Der Niedergang geht in die Verlängerung: Das rassistische Legida-Bündnis hat wie erwartet angekündigt, am kommenden Rosenmontag erneut in der Leipziger Innenstadt zu demonstrieren. Auch ein „Spaziergang“ wird in Aussicht gestellt, Angaben zur beabsichtigten Route wurden bisher nicht gemacht.
- Aktualisiierung, 17.30 Uhr: Die Legida-Veranstaltung darf nur als stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz stattfinden. Auch sind die Organisatoren bescheidener geworden und erwarten lediglich noch 1000 bis 1500 Menschen, berichtet LVZ-Online.
Es wird sich um den bereits fünften Versuch handeln. Die jüngste Legida-Versammlung am vergangenen Montag war wegen fehlender Polizeikräfte verboten worden. Der Schritt kam überraschend und bleibt umstritten, angefochten wurde er aber nicht. Der Versuch, am Augustusplatz eine unerlaubte Versammlung durchzuführen, wurde daher unterbunden. Eine bereits für Anfang der Woche angekündigte „juristische Stellungnahme“ Legidas erschien bisher nicht.
Auch zu den weiteren Planungen halten sich die Veranstalter bedeckt, sie sind mittlerweile auch vermehrter Kritik aus den eigenen Reihen ausgesetzt. Die neuliche Ankündigung, künftig im Wechsel mit den Pegida-Überresten in Dresden auf die Straße zu gehen, scheint bereits hinfällig zu sein: Weitere Legida-Anmeldungen bestehen für sämtliche Montage des Jahres. Doch an der letzten regulären Legida-Demonstration am 30. Januar haben sich nur noch gut 1.600 Personen beteiligt, die Organisatoren hatten vorab mit mehreren Zehntausend gerechnet.
Nachwehen vom vergangenen Montag
Noch zeigen wird sich, inwieweit den Organisatoren die abgekurbelten „Spontan“-Aktionen vom vergangenen Montag auf die Füße fallen werden. „Eure Spontandemo wurde und wird von uns nicht befürwortet“, hieß es vor zwei Tagen in Richtung der eigenen AnhängerInnen. Doch entgegen der Legida-Darstellung war der Versuch, eine unerlaubte Ersatzdemonstration anzuzetteln, wohl doch keine „Privatsache“ angereister UnterstützerInnen. Schon die Vorbereitungen hatten sich auf dem offiziellen Facebook-Profil abgespielt.
Schlussendlich erschienen übereinstimmenden Angaben von AugenzeugInnen zufolge gleich mehrere Mitglieder des Legida-Organisationskreises am abgemachten Treffpunkt im Hauptbahnhof, wo Umstehenden Anweisungen zum Vorgehen erteilt wurden. Weitere führende Köpfe sollen jenen daraufhin unternommenen Sammlungsversuch am Augustusplatz inspiziert haben, der nun ein rechtliches Nachspiel haben wird. Trotz völligen Misserfolgs könnte es sich dadurch um die bisher teuerste Legida-Veranstaltung gehandelt haben: Exakt 141 Legida-SympathisantInnen, die vor der Oper zusammenkamen und durch die Polizei zurück zum Hauptbahnhof geleitet werden mussten, drohen wegen ihrer Beteiligung empfindliche Geldbußen.
Davon nicht betroffen sind einige angereiste Fans, die den Hauptbahnhof gar nicht erst verlassen haben oder sich frühzeitig absetzen konnten. Abseits hielt sich auch eine Gruppe Leipziger Neonazis bereit. Sie sondierte kurz das Geschehen und kehrte erst zurück, als gerade alles vorbei war. Alles richtig gemacht haben dagegen jene, die gar nicht erst nach Leipzig aufgebrochen sind. Einen Monat nach Beginn von Legida ist das immerhin ein Lerneffekt.
Gegenaktionen geplant, noch keine Auflagen erteilt
Erneut wird es am Montag Proteste gegen Legida geben. So ruft das zivilgesellschaftliche Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zu Widersetzaktionen auf. In der Richard-Wagner-Straße, gegenüber dem Hauptbahnhof, wird eine Kundgebung geplant, die 17 Uhr beginnen soll. Zudem soll es in der Nikolaikirche wieder ein Friedensgebet mit anschließendem Lauf um den Innenstadtring geben – damit ist die geplante Legida-Route besetzt. Die Partei „DIE PARTEI“ will sich auf dem Augustusplatz treffen, in unmittelbarer Nähe zur Legida-Auftaktkundgebung.
Das antirassistische Bündnis „Refugees Welcome“ ruft unterdessen zu einer Demonstration auf, die 17 Uhr in der Universitätsstraße beginnen, durch die City führen und in der Goethestraße enden soll. Angaben über Auflagen für die jeweiligen Veranstaltungen hat die Stadt noch nicht gemacht, teils aber schon erteilt: Die PARTEI-Veranstaltung wird stattfinden. Wie es aus Richtung des Rathauses heißt, kann die Polizei jedoch auch diesmal nur ein Bruchteil ihrer Sollstärke aufwenden.