NPD sinkt in Sachsen auf ein Prozent

Erstveröffentlicht: 
03.01.2014

Bislang ist die Partei in dem Bundesland, in dem 2014 gewählt wird, mit sieben Abgeordneten im Landtag vertreten. Von Peter Mühlbauer.

 

2014 finden neben Europawahlen auch Landtagswahlen in drei deutschen Bundesländern statt: In Brandenburg, Thüringen und Sachsen. In Sachsen sieht es einer neuen Umfrage nach so aus, als ob die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die bislang mit sieben Mandatsträgern im Dresdner Landtag sitzt, ab dem Herbst nicht mehr dort vertreten sein könnte: Das für die Leipziger Volkszeitung (LVZ) tätige Marktforschungsinstitut uniQma ermittelt nämlich grade noch ein Prozent für die Partei.

 

Angesichts des unlängst erfolgten Rück- und Parteiaustritts des ehemaligen Bundes- und sächsischen Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel kommt dieser Absturz nur bedingt überraschend. Vor allem dann, wenn man bedenkt, dass die Gerüchte, die Apfels Rücktritt umranken, bei Teilen der Anhängerschaft Abwehrreflexe auslösen dürften. Genaueres dazu könnten deutsche Medien aufgrund der Rechtsprechung des Hamburger Landgerichts nur unter rechtlichen Risiken schreiben.

 

Nicht viel besser als für die NPD sieht es für die Piratenpartei aus, die der LVZ-Umfrage nach aktuell zwei Prozent der Sachsen wählen würden. Damit liegen sie gleichauf mit der FDP, die derzeit noch mit zwei Ministern an der sächsischen Regierungskoalition beteiligt ist. Den größeren Koalitionspartner CDU dürfte das nur bedingt besorgt machen: Die Christdemokraten liegen mit 49 Prozent Umfragestimmen locker im Bereich einer absoluten Mehrheit der Mandate, weil es die Sozialdemokraten (17 Prozent), die Linken (15 Prozent) und die Grünen (sechs Prozent) zusammen nur auf deutlich Weniger bringen. Daran ändert auch die Alternative für Deutschland (AfD) nichts, die mit sechs Prozent in etwa gleicher Stärke wie die Grünen in den Landtag einziehen würde.

 

In Brandenburg würde der letzten Umfrage aus dem Dezember nach die SPD mit 32 Prozent erneut stärkste Partei - knapp vor der CDU, die auf 30 Prozent kommt. Hier könnten die Sozialdemokraten ihre Koalition mit den Linken fortsetzen, die bei 22 Prozent liegen. Die lediglich sechs Prozent starken Grünen kommen dafür nicht infrage. Alle anderen Parteien (inklusive der FDP) würden den Einzug in den Potsdamer Landtag klar verpassen. In Thüringen liegt die CDU mit 35 Prozent klar vorne. Die SPD kommt hier nur auf 18 Prozent und liegt damit deutlich hinter der bei 27 Prozent gemessenen Linkspartei. Weitere Parteien in einem neu gewählten Erfurter Landtag wären die Grünen (7 Prozent) und die AfD (5 Prozent).