NPD auf Talfahrt: Bei einer aktuellen Wahlumfrage auf Landesebene erhält die NPD in Sachsen nur noch ein Prozent der Stimmen. Das berichtet die gestrige Ausgabe der Leipziger Volkszeitung (LVZ) anlässlich einer repräsentativen Studie des Instituts Uniqma, das im Dezember 2013 genau 800 wahlberechtigte BürgerInnen des Freistaats befragt hatte.
Demnach fällt die Parei auf ein Langzeittief: 2004 war sie mit 9,2 Prozent in den Sächsischen Landtag eingezogen. Das gelang ihr im Jahr 2009 erneut, mit nur noch 5,6 Prozent allerdings knapp. Seitdem rangiert die NPD bei der Sonntagsfrage (“Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre…”) beständig unter diesem Wert. Zuletzt hatte das Infratest-Institut die Partei im August vergangenen Jahres bei drei Prozent und damit schon fernab der entscheidenden Fünf-Prozent-Hürde gesehen.
NPD mit Spielraum nach unten
Das ist eine denkbar schlechte Ausgangsbasis für die kommende Landtagswahl am 31. August. Zwar rechnet das von der LVZ beauftragte Umfrageinstitut bei den aktuellen Werten mit einer Fehlertoleranz zwischen anderthalb und drei Prozent, was insbesondere die Aussagekraft der Ergebnisse kleiner Parteien mindert. Allerdings hat die NPD nach Abschluss der Umfrage ihren Kopf verloren: Holger Apfel ist am 19. Dezember von allen Parteiämtern zurück- und danach aus Landtagsfraktion und Partei ausgetreten, nun tobt eine Schlammschlacht.
Dabei war Apfel bisher das braune Zugpferd. In einer Emnid-Umfrage im März 2013 gab mehr als die Hälfte der Sachsen an, ihn zu kennen. Mit seiner Arbeit waren neun Prozent der Befragten “sehr” oder “eher zufrieden” – mit der Arbeit der NPD-Fraktion allerdings nur vier Prozent. Der Partei bleibt nur etwas mehr als ein halbes Jahr, um den Verlust ihres Anführers wettzumachen. BeobachterInnen erwarten einen betont rassistischen Wahlkampf.
AfD bei sechs Prozent, CDU im Höhenflug
Während die Chancen gut stehen, dass die NPD nach einem Jahrzehnt aus dem Landtag fliegt, kann sich die rechte “Alternative für Deutschland” (AfD) Hoffnung machen. Trotz fehlendem Programm und keiner einzigen landespolitischen Aussage würden derzeit sechs Prozent ihre Stimme der AfD geben. Bereits zur Bundestagswahl, bei der die AfD in Sachsen ihr bestes Teilergebnis eingefahren hat, zeigte sich eine Übereinstimmung ihrer lokalen Hochburgen mit denen der NPD.
In der LVZ-Umfrage abgestürzt ist die FDP (zwei Prozent), die Grünen müssen mit sechs Prozent noch bangen. Unschön: Rechnerisch wäre derzeit eine absolute Mehrheit und damit die Alleinregierung der CDU möglich. Für bayrische Verhältnisse genügt es – für Rot-Rot-Grün dagegen nicht.
Terminhinweis: Wer ist die AfD? Vortragsveranstaltung im Rahmen des links.Café am Donnerstag, 16. Januar 2014, 18 Uhr in der “Frau Krause”, Simildenstraße 8, Leipzig.
ARD Monitor 17.10.2013: Die AfD - rechtspopulistisch und demokratiefeindlich?