Genau 10 Jahre nach denn, für die globalisierungskritische Bewegung, sehr erfolgreichen Protesten an der WTO- Konferenz in Seattle, findet nun vom 30. November bis 2. Dezember 2009 die WTO- Ministerkonferenz in Genf statt.
Die Vorzeichen und die Lage sind natürlich nicht zu vergleichen mit denen von 10 Jahren. Doch auch die WTO- Konferenz in Genf enthält einiges an Potenzial für erfolgreiche Proteste seitens der globalisierungskritischen Strömungen.
Dieser Artikel hat zum Ziel, die Mobilisierung der verschiedenen Bündnisse zusammen zu fassen und wird laufend aktualisiert in punkto geplanten Aktionen vor Ort. Auch ein kleiner Rückblick auf die vergangen WTO- Ministerkonferenz Treffen soll hier seinen Platz finden (dieser Rückblick nimmt sich jedoch nicht den Anspruch auf Vollständigkeit).
Vergangene WTO- Ministeronferenzen & die Proteste dagegen:
Seattle 1999
Massenproteste und Blockaden in der ganzen Stadt führen dazu, dass etliche WTO- Minister nicht zum Konferenzzentrum anreisen können. Kurze Zeit später wird gar der Ausnahmezustand in Seattle ausgerufen. Die Ministerkonferenz wird ohne Ergebnisse abgebrochen.
Siehe dazu:
http://www.linksruck.de/artikel_1193.html (die VerfasserInnen dieses Artikels distanzieren sich hiermit von „linksruck“, der Text wurde ausschliesslich wegen seiner Inhaltlichkeit verlinkt).
Doha/ Katar 2001
An diesem Treffen wurde, die nach dem Veranstaltungsort genannte, „Doha- Runde“ gegründet. Ursprünglich war es das Ziel, dass diese bis 2005 abgeschlossen ist.
Hierzu ein Bericht vom Juli 2008:
http://ch.indymedia.org/demix//2008/07/62178.shtml
Die Doha- Runde wird auch an der nun stattfindenden Ministerkonferenz in Genf ein Thema sein...
Cancún 2003
In Cancun kam es erneut zu grossen Protesten seitens einer breiten Antiglobalisierungsbewegung. Es wurde einmal mehr eindrücklich aufgezeigt, was alles möglich ist, wenn die Leute auch wirklich entschlossen sind...
Auch hier kann von einer „gescheiterten“ Konferenz gesprochen werden.
Die WTO entgleist:
http://ch.indymedia.org/demix//2003/09/13883.shtml
Auch in liberalen Kreisen wird von einem scheitern gesprochen:
http://ch.indymedia.org/demix//2003/09/13899.shtml
Hong Kong 2005
Bereits im Vorfeld der Ministerkonferenz in Hong Kong kam es zu mehreren Treffen des WTO- Generalrats in Genf. Es scheint, als wollte mensch damit um jeden Preis bewerkstelligen, dass die anstehende Ministerkonferenz nicht schon wieder ohne jegliche „Erfolge“ beendet werden muss.
Diese Generalrats- Treffen in Genf stossen auf Protest:
http://ch.indymedia.org/demix//2005/10/35624.shtml
Die direkten Aktionen in Hong Kong wurden von einem riesen Repressionsapparat nieder geprügelt und unterdrückt/ eingesperrt:
http://ch.indymedia.org/demix//2005/12/37080.shtml
Allgemeine Infos zu Hong Kong 2005:
http://ch.indymedia.org/demix//2005/12/36981.shtml
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Genf 2009
Wie weiter oben bereits erwähnt, findet nun vom 30. November bis 02. Dezember09 die 7. WTO- Ministerkonferenz in Genf statt. Mehrere Bündnisse, aus verschiedensten Bereichen, rufen zu einer Grossdemonstration am Samstag, 28. November 09, um 14.00 Uhr auf dem Platz Neuve und zu den anschliessenden Aktionstagen vom 30.November bis 02. Dezember auf.
An dieser Stelle folgen die einzelnen Communiques und Aufrufe:
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Revolutionäres Bündnis:
Link zum Aufruf:
http://www.revolutionnaire.ch/Elemente-fur-einen-kampferischen
(http://www.revolutionnaire.ch/)
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Bündnis aus dem landwirtschaftlichen Umfeld:
Vom 30. November bis 2. Dezember 2009 findet in Genf die Ministerkonferenz der World Trade Organisation (WTO) statt. Diese Konferenz verfolgt das Ziel den Doha-Zyklus bis Ende 2010 abzuschliessen.
80% der Verträge betreffen die Landwirtschaft, darin eingeschlossen den Nahrungsmittelhandel und zielen dazu ab die Hürden des freien Marktes zu reduzieren und den Produzenten zu „helfeng, den Export- wie Importeuren ihre Aktivitäten zu erleichtern.
Eigentlich ist das Projekt der WTO eines des totalen weltweiten Marktes, der alle Lebensbereiche abdeckt, für eine schrankenlose Vermehrung des Kapitals. Es ist ein profitorientiertes Projekt das die Industrialisierung der Welt vorantreibt, die Ressourcen verschwendet und es ist ein Herrschaftsinstrument im Dienste der Mächtigsten. Wir leben auf einem begrenzten Planeten.„Nachhaltige“ Entwicklung oder nicht, beides ist ein Ausverkauf der Ressourcen, verschlingt Boden, vertreibt Menschen...
Sabotieren wir das System das uns versklavt, beginnen wir bei seiner Ideologie und befreien wir uns im Widerstand!
Überall auf der Welt, sind die BäuerInnen und Bauern einem enormen Druck unterworfen. Viele sind zur Aufgabe verurteilt um Platz zu machen für immer grösser werdende, mechanisierte und industrielle Produzenten. Aber überall auf der Welt, beginnen die bäuerlichen Gemeinschaften zu kämpfen. So Anfangs September in Indien, wo über 50'000 BäuerInnen sich gegen die WTO versammelt und protestiert haben zum Missfallen der herrschenden Klasse oder aktuell bei uns der Milchstreik.
Vereinigen wir uns mit den BäuerInnen, unsere Autonomie entsteht durch den Aufbau eines reichen sozialen Netzes wo sich Stadt und Land nicht mehr spalten lassen. Bauen wir wieder die Bauernschaft auf um Autonomie wieder zu verwirklichen!
Aufruf zur Demonstration: 28. November – 14 Uhr Place Neuve – Aktionstage: 30.11. – 02-12.09
(http://www.anti-wto.ch/)
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Bündnis von Attac, lokalen Parteien, Gewerkschaften& NGO's:
Link zum Aufruf:
http://www.anti-omc2009.org/spip.php?article4
(http://www.anti-omc2009.org/)
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Grossdemo
Für die Demonstration am 28.November wurde eine Bewilligungsgesuch eingereicht. Über dieses wurde bis jetzt noch nicht befunden. Es ist jedoch schwer davon auszugehen, dass zumindest ein Teil der oben erwähnten Bündnisse, an dieser Demonstration festhalten werden egal ob bewilligt oder unbewilligt!
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Aktionstage
Unterkunft-& Verpflegungsmöglichkeiten über die ganzen 5 Tage sind zur Zeit in Abklärung und werden organisiert. Nähere Infos, werdet ihr unter anderem an dieser Stelle oder auf den oben erwähnten Homepages der Bündnisse erhalten.
Ein Programm für die Aktionstage ist ebenfalls in Bearbeitung. Es ist jedoch klar, dass die Aktionstage nur zu einem positivem Ergebnis kommen können, wenn viele (auch kleine) Gruppen, autonom Aktionen planen und durchführen in dieser Zeit! Do it yourself!
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Links:
Gruppen die gegen den WTO Gipfel Mobilisieren:
http://www.anti-wto.ch/
http://www.revolutionnaire.ch/
http://www.anti-omc2009.org/
http://www.nevertrustacop.org/
Homepage des Gipfels: