Am vergangenen Samstag, den 31. Januar 2015 veranstaltete das "Offene antifaschistische Treffen Heilbronn" einen Infostand gegen Rassismus und rechte Hetze auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Thematisch wurde dabei die Aufklärung über die jüngsten, rassistischen Massenbewegungen auf der Straße, wie "PEGIDA" und "HOGESA" mit der Thematisierung von rechtspopulistischen und rassistischen Gruppierungen im Raum Heilbronn, wie der selbsternannten "Bürgerbewegung Pro Heilbronn" und der "Alternative für Deutschland" verbunden.
Zeitweise versammelten sich bis zu 30 Antirassist*innen und Passant*innen bei heißem Teepunsch am Infostand. In mehreren Redebeiträgen wurde sowohl auf den Rechtsruck in der BRD, als auch auf lokale rechte Hetzer eingegangen. Für Interessierte bestand die Möglichkeit sich an Stellwänden selbst über Rassismus in Heilbronn und der BRD, die Heilbronner Naziszene und die rassistische Flüchtlingspolitik der BRD zu informieren. Einige Passant*innen nutzten zudem die Möglichkeit ihre Meinung frei nach "Ich bin gegen PEGIDA, weil..." auf Sprechblasen an einer Wäscheleine am Kundgebungsort zu hinterlassen. Im Verlauf der Aktion konnten immer wieder Gespräche mit Passant*innen geführt werden.
Wir betrachten die Aktion als einen Schritt in Richtung Thematisierung und Demaskierung rechtspopulistischer und rassistischer Akteure in der Region Heilbronn.
Im Folgenden dokumentieren wir den Text des verteilten Infoflyers:
Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtspopulismus!
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben wieder Konjunktur in der BRD. Während an den Außengrenzen der Europäischen Union tausende Menschen auf der Suche nach einem Leben jenseits von Krieg und Armut ihr Leben lassen und in Abschiebeknästen, Flüchtlingsunterkünften und Ausländerbehörden tagtäglich unmenschlich behandelt werden, machen in der ganzen BRD rassistische Bewegungen gegen Migrantinnen und Migranten mobil.
Auch abseits offen faschistischer Gruppierungen erlebt Rassismus in Deutschland aktuell neue Höhenflüge. Während sich rassistische Bewegungen wie PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) und HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) offensiv die Straße nehmen, befindet sich mit der AfD (Alternative für Deutschland) eine offen rechte Partei mittlerweile im Europaparlament und in drei Landesparlamenten der BRD.
Die PEGIDA-Bewegung polarisiert dabei stark. In vielen verschiedenen Städten haben sich Ableger des ursprünglichen Dresdner Phänomens gegründet und marschieren immer wieder gegen Migrantinnen und Migranten sowie Menschen muslimischen Glaubens. Die Bewegung wird dabei von verschieden reaktionären Strömungen getragen. Zu “besorgten Bürgerinnen und Bürgern” gesellen sich NPD-Mitglieder, Neonazi-Kameradschaften, Vertreter*innen der AfD und sonstige rechte Hetzer.
Aber auch hier in Heilbronn gibt es zusätzlich zu offen faschistischen Gruppierungen gleich mehrere rechtspopulistische und rassistische Organisationen. Neben der selbsternannten "Bürgerbewegung PRO Heilbronn" um den Stadtrat und Ex-Republikaner Alfred Dagenbach konnte auch die AfD gleich 2 Sitze im Stadtrat von Heilbronn und 3 Mandate im Kreisrat erringen. Zudem ist die Partei aktuell dabei ihre lokalen Strukturen zu festigen und auszubauen.
Aber auch Einzelpersonen, wie der rechte Blogger und selbsternannte "Islamkritiker" Karl-Michael Merkle alias Michael Mannheimer, ein bundesweit bekannter und vernetzter Rechtspopulist, verbreiten ihre Hetze per Internet von Heilbronn aus.
Angesichts des Rechtsrucks in Deutschland und Europa, angesichts der lokalen Präsenz von rassistischen und reaktionären Gedankengut liegt es an uns als Antirassistinnen und Antirassisten, klar gegen Rassismus und rechte Hetze Stellung zu beziehen. Wir lassen uns nicht in Migrantinnen und Migranten und Deutsche spalten, sondern kämpfen gemeinsam für ein solidarisches Miteinander ohne Faschismus, Salafismus, Rassismus oder Sexismus. Wenn du gegen Rassismus und rechte Hetze aktiv werden willst, komm zum “Offenen antifaschistischen Treffen” immer am 2. Dienstag im Monat um 19 Uhr im “Sozialen Zentrum Käthe” in Heilbronn in der Wollhausstr. 49.
Kein Platz für Rassismus! - Weder in Heilbronn noch anderswo!
