Rund um das linksautonome Straßenfest in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain ist es auch am Wochenende zu Zusammenstößen von Polizisten und Autonomen gekommen. Die Polizei nahm in der Nacht zu Sonntag zehn Menschen fest und stellte 18 Strafanzeigen. Am Sonntagabend soll die linke Aktionswoche zu Ende gehen.
Startete die linksautonome Aktionswoche "25 Jahre Selbstorganisation und Widerstand" am Anfang vergangener Woche noch ruhig mit Workshops und Filmabenden, gibt es seit Donnerstagabend täglich Zusammenstöße zwischen der linksautonomen Szene und der Berliner Polizei.
Jüngst in der Nacht zu Sonntag haben Linksautonome wieder Steine und Flaschen auf Polizisten geworfen. Zehn Menschen wurden festgenommen, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Außerdem seien 18 Strafanzeigen unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs und versuchter gefährlicher Körperverletzung erstattet worden.
Vorzeitig abgebrochene Demo am Freitag
Den bisherigen Höhepunkt fanden
die gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei am Freitagabend
während und nach einer Demonstration von Linksautonomen und
Hausbesetzern durch Berlin-Friedrichshain, an der rund 600 Menschen
teilnahmen.
Nachdem der Veranstalter die Demo vorzeitig an der Frankfurter Allee
beendet hatte, versuchten einige Teilnehmer die Polizeiabsperrungen zu
durchbrechen. Ein Polizeisprecher sagte dem rbb, dass es zu Rangeleien
kam und Reizgas eingesetzt wurde. Später gab es noch Zusammenstöße in
der Rigaer Straße, bei denen auch Flaschen von Dächern auf die
Polizisten geworfen wurden.
Die Polizei, die mit mehreren Hundertschaften im Einsatz war, nahm dabei
sechs mutmaßliche Randalierer fest. Insgesamt seien 25
Strafermittlungsverfahren - wegen Landfriedensbruchs, versuchter
Gefangenenbefreiung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz -
eingeleitet worden.
Für die Aktionswoche erhielt die linke Szene am Freitag von einem Teil der Anwohner in der Rigaer Straße zumindest schriftliche Unterstützung. In einem am Freitagnachmittag veröffentlichten "Solidaritätsschreiben" erklärten sie, dass sie zwar nicht an der Demo teilnehmen könnten ("das ist was für Menschen unter 30"), aber die "Aktionswoche gegen Verdrängung mit Sympathie" verfolgen würden.
Steinwürfe und fliegende Barhocker
Schon am Donnerstag kam es bei der Aktionswoche zu Gewaltausbrüchen. So warfen laut Berliner Polizei mehrere Randalierer Steine von Häuserdächern auf ein vorbeifahrendes Polizeiauto in der Rigaer Straße. Grund für die Attacke war wohl ein Einsatz von Polizisten, die einen "Umsonstflohmarkt" mit Kartierungen und Siebdrucken räumten, der Teil des linken Straßenfest sein sollte. Laut Polizei handelte es sich jedoch um "Sperrmüll", den die Beamten von der Fahrbahn räumten. Außerdem sollen sie einen mit brennender Pappe gefüllten Einkaufswagen gelöscht haben.
Kurz darauf sollen Gäste eines Lokals in der Silvio-Meier-Straße Polizisten mit Barhockern angegriffen haben, die sich wiederum mit Pfefferspray wehrten. Die Randalierer rissen daraufhin die hintere Tür eines Polizei-Mannschaftswagens auf und warfen einen Stein in Richtung des Fahrers, der die Frontscheibe traf. Insgesamt sind bei dem Einsatz drei Polizisten leicht verletzt und mehrere Einsatzfahrzeuge beschädigt worden. Sechs Personen nahm die Polizei vorläufig fest. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen Landfriedensbruchs und weiterer Delikte, hieß es.
Die Aktionswoche im Friedrichshainer Nordkiez
soll am Sonntag mit verschiedenen Filmvorführungen enden. Rund um den
von der Szene betitelten "Dorfplatz" - die Kreuzung Rigaer Straße, Ecke
Liebigstraße - fanden hier seit Montag verschiedene Veranstaltungen
gegen Kapitalismus und Stadtveränderung wie Filmvorführungen, Workshops
und Partys statt.
Vor einem Jahr kam es bei einem ähnlichen Aktionstag zu heftigen
Ausschreitungen mit Steinwürfen und brennenden Barrikaden. Auch dieses
Mal hatte der Staatsschutz vor Beginn der Aktionswoche mit gewalttätigen Aktionen gerechnet.