Dass rassistische Bündnis „Legida“ hat wie erwartet für Montag, 12. Januar, einen als „Abendspaziergang“ bezeichneten Aufmarsch in Leipzig angemeldet. Nach eigenen Angaben will der hiesige Ableger der Dresdner „Pegida“-Märsche („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) die Anmeldung am Donnerstag eingereicht haben, seit gestern wird der Termin beworben. Demnach soll die Veranstaltung um 18.30 Uhr beginnen, zeitgleich mit dem Dresdner Vorbild. Dort hatten sich zuletzt bis zu 10.000 Personen angeschlossen.
Mitstreiter von rechts und ganz rechts
Laut „Legida“ seien nach dem Auftakt weitere Versammlungen geplant, die auch Anlaufpunkt für Teilnehmende aus Sachsen-Anhalt dienen sollen. Weiter heißt es, man gehe bei den Planungen „einvernehmlich“ mit den Organisatoren in Dresden vor. Die treibenden Kräfte in Leipzig wollen dagegen anonym bleiben, auch der beabsichtigte Treffpunkt wurde noch nicht mitgeteilt.
Bereits vor einigen Tagen war der AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider auf der „Legida“-Seite als namhafter „Mitstreiter“ vorgestellt worden. Der im Stadtteil Plagwitz wohnhafte Tillschneider ist Sprecher der „Patriotischen Plattform“, dem tonangebenden Rechtsaußen-Flügel der „Alternative für Deutschland“. Weite Teile der AfD unterstützen „Pegida“ und Konsorten. Von einer klaren Abgrenzung ist auch die sächsische Landesregierung weit entfernt: CDU-Innenminister Ulbig hatte „Pegida“ bereits vor einigen Tagen „Gespräche“ angeboten.
Antisemitische Parolen und Mordaufrufe
Derweil üben sich „Legida“-Anhänger in eindeutiger Stimmungsmache: So wurde Donnerstagnachmittag auf der offiziellen Facebook-Seite ein Presseartikel verbreitet, in dem Michel Friedman die „Pegida“-Bewegung zurecht kritisiert. Die Kommentare fielen eindeutig aus: Friedman wird als „Stück Scheiße“ und „doofer Jude“ bezeichnet, der „nur aufgrund seines Daseins den Antisemitismus schürt“. Die antisemitischen Ausfälle wurden bisher ebenso wenig entfernt wie die anschließende Forderung nach „nationalem Sozialismus“.
Bei den einschlägigen Kommentarautoren handelt es sich vornehmlich um Neonazis, die teils der Leipziger NPD angehören und sich parallel auf der NPD-nahen Facebook-Seite „Leipzig steht auf“ austoben. Dort wird intensiv für die „Pegida“-Märsche geworben – und bereits seit einigen Tagen unverhohlen zur Vergewaltigung und Tötung von PolitikerInnen aufgerufen. Es mischt auch hier Jörg Tiebelt mit. Der Paunsdorfer war zuletzt als Stadtrats- und Landtagskandidat der NPD in Erscheinung getreten.
Gegenaktionen geplant
Damit zeichnet sich das Spektrum derer, die am 12. Januar auf die Straße gehen wollen, immer deutlicher ab. Unterdessen schreiten aber auch die Planungen für einen antirassistischen Protest voran, Details sollen in wenigen Tagen bekannt gegeben werden. Womöglich gelingt in Leipzig, was in Dresden versäumt wurde: den rassistischen „Protest“ von Anfang an in die Schranken zu weisen.
Auch der Widerstand gegen die Dresdner „Pegida“-Märsche hält an. Für alle, die sich den Rassisten in den Weg stellen wollen, wird von Leipzig aus eine Busfahrt angeboten.
Mehr Informationen gibt’s demnächst auf leipzig.antifa.de. Hintergründe der aktuellen rassistischen Mobilisierungen werden in einer ausführlichen Analyse des Antifa-Komitee Leipzig erläutert.