröffentlicht: 
11.09.2015

Innenminister Ulbig will Kommunikation verbessern

 

Von Christine Keilholz


Dresden. Nach der lange bemängelten Informationspolitik des Innenministeriums soll nun alles besser werden. Zwei Mal wöchentlich will Ressortchef Markus Ulbig (CDU) die Lage bei der Flüchtlingsunterbringung erklären. Den Anfang machte er gestern - ohne aber etwas zum aktuell größten Aufreger zu sagen. Dass Leipzig Drehkreuz für die Flüchtlingsverteilung im Osten werden soll, hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) am Mittwochabend ausgeschlossen. Der Innenminister verwies dagegen an den Bund, der diesen Plan vorantreibt. Solange nichts wirklich entschieden sei "halte ich es für nicht geboten, das zu kommentieren, egal ob von Kommunal- oder Landesebene".


Sachsen rechnet mit bis zu 750 Flüchtlingen pro Tag. Um die angemessen unterzubringen, müssen dringend mehr Erstaufnahmeplätze her. Aktuell ist die Rede von 15000 Plätzen, die kurzfristig eingerichtet werden müssen. Man plane jetzt "von Tag zu Tag neu", sagt Ulbig. Zwei Mal täglich hockt er in der Telefonschalte mit den Länderkollegen und dem Bundesinnenministerium, um die Maßnahmen zu koordinieren.


Auf Hallen oder leere Baumärkte, siehe Heidenau, "werden wir angesichts der Zahlen zugreifen müssen", da sieht Minister Ulbig keine Alternative. Künftig sollen 5000 Flüchtlinge pro Woche an die Kommunen "abverteilt" werden, wie es im Behördensprech heißt. Zugleich sind Ulbigs Emissäre "überall im Land unterwegs, um weitere geeignete Immobilien zu finden", erklärt Dirk Diedrichs, Leiter der Stabsstelle Asyl. Doch da kommen sich Freistaat und Kommunen immer öfter in die Quere. Doch auch Positives konnte Ulbig zu berichten: In Dresden wurde eine Gesundheitsstrecke installiert. Checks der Flüchtlinge laufen dort seit gestern - eine Entlastung für die Zentralstelle in Chemnitz.