Informationen zur aktuellen Lage sowie einen Einblick in den Verlauf der Gemeinderatssitzung vom 18.03.2013.
Liebe
Unterstützerinnen und Unterstützer, Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde,
Als
erstes wollen wir Irrlichter_innen uns für eure Unterstützung und
Solidarität bedanken, besonders bei den vielen Unterstützerinnen und
Unterstützern, die uns zur Gemeinderatssitzung begleitet haben. Wir wollen hier noch einige Dinge zu den Zeitungsartikeln hinzufügen und klarstellen.
Am
Montag, den 18.03, sind wir gemeinsam mit einer Vielzahl an
Unterstüzer_innen zur Gemeinderatssitzung im Rathaus Schopfheim
gegangen, um noch einmal unsere Meinung Kund zu tun und zu erfahren
warum das Café Irrlicht und der Soziokultur Schopfheim e.V. nichtmehr
als Teil der kulturellen Landschaft Schopfheims erwünscht ist. Der
Mietvertrag, der vom Gemeinderat einstimmig angenommen, vom
Bürgermeister unterschrieben, und uns von der Stadtverwaltung vorgelegt
wurde, würde uns in unserer soziokulturellen Arbeit und in unseren
Grundsätzen
massiv einschränken.
Die Stadt Schopfheim hat uns in
ihrer Fragerunde angehört und kam sichtlich in Bedrängnis bei der
Beantwortung der vom Café Irrlicht bzw. dessen Sympathisant_innen
vorgetragenen Fragen. Herr Nitz ging zwar auf nahezu alle gestellten
Fragen ein, doch zu einer konkreten Antwort kam er oft nicht. So
behauptete er auf die Frage hin, warum die „Irrlichter_innen“
Versammlungen auf öffentlichem Gelände rund ums Café Irrlicht aufzulösen
haben, dass dies so nicht in dem Mietvertragsentwurf enthalten sei. Als
daraufhin der betreffende Paragraph vorgelesen wurde, antwortete der
Bürgermeister nur mit der Gegenfrage: „Aber warum steht das dadrin?“
Der
Bürgermeister empfiehl uns, da wir weder Berechtigung noch Lust haben,
Versammlungen auf öffentlichem Gelände aufzulösen, dass wir uns dort
eben nichtmehr versammeln sollten. Jedoch war ihm wohl nicht klar, dass
sich auf dem erwähnten Gelände, rund ums
Café Irrlicht, jeder aufhalten kann und nicht im Bezug zum Café
Irrlicht stehen muss. Wir dürfen, und wollen nicht die Arbeit der
Polizei übernehmen und sind auch nicht dazu bereit, als repressives
Werkzeug zur Eingrenzung der Grundrechte benutzt zu werden. Bei größeren
Veranstaltungen des Café Irrlichts, wird von den freiwilligen Helfern
jedoch darauf geachtet, dass sich auf dem öffentlichen Gelände keine
lärmenden Menschenmassen aufhalten, um Belastungen für AnwohnerInnen zu
vermeiden.
Uns wurde auf die Frage, warum das Verbot von
Schusswaffen explizit in der Hausordnung steht, geantwortet, dass es ja
schon zu Vorfällen mit Schusswaffen im Irrlicht gekommen wäre.
Daraufhin protestierte das Publikum lautstark und der Bürgermeister
wurde aufgefordert Beweise zu liefern. Es wurde geantwortet, dass ein
Bürger nachts Schüsse aus dem Irrlicht gehört habe. Dies ist jedoch
nicht der Fall. Im Café Irrlicht gab es noch keinen
einzigen Vorfall, in dem eine Schusswaffe involviert war!
Aus dem Gemeinderat kam außerdem
die Anmerkung, dass sich das Café Irrlicht im November mit der
Stadtverwaltung auf einen Mietvertrag geeinigt hätte. Dies war jedoch
nicht der Fall! Man einigte sich lediglich darauf über den Entwurf
mit dem Kollektiv Rücksprache zu halten und danach eine Stellungnahme
abzugeben. Der besagte Mietvertragsentwurf wurde im darauffolgenden
Plenum abgelehnt und die Stellungnahme seitens des Café Irrlichts, wie
vereinbart, abgegeben.
Als schlussendliches Ergebnis der
Gemeinderatssitzung, wurde uns vom Bürgermeister zugesichert, dass wir
die strittigen Punkte noch einmal überarbeiten dürfen und über diese
dann erneut im Gemeinderat abgestimmt werden wird.
Am
27.03. fand dann ein Gespräch zwischen Vertretern des Café Irrlichts
sowie dessen Anwältin, dem Bürgermeister und einem Mitarbeiter der
Stadtverwaltung statt. Es wurde über die strittigen Punkte, welche auch
schon in der vergangenen Gemeinderatssitzung Thema waren, diskutiert,
sowie von der Soziokultur Schopfheim e.V. eine überarbeitete Version des
Mietvertrages vorgelegt.
Die Vertreter der Stadt Schopfheim
sicherten uns zu auf die Vorschläge und Änderungen einzugehen, werden
diese aber prüfen, und den Gemeinderat darüber abstimmen lassen.
Wir
appelieren an Bürgermeister und Stadtverwaltung, dies nun auch
tatsächlich, wie besprochen, umzusetzen und an den Verstand und die
Vernunft der Gemeinderäte, diesen Mietvertragsentwurf anzunehmen.
Ansonsten wird das Café Irrlicht, welches einen Großteil der
Schopfheimer Kulturlandschaft ausmacht, in seiner derzeitigen Form
nichtmehr weiter bestehen können!