Neue Fraktion Ausländerfeinde der EU vereinigen sich

Erstveröffentlicht: 
11.06.2014

Die großen Parteien vom rechten Rand Europas werden eine Fraktion bilden. Der Front National (FN) aus Frankreich hat offenbar Parteien aus sieben EU-Staaten zusammen, wie das für eine Fraktionsbildung notwendig ist. Das berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA mit Berufung auf die italienische Lega Nord, die auch zu dem Bündnis gehören soll. FN-Chefin Marine Le Pen will die Fraktionsgründung noch an diesem Mittwoch bekanntgeben. Bislang war unklar, ob sich sieben Parteien für eine Fraktionsbildung finden.

Außer dem FN und der Lega Nord sollen die österreichische FPÖ, die belgische Vlaams Belang, die niederländische PVV, die litauische Partei Ordnung und Justiz und der polnische Kongress der neuen Rechten dazugehören. Die Fraktion wird demnach "Europäische Allianz für die Freiheit" heißen. Ihr sollen 43 Abgeordnete angehören und damit wahrscheinlich zwei mehr als der Linken-Fraktion.

Le Pen schloss eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Jobbik-Partei aus Ungarn aus, damit dürfte auch die deutsche NPD keine Chance in dem Bündnis haben, in dem sich viele Parteien selbst als bürgerlich betrachten, auch wenn bei allen fremdenfeindliche Elemente zu finden sind. Die NPD konnte im Europaparlament einen Sitz erreichen, weil es keine Hürde für den Einzug gab.